Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 1

Die Leistungsbeschreibung ist das Kernstück der Vergabeunterlagen. Allerdings endet ihre Bedeutung nicht etwa mit dem Zuschlag. Auch in der Vertragsdurchführung spielt sie eine zentrale Rolle. Man kann sogar sagen: Das Schicksal der Baumaßnahme hängt wesentlich von der Qualität der Leistungsbeschreibung ab. Wir wollen Ihnen die Zusammenhänge in einer kleinen Beitragsserie erläutern. „Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 1“ weiterlesen

Abnahme trotz Restarbeiten

BaustelleWas, wenn der Auftragnehmer die Abnahme verlangt, aber nicht fertig ist?

Der Auftraggeber ist nach § 12 Abs. 1 VOB/B verpflichtet, die Leistung abzunehmen, wenn die Leistung

  • fertig ist,
  • der Auftragnehmer die Abnahme verlangt und
  • die First von 12 Werktagen abgeschlossen ist.

Der Fall der Abnahme trotz offener Restleistungen ist in der VOB/B nicht geregelt. Dennoch hatte sich der Bundesgerichtshof bereits im Jahr 2000 (BGH, Urteil vom 15. 6. 2000 – VII ZR 30/99) mit dieser Frage zu beschäftigen. „Abnahme trotz Restarbeiten“ weiterlesen

Lebenszeichen

Liebe Leserinnen und Leser,

viele von ihnen haben es bestimmt schon bemerkt: wir sind lange, lange in Verzug. Viel zu lange schon haben wir keine neuen Artikel mehr geschrieben.

Das hat natürlich Gründe. Auf der einen Seite belasten die Auswirkungen der Corona Pandemie uns alle, auf der anderen Seite haben wir auch beruflich und privat neue Herausforderungen. Trotzdem möchten wir uns an dieser Stelle ganz herzlich für Ihre Treue und Ihr Interesse bedanken!

Die Zugriffszahlen sind weiterhin beeindruckend. So beeindruckend, dass wir uns nach langem Nachdenken entschieden haben, diesen Blog trotz der damit verbundenen Herausforderungen weiterleben zu lassen.

Ein Angebot wie in der Vergangenheit, jede oder jede zweite Woche einen Artikel zu veröffentlichen, können wir derzeit leider nicht leisten. Aber wir haben fest vor, Sie in der Zukunft wieder – in unregelmäßigen Abständen – mit interessanten Artikeln zu versorgen.

Wir freuen uns, wenn Sie uns auch weiter treu bleiben, uns weiterempfehlen und unsere Artikel auch gelegentlich kommentieren.

Niedrigere Schwellenwerte ab 1. Januar 2020

Im Vergaberecht kommt dem sogenannten Schwellenwert eine entscheidende Rolle zu: Wird er erreicht oder überschritten, führt der Weg unweigerlich in die EU-weite Vergabe. Alle zwei Jahre werden die vergaberelevanten Schwellenwerte überprüft und angepasst. Die neuen Schwellenwerte für die Jahre 2020 und 2021 sind nun im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht worden. In Kürze stehen sie auch im Bundesanzeiger. Der bisherige Trend ständig steigender Schwellenwerte wurde erst einmal gestoppt. „Niedrigere Schwellenwerte ab 1. Januar 2020“ weiterlesen

Vergaberechtsänderung im Bereich Verteidigung und Sicherheit

Eigentlich ist es ja keine Neuigkeit. Der Referentenentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik auf der Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist schließlich bereits seit rund zwei Monaten veröffentlicht. Dennoch zeigt die Presse erst jetzt daran Interesse. Was ist also geplant?

„Vergaberechtsänderung im Bereich Verteidigung und Sicherheit“ weiterlesen