In den ersten beiden Teilen dieser Serie haben wir die Vorgaben der VOB/A für eine korrekte Leistungsbeschreibung behandelt. Mit Erteilung des Zuschlags endet das Vergabeverfahren – und die Leistungsbeschreibung hat ihren Zweck erfüllt. Dies mag theoretisch richtig sein, in der (Bau-)Praxis läuft es jedoch anders. Im folgenden abschließenden Teil der Serie zeigen wir, welche Bedeutung die Leistungsbeschreibung bei der Bauausführung hat. „Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 3“ weiterlesen
Die prüfbare Rechnung nach HOAI
Die Voraussetzungen der HOAI
Wie auch in der VOB/B ist bei Leistungen nach HOAI eine prüfbare Rechnung wichtig. Ohne prüfbare Rechnung wird der Rechnungsbetrag nicht fällig. Der Auftraggeber kann dann nicht in Verzug geraten und der Auftragnehmer seine Zahlung nicht wirksam einfordern.
„Die prüfbare Rechnung nach HOAI“ weiterlesenDie Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 2
Im ersten Teil unserer Serie ging es um die Rolle der Leistungsbeschreibung im Rahmen des Vergabeverfahrens. Insbesondere deren Bedeutung als Kalkulationsgrundlage, Instrument zur Bedarfsdeckung und als Garant eines transparenten Wettbewerbs haben wir aufgezeigt. Im folgenden Beitrag soll es um einen weiteren wichtigen Programmsatz in § 7 Abs. 1 VOB/A und dessen praktische Umsetzung gehen. „Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 2“ weiterlesen
Woher kommt der Schwellenwert
Die Schwellenwerte im Vergabeverfahren kennt jeder aus der Vergabepraxis. Auch die regelmäßigen Anpassungen sind übliche Routine. Doch woher kommen diese Werte? Anders als vielleicht vermutet legt diese nicht die EU Kommission fest und sie sind auch nicht an einen Preisindex gekoppelt.
„Woher kommt der Schwellenwert“ weiterlesenDie Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 1
Die Leistungsbeschreibung ist das Kernstück der Vergabeunterlagen. Allerdings endet ihre Bedeutung nicht etwa mit dem Zuschlag. Auch in der Vertragsdurchführung spielt sie eine zentrale Rolle. Man kann sogar sagen: Das Schicksal der Baumaßnahme hängt wesentlich von der Qualität der Leistungsbeschreibung ab. Wir wollen Ihnen die Zusammenhänge in einer kleinen Beitragsserie erläutern. „Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 1“ weiterlesen
Extremer Nachtrag, was tun?
Hintergrund
Wie in dem letzten Beitrag ausgeführt, kann der Auftragnehmer laut Kammergericht gegen den Auftraggeber auch bei VOB/B-Verträgen eine einstweilige Verfügung nach § 650d BGB treffen. Dies kann einen Auftraggeber in ernste Liquiditätsprobleme bringen, wenn der Nachtrag der Sache nach tatsächlich nicht gerechtfertigt ist, oder gar böswillig überhöht.
„Extremer Nachtrag, was tun?“ weiterlesenKammergericht: Einstweilige Verfügung auch bei VOB-Verträgen
Eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG, Urteil vom 02.03.2021 – 21 U 1098/20) sorgt für Aufsehen. Die Richter haben sich mit der Frage befasst, ob Auftragnehmer eine einstweilige Verfügung nach § 650d BGB auch bei VOB-Verträgen erwirken können. Die Antwort: Ja. „Kammergericht: Einstweilige Verfügung auch bei VOB-Verträgen“ weiterlesen
Corona und die VOB/B – Teil 2 Annahmeverzug und Stillstand
Im ersten Teil unserer kleinen Serie zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf VOB/B-Verträge ging es um Vergütungsansprüche nach § 2 Abs. 5 und Abs. 6 VOB/B. Der folgende Beitrag untersucht, ob § 642 BGB (in Verbindung mit § 6 Abs. 6 Satz 2 VOB/B) als Anspruchsgrundlage einschlägig sein kann. „Corona und die VOB/B – Teil 2 Annahmeverzug und Stillstand“ weiterlesen
Corona und die VOB/B – Teil 1 Nachträge
Momentan scheint die Pandemie im Griff. Dennoch prägen ihre Auswirkungen auch heute die Abwicklung der Bauverträge. Mit diesem Artikel soll eine kurze Serie zu den Auswirkungen von COVID-19 auf VOB/B Verträge starten. „Corona und die VOB/B – Teil 1 Nachträge“ weiterlesen
Abnahme trotz Restarbeiten
Was, wenn der Auftragnehmer die Abnahme verlangt, aber nicht fertig ist?
Der Auftraggeber ist nach § 12 Abs. 1 VOB/B verpflichtet, die Leistung abzunehmen, wenn die Leistung
- fertig ist,
- der Auftragnehmer die Abnahme verlangt und
- die First von 12 Werktagen abgeschlossen ist.
Der Fall der Abnahme trotz offener Restleistungen ist in der VOB/B nicht geregelt. Dennoch hatte sich der Bundesgerichtshof bereits im Jahr 2000 (BGH, Urteil vom 15. 6. 2000 – VII ZR 30/99) mit dieser Frage zu beschäftigen. „Abnahme trotz Restarbeiten“ weiterlesen