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In dieser Folge unseres Podcasts beschäftigen wir uns mit dem Thema Eignungsleihe. Was ist Eignungsleihe und wie funktioniert sie? Wo gibt es Grenzen oder Risiken?
„Eignungsleihe bei Bauvergaben“ weiterlesenEignungsleihe bei Bauvergaben
Die Abrechnung in der VOB/B
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Die neue Folge des Podcasts widmet sich der Frage wie ein Auftragnehmer an sein Geld kommt, wenn er seine Leistung erbracht hat und auch mit der Frage, wann und wie der Auftraggeber eine Rechnung als nicht prüfbar zurückweisen darf.
Weiterlesen: Die Abrechnung in der VOB/BDie Prüfbarkeit
Die Abrechnung ist insgesamt in § 14 VOB/B geregelt und gleich der erste Satz des ersten Absatz stellt die Bedeutung der Prüfbarkeit heraus:
„Der Auftragnehmer hat seine Leistungen prüfbar abzurechnen.“
Um diesen Grundsatz inhaltlich besser zu verstehen, muss man die folgenden Sätze von § 14 Abs. 1 VOB/B lesen.
a) Zunächst hat der Auftragnehmer die Rechnungen übersichtlich aufzustellen und dabei die Reihenfolge der Posten einzuhalten sowie die in den Vertragsbestandteilen enthaltenen Bezeichnungen zu verwenden. Auftragnehmer sind also gehalten, sich bei der Abrechnung nach den Vorgaben des Auftragnehmers zu richten und müssen sich insoweit gegebenfalls anpassen. Dies ist für eine übersichtliche Darstellung zwar nötig, führt aber alleine noch nicht nicht zwinged zur Einhaltung der Vorgaben. Es sollte aber ohnehin den Interessen des Auftragnehmers entsprechen, dass der Auftraggeber die Rechnungen nachvollziehen kann, da dies regelmäßig zu einer schnelleren und vollständigeren Auszahlung führen dürfte.
b) Von besonderer Bedeutung ist, dass der Auftragnehmer nach Satz 3 zum Nachweis von Art und Umfang der Leistung erforderlichen Mengenberechnungen, Zeichnungen und andere Belege beizufügen hat. Es reicht also nicht aus, dass der Auftragnehmer nur alle Leistungen benennt, er muss darüber hinaus auch die Leistungen selbst und deren jeweiligen Umfang (z.B. Stücke, lfd. m, qm, kg) nachweisen. Gerade dies ist in der Praxis ein häufiger Grund, der Auftraggeber zur Verneinung der Prüfbarkeit berechtigt.
c) Schließlich müssen gem. Satz 4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags in der Rechnung besonders kenntlich gemacht werden. Dies bedeutet konkret, dass vor allem Nachträge besonders herauszustellen sind und nicht einfach in den LV-Positionen „aufgehen“ dürfen.
Die falsche Rechnung
Ein großes Problem sind häufig Rechnungen, die inhaltlich falsch sind. Beispielsweise werden Massen falsch zugeordnet oder der nach dem Leistungsverzeichnis geschuldete Leistungsumfang wird vom Auftragnehmer falsch interpretiert. In diesen Fällen ist die Rechnung zumindest falsch und löst beim Auftraggeber im Rahmen der Rechnungsprüfung einen bisweilen großen Aufwand aus. Die Tatsache, dass der Auftraggeber aber in der Lage ist, die Fehler in der Abrechnung zu finden, zeigt gerade, dass die Rechnung prüfbar war. Im konkreten Fall mit dem Ergebnis, dass sie zumindest teilweise falsch ist. Auf eine fehlende Prüfbarkeit kann sich der Auftraggeber dann jedoch nicht berufen.
Wie gemeinsame Aufmaße richtig gemacht werden sollten, wie man auf tatsächlich nicht prüfbare Rechnungen reagieren sollte und was zu tun ist, wenn der Auftragnehmer keine Schlussrechnung stellt, sind einige weitere Diskussionspunkte in der aktuellen Folge.
Das Bauvergaberecht – Rückblick und Ausblick
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Das deutsche Bauvergaberecht hat seit seiner Entstehung tiefgreifende Veränderungen erlebt. Vom reinen Haushaltsrecht über den europäischen Binnenmarkt bis zur heutigen digitalisierten Beschaffung – immer spiegelte es wirtschaftliche und politische Leitbilder seiner Zeit wider. In unserer heutigen Folge blicken wir zurück – aber auch nach vorn. „Das Bauvergaberecht – Rückblick und Ausblick“ weiterlesen
Pauschalverträge nach VOB/B – Allheilmittel oder „nur“ andere Risiken?
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Pauschalverträge nach VOB/B sind ein Instrument zur Vereinfachung der Abrechnung. Während klassische Bauverträge nach VOB/B auf der Basis von Leistungsverzeichnissen und Einheitspreisen abgerechnet werden, bietet der Pauschalvertrag eine (oder ggf. mehrere) feste Vergütungssumme, unabhängig von den tatsächlich ausgeführten Mengen. Die rechtliche Grundlage findet sich in § 2 Abs. 7 VOB/B:
„Ist als Vergütung der Leistung eine Pauschalsumme vereinbart, so bleibt die Vergütung unverändert.“
Ob es wirklich so einfach ist, ist das Thema unserer heutigen Folge. Denn der Pauschalvertrag ist kein schrankenloses „All-Inclusive-Paket“.
„Pauschalverträge nach VOB/B – Allheilmittel oder „nur“ andere Risiken?“ weiterlesenRechtswidrige Zurückversetzung – zweiter Versuch
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Liebe Podcasthörerinnen und -hörer,
wegen eines technischen Fehlers wurde unsere Folge vom 7.10.25 (Rechtswidrige Zurückversetzung) bei einigen Podcast-Apps nicht korrekt veröffentlicht.
Wir stellen diese Folge daher nochmals zur Verfügung und bitten, die Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.
Ihr Podcast-Team
Rechtswidrige Zurückversetzung – Was Auftraggeber beachten müssen
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Die Vergabekammer Nordbayern hat mit Beschluss vom 12.02.2025 (Az. RMF-SG21-3194-9-45) klargestellt: Eine Zurückversetzung eines Vergabeverfahrens in den Stand vor Angebotsabgabe ist nur unter engen Voraussetzungen zulässig. Auftraggeber können nicht beliebig auf „Neustart“ drücken, wenn sich Fehler in der Ausschreibung zeigen. In der heutigen Podcast-Folge beschäftigen wir uns mit dieser Entscheidung und deren Bedeutung für die Vergabe-Praxis. „Rechtswidrige Zurückversetzung – Was Auftraggeber beachten müssen“ weiterlesen
Was tun, wenn sich anerkannte Regeln der Technik ändern?
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Anerkannte Regeln der Technik sind beim Bauen von besonderer Bedeutung. So sind Leistungen grundsätzlich mangelhaft, wenn sie diesen zum Zeitpunkt der Abnahme nicht entsprechen. Dies bedeutet, dass sowohl planende Ingenieure und Architekten ebenso wie ausführende Baufirmen diese bei der Erbringung ihrer Leistungen im Blick haben müssen. Die aktuelle Folge des Podcasts beschäftgit sich vor allem mit der Frage, was zu tun ist, wenn sich die anerkannten Regeln der Technik während des Bauprojekts ändern. „Was tun, wenn sich anerkannte Regeln der Technik ändern?“ weiterlesen
Direktaufträge – Mehr Flexibilität für Vergabestellen?
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In unserer heutigen Folge diskutieren wir über den Direktauftrag. Während diese Form der Auftragserteilung in der Vergangenheit, jedenfalls im Bereich der Bauvergaben, eine eher untergeordnete Rolle gespielt hat, nimmt die Bedeutung zu. Woran das liegt und welche Vorteile und Fallstricke sich daraus entwickeln ist Thema dieser Episode.
„Direktaufträge – Mehr Flexibilität für Vergabestellen?“ weiterlesen
Sommerpause
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Unser Podcast macht Sommerpause. Neue Folgen gibt es wieder ab September.
Auf Nummer sicher – Regelungen zur Sicherheitsleistung in der VOB/B
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Bei Baumaßnahmen geht es nicht nur um Planung und Bauausführung – es geht meist auch um große Geldsummen. Um die Vertragserfüllung abzusichern und finanzielle Risiken zu minimieren, greifen Auftraggeber und Auftragnehmer häufig auf sogenannte Sicherheitsleistungen zurück. Diese dienen als Absicherung für den Fall, dass eine Vertragspartei ihren Pflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt – sei es durch mangelhafte Ausführung, Nichtfertigstellung oder gar Insolvenz. In unserer heutigen Podcast-Folge werfen wir einen Blick auf Sicherheitsleistungen und die dazugehörigen Regelungen in der VOB/B. „Auf Nummer sicher – Regelungen zur Sicherheitsleistung in der VOB/B“ weiterlesen