In der neuesten Folge des Podcasts wird anlässlich eines privat erlebten Sachverhalts die Frage aufgeworfen, wer für den Vertragsgegenstand bis zur Abnahme haftet. So einfach die Beantwortung ganz allgemein erscheinen mag, so tückisch können Einzelkonstellationen sein.
Hilfe bei Meinungsverschiedenheiten - das Verfahren nach § 18 Abs. 2 VOB/B
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Im Laufe von Baumaßnahmen kommt es immer wieder vor, dass Auftraggeber und Auftragnehmer unterschiedlicher Meinung sind. Das betrifft zum Beispiel die Art und Weise der Ausführung, die Frage, ob Mängel vorliegen oder Unklarheiten, die sich auf den Vertrag beziehen. Wenn der Auftraggeber eine Behörde ist, kann der Auftragnehmer in solchen Fällen eine besondere Art der Streitschlichtung in Anspruch nehmen. Geregelt ist dies in Paragraph 18 Abs. 2 VOB/B. In unserer heutigen Podcast Folge haben wir uns diese Regelung etwas näher angesehen.„Hilfe bei Meinungsverschiedenheiten – das Verfahren nach § 18 Abs. 2 VOB/B“ weiterlesen
Behinderung des Bauablaufs - wenn's mal länger dauert
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In § 6 Abs. 1 VOB/B ist geregelt, was bei einer Behinderung der Bauausführung vom Auftragnehmer zu tun ist. Diese Folge behandelt die wichtige Behinderungsanzeige im Bauvertrag, ihre Voraussetzungen, ihre Folgen und ihre Wirkungen.
Das finanzielle Schwert des Auftraggebers - Der Druckzuschlag
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Für Auftraggeber stellt sich häufig das Problem, dass sie Auftragnehmer „überzeugen“ müssen, Mängel auch zu beseitigen. Die Bereitschaft des Auftragnehmers einen Mangel tatsächlich zu beheben, ist nicht alleine von Rechts- oder Tatsachenfragen abhängig, sondern kann am Ende auch alleine auf wirtschaftlichen Überlegungen beruhen. Gerade wenn der Auftragnehmer die Baustelle bereits geräumt hat, steigt für ihn der durch Mangelbeseitigungen entstehende Aufwand enorm. Für solche Situationen hat der Gesetzgeber mit dem sog. Druckzuschlag den Auftraggebern ein durchaus wirksames Instrument in die Hand gegeben, um das es in der neuen Podcastfolge geht.
Der Auftragnehmer einer Bauleistung schuldet ein abnahmefähiges, d.h. im Wesentlichen mangelfreies Werk. Aber schon vor Abnahme muss er reagieren, sofern seine Leistung Mängel aufweist. Dies ist explizit in § 4 Abs. 7 VOB/B geregelt. Die Besonderheit dieser Vorschrift: Sie gibt dem Auftraggeber bei Mängeln vor Abnahme verschiedene Ansprüche gegenüber dem Auftragnehmer. In unserer 40. Podcast-Folge beschäftigen wir uns mit den Inhalten von § 4 Abs. 7 VOB/B – einer für die Baupraxis sehr wichtigen Regelung.
Bauen mit Terminplan - Wie sinnvoll sind Vertragsfristen?
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Anlass unserer heutigen Folge ist einmal wieder eine Hörerfrage. Es geht um Fristen im Bauvertrag. Die VOB/B unterscheidet dabei zwischen zwei Arten von Fristen: Vertragsfristen und Ausführungsfristen. Diese Unterscheidung ist nicht nur terminologisch wichtig, sondern hat auch erhebliche rechtliche Konsequenzen. „Bauen mit Terminplan – Wie sinnvoll sind Vertragsfristen?“ weiterlesen
Nach unserer Sommerpause starten wir mit einem Thema aus der VOB/B. Diesmal geht es um die fehlende Schlussrechnung. Was tun, wenn dieses ausbleibt, obwohl die Arbeiten abgeschlossen und abgenommen sind?
Wenn Bauleistungen mangelhaft erbracht werden, kommt es immer wieder zu einer Diskussion darüber, ob man das bereits erstellte Werk nicht einfach so (mangelhaft) lassen und stattdessen einfach die Vergütung anpassen könne. Soweit sich Auftraggeber und Auftragnehmer einig sind, ist dies alles unproblematisch möglich. Kritisch wird es aber vor allem dann, wenn der Auftragnehmer nach wie vor die geschuldete mangelfreie Leistung, der Auftragnehmer aber keine Mangelbeseitigung vornehmen möchte, sondern allenfalls eine Minderung akzeptieren will.
Um diese und ähnlich gelagerte Fälle geht es in der neuen Folge des Podcasts.
Was tun, wenn es nicht stimmt? - Mängelrechte nach Abnahme
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Wir haben uns schon mit einigen Aspekten rund um Mängel beschäftigt. In der heutigen Episode geht es um die Mängelrechte nach Abnahme. Was kann der Bauherr tun, wenn die Leistung am Ende nicht so geworden ist, wie er es bestellt hat?
Die VOB/B sieht die Möglichkeit vor, dass die Abrechnung von erbrachten Leistungen alleine auf Basis der dafür benötigten Zeit erfolgt. Über die Vor- und Nachteile dieser Methode sowie über die Chancen und Risiken für Auftraggeber und Auftragnehmer wird in der aktuellen Podcast-Folge diskutiert.