Der Auftragnehmer einer Bauleistung schuldet ein abnahmefähiges, d.h. im Wesentlichen mangelfreies Werk. Aber schon vor Abnahme muss er reagieren, sofern seine Leistung Mängel aufweist. Dies ist explizit in § 4 Abs. 7 VOB/B geregelt. Die Besonderheit dieser Vorschrift: Sie gibt dem Auftraggeber bei Mängeln vor Abnahme verschiedene Ansprüche gegenüber dem Auftragnehmer. In unserer 40. Podcast-Folge beschäftigen wir uns mit den Inhalten von § 4 Abs. 7 VOB/B – einer für die Baupraxis sehr wichtigen Regelung.
In den Folgen Jetzt ist Schluss – die rechtswidrige Aufhebung des Vergabeverfahrens und Die rechtmäßige Aufhebung einer Vergabe haben wir uns bereits mit dem Thema Aufhebung beschäftigt. Jedoch ist es nicht bei jedem Fehler nötig und möglich, gleich die ganze Vergabe aufzuheben. Vielmehr ist es oft sinnvoll, nur einen kleinen Schritt zurückzugehen. Dies bedeutet dann nur die Wiederholung der fehlerhaften Teile des Verfahrens, so dass der Zeitverlust für Bieter und Vergabestelle möglichst gering gehalten werden kann. Voraussetzungen, Auswirkungen und praktische Tipps gibt es in der aktuellen Folge des Podcasts.
Das Vergaberechtstransformationspaket - Erste Eindrücke
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In unserer heutigen Folge schildern wir unseren ersten Eindruck vom Vergaberechtstransformationspaket. Was steckt drin, was bedeutet das und was ist vielleicht nicht so gelungen?
Am 30.09.2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eine Pressemitteilung veröffentlicht. In dieser wurde verkündet, dass der Referentenentwurf zum Vergabetransformationspaket an die anderen Ressorts, also Ministerien, verschickt wurde. Seit kurzem ist dieser auch auf der Seite des Deutschen Vergabenetzwerks zu finden. In diesem Artikel finden Sie eine Synopse, die die alten und möglichen neuen Regelungen gegenüberstellt.
Bauen mit Terminplan - Wie sinnvoll sind Vertragsfristen?
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Anlass unserer heutigen Folge ist einmal wieder eine Hörerfrage. Es geht um Fristen im Bauvertrag. Die VOB/B unterscheidet dabei zwischen zwei Arten von Fristen: Vertragsfristen und Ausführungsfristen. Diese Unterscheidung ist nicht nur terminologisch wichtig, sondern hat auch erhebliche rechtliche Konsequenzen. „Bauen mit Terminplan – Wie sinnvoll sind Vertragsfristen?“ weiterlesen
Abschied vom Angebot? - Fakultative Ausschlussgründe
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In den Folgen „Abschied vom Angebot – Zwingende Ausschlussgründe“ haben wir uns in Teil 1 und Teil 2 mit den Gründen beschäftigt, bei denen die Vergabestelle – wie es der Name sagt – Angebote zwingend aus dem Verfahren ausschließen muss. Daneben gibt es aber auch Ausschlussgründe aufgrund derer die Vergabestelle Ausschlüsse vornehmen kann und darf, aber gerade nicht muss. Um diese fakultativen Ausschlussgründe geht es in der neusten Folge des Podcasts.
Nach unserer Sommerpause starten wir mit einem Thema aus der VOB/B. Diesmal geht es um die fehlende Schlussrechnung. Was tun, wenn dieses ausbleibt, obwohl die Arbeiten abgeschlossen und abgenommen sind?
Wenn Bauleistungen mangelhaft erbracht werden, kommt es immer wieder zu einer Diskussion darüber, ob man das bereits erstellte Werk nicht einfach so (mangelhaft) lassen und stattdessen einfach die Vergütung anpassen könne. Soweit sich Auftraggeber und Auftragnehmer einig sind, ist dies alles unproblematisch möglich. Kritisch wird es aber vor allem dann, wenn der Auftragnehmer nach wie vor die geschuldete mangelfreie Leistung, der Auftragnehmer aber keine Mangelbeseitigung vornehmen möchte, sondern allenfalls eine Minderung akzeptieren will.
Um diese und ähnlich gelagerte Fälle geht es in der neuen Folge des Podcasts.
Was tun, wenn es nicht stimmt? - Mängelrechte nach Abnahme
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Wir haben uns schon mit einigen Aspekten rund um Mängel beschäftigt. In der heutigen Episode geht es um die Mängelrechte nach Abnahme. Was kann der Bauherr tun, wenn die Leistung am Ende nicht so geworden ist, wie er es bestellt hat?
