Hilfreiches zu VOB/A – VgV – GWB – VOB/B – BGB – HOAI
In dieser Folge des Podcasts beschäftigen wir uns mit den Kostenfolgen von Änderungen und zusätzlichen Leistungen im Bauvertrag – ein Thema, das in der Praxis regelmäßig für Diskussionen sorgt. Im Mittelpunkt stehen die Regelungen der § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B sowie die daraus resultierenden Rechtsfolgen in § 2 Abs. 5 und 6 VOB/B.
„Nachtragshöhe im Bauvertrag – Mehrkosten nach VOB/B“ weiterlesen
Anlässlich einer Hörerfrage widmet sich die aktuelle Folge des Podcasts Baubesprechungen, die in der Praxis häufig auch als Jour fixe bezeichnet werden. Insbesondere geht es um die Fragestellung, ob diese Baubesprechungen verpflichtend sind und zu wessen Nutzen sie gedacht sind. Dabei wird neben den praktischen Fragen des Ablaufs auch diskutiert, welche Rechtsgrundlagen es dafür gibt.
„Baubesprechungen – Pflicht oder Segen?“ weiterlesen
Die neue Folge des Podcasts widmet sich dem § 5 VOB/B und damit dem Thema „Ausführungsfristen“. Also vor allem den Fragen, wann es los geht, wann der Auftragnehmer fertig sein muss und welche Konsequenzen drohen, wenn diese Fristen gerissen werden.
„Wer hat an der Uhr gedreht?“ weiterlesen
Bei öffentlichen Bauvorhaben sind Architekten häufig zentraler Ansprechpartner auf der Baustelle und handeln als „Erfüllungsgehilfen“ des öffentlichen Auftraggebers. Diese Stellung führt jedoch leicht zu Missverständnissen über ihre Befugnisse. In unserer heutigen Podcastfolge besprechen wir Inhalt und Grenzen der Architektenvollmacht. „Inhalt und Grenzen der Architektenvollmacht“ weiterlesen
Die neue Folge des Podcasts widmet sich der Frage wie ein Auftragnehmer an sein Geld kommt, wenn er seine Leistung erbracht hat und auch mit der Frage, wann und wie der Auftraggeber eine Rechnung als nicht prüfbar zurückweisen darf.
Weiterlesen: Die Abrechnung in der VOB/BDie Abrechnung ist insgesamt in § 14 VOB/B geregelt und gleich der erste Satz des ersten Absatz stellt die Bedeutung der Prüfbarkeit heraus:
„Der Auftragnehmer hat seine Leistungen prüfbar abzurechnen.“
Um diesen Grundsatz inhaltlich besser zu verstehen, muss man die folgenden Sätze von § 14 Abs. 1 VOB/B lesen.
a) Zunächst hat der Auftragnehmer die Rechnungen übersichtlich aufzustellen und dabei die Reihenfolge der Posten einzuhalten sowie die in den Vertragsbestandteilen enthaltenen Bezeichnungen zu verwenden. Auftragnehmer sind also gehalten, sich bei der Abrechnung nach den Vorgaben des Auftragnehmers zu richten und müssen sich insoweit gegebenfalls anpassen. Dies ist für eine übersichtliche Darstellung zwar nötig, führt aber alleine noch nicht nicht zwinged zur Einhaltung der Vorgaben. Es sollte aber ohnehin den Interessen des Auftragnehmers entsprechen, dass der Auftraggeber die Rechnungen nachvollziehen kann, da dies regelmäßig zu einer schnelleren und vollständigeren Auszahlung führen dürfte.
b) Von besonderer Bedeutung ist, dass der Auftragnehmer nach Satz 3 zum Nachweis von Art und Umfang der Leistung erforderlichen Mengenberechnungen, Zeichnungen und andere Belege beizufügen hat. Es reicht also nicht aus, dass der Auftragnehmer nur alle Leistungen benennt, er muss darüber hinaus auch die Leistungen selbst und deren jeweiligen Umfang (z.B. Stücke, lfd. m, qm, kg) nachweisen. Gerade dies ist in der Praxis ein häufiger Grund, der Auftraggeber zur Verneinung der Prüfbarkeit berechtigt.
c) Schließlich müssen gem. Satz 4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags in der Rechnung besonders kenntlich gemacht werden. Dies bedeutet konkret, dass vor allem Nachträge besonders herauszustellen sind und nicht einfach in den LV-Positionen „aufgehen“ dürfen.
Ein großes Problem sind häufig Rechnungen, die inhaltlich falsch sind. Beispielsweise werden Massen falsch zugeordnet oder der nach dem Leistungsverzeichnis geschuldete Leistungsumfang wird vom Auftragnehmer falsch interpretiert. In diesen Fällen ist die Rechnung zumindest falsch und löst beim Auftraggeber im Rahmen der Rechnungsprüfung einen bisweilen großen Aufwand aus. Die Tatsache, dass der Auftraggeber aber in der Lage ist, die Fehler in der Abrechnung zu finden, zeigt gerade, dass die Rechnung prüfbar war. Im konkreten Fall mit dem Ergebnis, dass sie zumindest teilweise falsch ist. Auf eine fehlende Prüfbarkeit kann sich der Auftraggeber dann jedoch nicht berufen.
Wie gemeinsame Aufmaße richtig gemacht werden sollten, wie man auf tatsächlich nicht prüfbare Rechnungen reagieren sollte und was zu tun ist, wenn der Auftragnehmer keine Schlussrechnung stellt, sind einige weitere Diskussionspunkte in der aktuellen Folge.
Pauschalverträge nach VOB/B sind ein Instrument zur Vereinfachung der Abrechnung. Während klassische Bauverträge nach VOB/B auf der Basis von Leistungsverzeichnissen und Einheitspreisen abgerechnet werden, bietet der Pauschalvertrag eine (oder ggf. mehrere) feste Vergütungssumme, unabhängig von den tatsächlich ausgeführten Mengen. Die rechtliche Grundlage findet sich in § 2 Abs. 7 VOB/B:
„Ist als Vergütung der Leistung eine Pauschalsumme vereinbart, so bleibt die Vergütung unverändert.“
Ob es wirklich so einfach ist, ist das Thema unserer heutigen Folge. Denn der Pauschalvertrag ist kein schrankenloses „All-Inclusive-Paket“.
„Pauschalverträge nach VOB/B – Allheilmittel oder „nur“ andere Risiken?“ weiterlesen
Anerkannte Regeln der Technik sind beim Bauen von besonderer Bedeutung. So sind Leistungen grundsätzlich mangelhaft, wenn sie diesen zum Zeitpunkt der Abnahme nicht entsprechen. Dies bedeutet, dass sowohl planende Ingenieure und Architekten ebenso wie ausführende Baufirmen diese bei der Erbringung ihrer Leistungen im Blick haben müssen. Die aktuelle Folge des Podcasts beschäftgit sich vor allem mit der Frage, was zu tun ist, wenn sich die anerkannten Regeln der Technik während des Bauprojekts ändern. „Was tun, wenn sich anerkannte Regeln der Technik ändern?“ weiterlesen
Bei Baumaßnahmen geht es nicht nur um Planung und Bauausführung – es geht meist auch um große Geldsummen. Um die Vertragserfüllung abzusichern und finanzielle Risiken zu minimieren, greifen Auftraggeber und Auftragnehmer häufig auf sogenannte Sicherheitsleistungen zurück. Diese dienen als Absicherung für den Fall, dass eine Vertragspartei ihren Pflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt – sei es durch mangelhafte Ausführung, Nichtfertigstellung oder gar Insolvenz. In unserer heutigen Podcast-Folge werfen wir einen Blick auf Sicherheitsleistungen und die dazugehörigen Regelungen in der VOB/B. „Auf Nummer sicher – Regelungen zur Sicherheitsleistung in der VOB/B“ weiterlesen
In Folge 55 unseres Podcasts beschäftigen wir uns mit einem Thema, das in jedem Bauvertrag eine zentrale Rolle spielt. Es geht um die Frage, was der Unternehmer schuldet. Dazu werfen wir einen genaueren Blick auf § 1 Abs. 1 und Abs. 2 VOB/B, also auf jene Regelungen, die für die Leistungsbestimmung und die Reihenfolge bei Vertragswidersprüchen wichtige Vorgaben enthalten.
„Grundlagen des Bauvertrags – die auszuführende Leistung“ weiterlesen
Nicht nur der Auftraggeber hat ein Recht den Bauvertrag nach VOB/B zu kündigen, auch der Auftragnehmer kann in schwierige Situationen geraten. Dann stellt sich die Frage, ob auch er aus dem Vertragsverhältnis „fliehen“ kann.
„Wie kommt der Auftragnehmer da raus?“ weiterlesen