VOB/A 2019 eingeführt!

Wie bereits vermutet wurde die VOB/A 2019 vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat offiziell eingeführt. Dies berichtet B_I MEDIEN unter Verlinkung des Erlasses. Danach ist der erste Abschnitt ab dem 01.03.2019 für Bundesbehörden anzuwenden. Für die Abschnitte 2 und 3 müssen zunächst die VgV und die VSVgV geändert werden.

Im Einführungserlass, der auch noch Gemeinsamen Ministerialblatt  veröffentlicht werden soll, finden sich auch Hinweise und Erläuterungen zu den Neuregelungen der VOB/A.

VOB/A 2019 – Wichtige Änderungen im Überblick

Am 19.02.2019 ist die Neufassung der VOB/A im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Betrachtet man die Gegenüberstellung der alten und der neuen Version des 1. Abschnitts, fällt auf: Es gab keineswegs nur „redaktionelle“ Anpassungen. Viele Änderungen sind durchaus erheblich und werden die Vergabepraxis beeinflussen. Der folgende Beitrag soll einen ersten Überblick geben. „VOB/A 2019 – Wichtige Änderungen im Überblick“ weiterlesen

Addition von Planungsleistungen – Vertragsverletzungsverfahren droht

Wie mehrere Quellen (z.B BDB BUND DEUTSCHER BAUMEISTER, ARCHITEKTEN UND INGENIEURE E.V. und Bayerische Ingenieurekammer-Bau) berichten, hat die EU Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV gegen Deutschland eingeleitet. Es geht um § 3 Abs. 7 VgV. Was ist der Hintergrund? „Addition von Planungsleistungen – Vertragsverletzungsverfahren droht“ weiterlesen

Selbstvornahme im BGB-Werkvertrag

Verträge zwischen öffentlichen Auftraggebern und Bauunternehmen richten sich üblicherweise nach der VOB/B. Dort sind – in § 4 Abs. 7 VOB/B – bereits vor Abnahme diverse Rechte bei mangelhafter Leistung vorgesehen. Der Weg führt häufig über die Kündigung zur Ersatzvornahme. Anders ist es bei Verträgen der öffentlichen Hand mit freiberuflich Tätigen. Hier gilt einzig und allein das BGB-Werkvertragsrecht als Grundlage. Nach Mängelrechten vor Abnahme sucht man in den §§ 633 ff. BGB allerdings vergeblich. „Selbstvornahme im BGB-Werkvertrag“ weiterlesen

Besonderheiten des Pauschalpreisvertrags

Der „typische“ Bauvertrag beruht auf Einheitspreisen. In einem Leistungsverzeichnis werden Mengen- oder Masseneinheiten pro Einzelleistung mit einem vorab kalkulierten Preis angeboten. Am Ende multipliziert der Auftragnehmer die tatsächlich ausgeführte Menge oder Masse mit diesem Preis. Ergebnis ist der Gesamtpreis der erbrachten Leistung, der dann in die Abrechnung einfließt. Es geht aber auch anders. „Besonderheiten des Pauschalpreisvertrags“ weiterlesen