Hilfreiches zu VOB/A – VgV – GWB – VOB/B – BGB – HOAI
Wir reden über Hilfreiches und Interessantes aus der Welt des Bau- und Vergaberechts. Wie im Blog geht es nicht darum, die letzten rechtlichen Verästelungen zu präsentieren, sondern praktische Hinweise für die Baupraxis zu bieten.
In unserer heutigen Folge geht um Gefahren, um höhere Gewalt und ums Geld. Im Normalfall entsteht ein Bauwerk über einen längeren Zeitraum. Die Unternehmer erstellen nach und nach ihre Gewerke und am Ende kommt es zur Abnahme durch den Auftraggeber. Was aber passiert, wenn die Bauleistung vor der Abnahme durch Außenstehende, z.B. durch Vandalismus, beschädigt oder gar zerstört wird? „Bauwerk vor Abnahme beschädigt – wie geht es weiter?“ weiterlesen
Das Vergabeverfahren ist geprägt vom Grundsatz der Gleichbehandlung. Aber auch bei Gleichbehandlung der Bieter kann es sein, dass ein Bieter mehr weiß als andere. Auch dadurch kann eine Wettbewerbsverzerrung auftreten, die das Vergaberecht auszugleichen versucht.
Die Vergabestelle darf ein von ihr eingeleitetes Vergabeverfahrens jederzeit ohne Zuschlag beenden. Geschieht dies aus Gründen, die in § 17 VOB/A genannt sind, bleibt die Aufhebung folgenlos – man spricht von einer rechtmäßigen Aufhebung. Erfolgt der Vergabestopp dagegen aus anderen Gründen – also in Form einer sog. rechtswidrigen Aufhebung -, haben Bieter regelmäßig Anspruch auf Schadensersatz. „Jetzt ist Schluss – die rechtswidrige Aufhebung des Vergabeverfahrens“ weiterlesen
Jede Vergabestelle kennt die Situation, dass ein Vergabeverfahren vorbereitet und eingeleitet wurde. Vielleicht liegen auch schon Angebote vor und nun stellt man aus unterschiedlichsten Gründen fest, dass man das Vergabeverfahren nicht mehr weiterführen kann, darf oder möchte. Für Bauvergaben regeln § 17 VOB/A und § 17 EU VOB/A, wann eine Vergabe rechtmäßig aufgehoben werden darf. Mit diesen Vorschriften beschäftigt sich die neueste Podcastfolge.
„Die rechtmäßige Aufhebung einer Vergabe“ weiterlesen
Vor kurzem wurde in der Presse über einen interessanten Fall berichtet: Ein Unternehmer war damit beauftragt, Türen für einen Bahnhof zu liefern und einzubauen. Über die Rechnung gerieten die Vertragsparteien in Streit. Als die Zahlung ausblieb, baute der Unternehmer seine Türen einfach wieder aus. „Wenn der Auftraggeber nicht zahlt – wie darf der Bauunternehmer reagieren?“ weiterlesen
In dieser Episode beschäftigen wir uns mit Bedenken. Bauunternehmer sind gehalten Bedenken zu äußern, Bauherren sehen das ambivalent. Die „Freude“ über Bedenken halten sich bei Bauherren oft in Grenzen. Die Bandbreite reicht von wohlwollender Gleichgültigkeit über Ignoranz bis hin zu offener Genervtheit. Was hat es mit Bedenken im Bauvertrag auf sich?
„Lästige Störung oder wertvoller Hinweis? – Bedenken im Bauvertrag“ weiterlesen
Oft heißt es ganz lapidar „Bauen ohne Mängel ist nicht möglich“ und hinter der Aussage steckt auch viel Wahres. Über die Frage, wann etwas das dem Auftraggeber nicht gefällt auch wirklich im rechtlichen Sinne ein Mangel ist, besteht gleichwohl sehr oft Streit auf der Baustelle. Um diese grundsätzliche Frage geht es in der neuesten Folge des Podcasts.
In Folge 11 unseres Podcasts geht es um einen Fall mitten aus dem Leben einer Vergabestelle: Über die Vergabeplattform reicht der Bieter ein Angebot ein, das sich nicht öffnen lässt. Der Grund: Die Vergabestelle hat keine Software, die das „exotische“ Dateiformat verarbeiten kann. In den Vergabeunterlagen hatte sie vergessen, ein konkretes Dateiformat verbindlich vorzugeben. „Was will mir der Bieter sagen? – Angebote in ungewöhnlichen Dateiformaten“ weiterlesen
Die Wiederholung von Grundleistungen ist ein häufiger Streitpunkt im Zuge der Abrechnung von Architekten- oder Ingenieurverträgen. Kein Streit- aber ein wunderbarer Diskussionspunkt ist das Thema in der neuesten Ausgabe des Podcasts von bau-vergabe-recht.de
„Nicht jede wiederholte Tätigkeit ist eine Wiederholungsleistung“ weiterlesen
Was macht einen Architekten- und Ingenieurvertrag aus und was sagt die HOAI dazu? In dieser Folge befassen wir uns mit den Pflichten und Rechten von Architekten und Ingenieuren. Dabei beleuchten wir auch die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Vergleich zum Bauvertrag.
„Was ist das Wesen des Planervertrags?“ weiterlesen