Wir reden über Hilfreiches und Interessantes aus der Welt des Bau- und Vergaberechts. Wie im Blog geht es nicht darum, die letzten rechtlichen Verästelungen zu präsentieren, sondern praktische Hinweise für die Baupraxis zu bieten.
Was tun, wenn es nicht stimmt? - Mängelrechte nach Abnahme
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Wir haben uns schon mit einigen Aspekten rund um Mängel beschäftigt. In der heutigen Episode geht es um die Mängelrechte nach Abnahme. Was kann der Bauherr tun, wenn die Leistung am Ende nicht so geworden ist, wie er es bestellt hat?
Abschied vom Angebot - Zwingende Ausschlussgründe (Teil 1)
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Im Vergaberecht der VOB/A spielen die zwingenden Ausschlussgründe in § 16 Abs. 1 eine zentrale Rolle. Diese Norm soll sicherstellen, dass nur solche Bieter im Vergabeverfahren berücksichtigt werden, die bestimmte Mindestanforderungen erfüllen. In Folge 31 unseres Podcasts geht es um die zwingenden Ausschlussgründe in § 16 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 VOB/A, die jeweils große praktische Relevanz haben. „Abschied vom Angebot – Zwingende Ausschlussgründe (Teil 1)“ weiterlesen
Die VOB/B sieht die Möglichkeit vor, dass die Abrechnung von erbrachten Leistungen alleine auf Basis der dafür benötigten Zeit erfolgt. Über die Vor- und Nachteile dieser Methode sowie über die Chancen und Risiken für Auftraggeber und Auftragnehmer wird in der aktuellen Podcast-Folge diskutiert.
In der heutigen Folge unseres Podcasts beschäftigen wir uns mit einem Thema, dass viele Vergabestellen aus der Praxis kennen. Bei Prüfung und Wertung eines Angebots fällt auf, dass einzelne Preise im Leistungsverzeichnis ungewöhnlich hoch, andere dagegen vergleichsweise niedrig ausfallen. Oft stellt sich dann die Frage, ob das Angebot auszuschließen ist, weil eine vergaberechtlich möglicherweise unzulässige Mischkalkulation vorliegt (§ 16a Abs. 2 S. 1 iVm. § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A). „Mischkalkulation als Ausschlussgrund“ weiterlesen
In unserer letzten Folge haben wir etwas vergessen. Zum Glück hat uns ein aufmerksamer Hörer darauf hingewiesen. Darum widmen wir uns heute dem Instrument der Bauhandwerkersicherung nach § 650f BGB.
Insolvenzen sind ein Teil des gesamten Wirtschaftslebens und daher leider auch Bestandteil des Baualltags. In der neuesten Folge des Podcasts wird eine diesbezügliche Hörerfrage aufgegriffen. Was kann der Auftragnehmer nach Vertragsschluss tun, wenn sich die Befürchtung aufdrängt, dass der Auftraggeber insolvent sein oder dies zumindest kurzfristig werden könnte.
Nachtragsvereinbarungen bei Bauverträgen nach VOB/B
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Nachträge spielen eine bedeutende Rolle in Bauverträgen. Sie beziehen sich auf Änderungen oder Ergänzungen zum ursprünglichen Vertragsinhalt und können verschiedene Ursachen haben – wie etwa geänderte Anforderungen des Bauherrn, unvorhergesehene Bodenverhältnisse oder Planungsfehler. In Folge 26 unseres Podcasts befassen wir uns insbesondere mit Nachtragsvereinbarungen im Zusammenhang mit Anordnungen des Auftraggebers nach § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B. „Nachtragsvereinbarungen bei Bauverträgen nach VOB/B“ weiterlesen
Heute geht es um das Verhandlungsverfahren. Worüber darf verhandelt werden und worüber nicht? Was sind die Vorteile und welche Chancen bietet das Verfahren? Welche Risiken bestehen und wie begegnet man diesen am besten?
Wenn der Bauvertrag vorzeitig zu Ende geht - Kündigungsregeln der VOB/B
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Ein erfolgreicher Bauvertrag endet mit der Abnahme der geschuldeten Leistung. Manchmal gibt es jedoch Gründe, schon vor Fertigstellung der Bauleistung die Reißleine zu ziehen. Sowohl Auftraggeber wie auch Auftragnehmer haben nach der VOB/B die Möglichkeit, den Vertrag zu kündigen. Allerdings mit einigen Unterschieden, wie wir in Folge 24 unseres Podcasts erläutern. „Wenn der Bauvertrag vorzeitig zu Ende geht – Kündigungsregeln der VOB/B“ weiterlesen
Kann eine Präqualifikation auch von Nachteil sein?
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Ein wesentlicher Teil der Prüfung von Angeboten im Rahmen eines Vergabeverfahrens betrifft die Frage, ob der jeweilige Bieter über die notwendige Eignung verfügt. Da Bieter, die regelmäßig an öffentlichen Ausschreibungen teilnehmen, immer wieder dieselben Unterlagen einreichen müssen, gibt es die Möglichkeit häufig benötigte Unterlagen im Rahmen einer sog. Präqualifikation dauerhaft zur Verfügung zu stellen. Dass das Nutzen dieser Erleichertung auch ein Risiko sein kann, zeigt eine Entscheidung des OLG Düsseldorf.