Seit seiner Veröffentlichung ist der Artikel zur Schlussrechnung vor Abnahme durchgehend beliebt. Das Thema scheint auf Interesse zu stoßen. Daher möchte ich mit diesem Beitrag daran anknüpfen und um Punkte der Abschlagsrechnung ergänzen. „Abschlagsrechnung nach Abnahme?“ weiterlesen
HOAI verstößt gegen EU-Recht
Nach dem heutigen Urteil des EuGH (EuGH, 04.07.2019 – C-377/17) verstoßen maßgebliche Regelungen der HOAI gegen europäisches Recht. Konkret hat der EuGH entschieden, dass die Regelungen über das zwingende Preisrecht (also Mindest- und Höchstsätze) gegen Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. g und Abs. 3 der Richtlinie 2006/123/EG verstoßen. „HOAI verstößt gegen EU-Recht“ weiterlesen
Teil 4: Planungswettbewerb für Architekten und Ingenieure
Im Rahmen unserer Serie zum Planungswettbewerb für Architekten- und Ingenieurleistungen (zuletzt am 19.03.2019) haben wir bereits wichtige Grundlagen und Besonderheiten dargestellt. Im folgenden Beitrag möchten wir abschließend einen schematischen Überblick über den Ablauf solcher Wettbewerbe geben.
„Teil 4: Planungswettbewerb für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
Teilabnahme und Teilkündigung
Abnahme und Kündigung haben eine gemeinsame Rechtsfolge: Die Vertragserfüllung wird durch beide Erklärungen beendet. Nicht zwingend muss sich dies auf den gesamten Vertrag beziehen. Erstrecken sich Abnahme oder Kündigung nur auf Teile der Leistung, bleibt der Erfüllungsanspruch darüber hinaus bestehen. Dies kann zu verschiedenen Schwierigkeiten führen. Deshalb haben Teilabnahme und Teilkündigung enge Voraussetzungen. „Teilabnahme und Teilkündigung“ weiterlesen
Vergabeverfahren: Bindefrist abgelaufen – und jetzt?
Jedes Angebot hat ein „Verfallsdatum“. Dies gilt auch im Vergabeverfahren. Der Bieter ist nur für eine bestimmte Dauer an seinen Angebotsinhalt gebunden. Was aber passiert, wenn die Bindefrist abläuft, ohne dass ein Zuschlag erteilt wird? Mit dieser Frage wollen wir uns im folgenden Beitrag befassen. „Vergabeverfahren: Bindefrist abgelaufen – und jetzt?“ weiterlesen
VOB/A: Fristen für den Bieter und deren Folgen
Ein Kernstück der überarbeiteten VOB/A 2019 ist § 16a. Wir haben mit unseren Beiträgen vom 26.3.19 und vom 9.4.19 bereits auf die neuen Inhalte hingewiesen. Eine weitere – wenn auch erst auf den zweiten Blick auffällige – Änderung ist heute unser Thema: Die Fristsetzung und ihre Folgen. Dabei werden wir auch die Fristen in § 15 Abs. 2 VOB/A und § 16 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A bzw. § 16 EU Nr. 4 VOB/A gegenüberstellen. „VOB/A: Fristen für den Bieter und deren Folgen“ weiterlesen
Wie erfolgt das Aufmaß
Immer wieder kommt es bei der Abrechnung zu Unstimmigkeiten über das Aufmaß und dessen Wirkungen. Dieser Beitrag bietet einen Überblick über die wichtigsten Regelungen der VOB/B zu diesem Thema. „Wie erfolgt das Aufmaß“ weiterlesen
Zusätzliche Leistung: Muss Auftragnehmer Mehrvergütung ankündigen?
Im VOB/B-Vertrag hat der Auftraggeber zwei Möglichkeiten, nachträglich in den Leistungsumfang einzugreifen. Er kann eine bereits beauftragte Leistung per Anordnung ändern gemäß § 1 Abs. 3 VOB/B. Oder er ordnet eine zusätzliche, bisher gar nicht geschuldete Leistung an, § 1 Abs. 4 VOB/B. In beiden Fällen erhält der Auftragnehmer eine geänderte Vergütung nach § 2 Abs. 5 oder Abs. 6 VOB/B. Inwieweit muss dieser Vergütung aber eine Ankündigung vorausgehen? „Zusätzliche Leistung: Muss Auftragnehmer Mehrvergütung ankündigen?“ weiterlesen
Abnahme obwohl die Position nicht ausgeschöpft wurde
Wie in einem Kommentar zu unserem Beitrag zur Schlussrechnung vor Abnahme angekündigt, möchten wir das Thema nur teilweise ausgeführter Leistungen nochmal beleuchten. „Abnahme obwohl die Position nicht ausgeschöpft wurde“ weiterlesen
§ 16a VOB/A 2019 – Nachfordern von Preisangaben
Vor kurzem haben wir uns bereits mit der Neuformulierung des § 16a VOB/A 2019 befasst. Im Mittelpunkt stand dabei der Begriff der Nachforderung. Dieser wird in Absatz 1 der Regelung erstmals ausführlich definiert. Heute wollen wir uns Änderungen des § 16a VOB/A 2019 ansehen, die sich auf fehlende Preisangaben beziehen. „§ 16a VOB/A 2019 – Nachfordern von Preisangaben“ weiterlesen