Jede Vergabestelle kennt die Situation, dass ein Vergabeverfahren vorbereitet und eingeleitet wurde. Vielleicht liegen auch schon Angebote vor und nun stellt man aus unterschiedlichsten Gründen fest, dass man das Vergabeverfahren nicht mehr weiterführen kann, darf oder möchte. Für Bauvergaben regeln § 17 VOB/A und § 17 EU VOB/A, wann eine Vergabe rechtmäßig aufgehoben werden darf. Mit diesen Vorschriften beschäftigt sich die neueste Podcastfolge.
Wenn der Auftraggeber nicht zahlt - wie darf der Bauunternehmer reagieren?
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Vor kurzem wurde in der Presse über einen interessanten Fall berichtet: Ein Unternehmer war damit beauftragt, Türen für einen Bahnhof zu liefern und einzubauen. Über die Rechnung gerieten die Vertragsparteien in Streit. Als die Zahlung ausblieb, baute der Unternehmer seine Türen einfach wieder aus. „Wenn der Auftraggeber nicht zahlt – wie darf der Bauunternehmer reagieren?“ weiterlesen
Lästige Störung oder wertvoller Hinweis? - Bedenken im Bauvertrag
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In dieser Episode beschäftigen wir uns mit Bedenken. Bauunternehmer sind gehalten Bedenken zu äußern, Bauherren sehen das ambivalent. Die „Freude“ über Bedenken halten sich bei Bauherren oft in Grenzen. Die Bandbreite reicht von wohlwollender Gleichgültigkeit über Ignoranz bis hin zu offener Genervtheit. Was hat es mit Bedenken im Bauvertrag auf sich?
Oft heißt es ganz lapidar „Bauen ohne Mängel ist nicht möglich“ und hinter der Aussage steckt auch viel Wahres. Über die Frage, wann etwas das dem Auftraggeber nicht gefällt auch wirklich im rechtlichen Sinne ein Mangel ist, besteht gleichwohl sehr oft Streit auf der Baustelle. Um diese grundsätzliche Frage geht es in der neuesten Folge des Podcasts.
Was will mir der Bieter sagen? - Angebote in ungewöhnlichen Dateiformaten
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In Folge 11 unseres Podcasts geht es um einen Fall mitten aus dem Leben einer Vergabestelle: Über die Vergabeplattform reicht der Bieter ein Angebot ein, das sich nicht öffnen lässt. Der Grund: Die Vergabestelle hat keine Software, die das „exotische“ Dateiformat verarbeiten kann. In den Vergabeunterlagen hatte sie vergessen, ein konkretes Dateiformat verbindlich vorzugeben. „Was will mir der Bieter sagen? – Angebote in ungewöhnlichen Dateiformaten“ weiterlesen
Nicht jede wiederholte Tätigkeit ist eine Wiederholungsleistung
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Die Wiederholung von Grundleistungen ist ein häufiger Streitpunkt im Zuge der Abrechnung von Architekten- oder Ingenieurverträgen. Kein Streit- aber ein wunderbarer Diskussionspunkt ist das Thema in der neuesten Ausgabe des Podcasts von bau-vergabe-recht.de
Was macht einen Architekten- und Ingenieurvertrag aus und was sagt die HOAI dazu? In dieser Folge befassen wir uns mit den Pflichten und Rechten von Architekten und Ingenieuren. Dabei beleuchten wir auch die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Vergleich zum Bauvertrag.
Wenn im Angebot etwas fehlt - Das Nachfordern von Unterlagen
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Die strengen alten Zeiten
Es ist gerade einmal gut 15 Jahre her, dass sich das Vergaberecht durch seine besondere Strenge ausgezeichnet hat. Jeder noch so kleine Fehler wurde hart sanktioniert. Hat also ein Bieter übersehen, eines von hundert Formularen abzugeben und war der Vergabestelle dieses Formular bereits aus anderen Vergaben bekannt, so war grundsätzlich trotzdem ein zwingender Ausschlussgrund gegeben. Dies war sowohl für die Bieter als auch für die Vergabestellen unbefriedigend. „Warum auch für die Vergabestellen?“ werden sich einige fragen. Wenn eine Vergabestelle den vermeintlich besten oder billigsten ausschließen muss, führt dies dazu, dass man weniger Leistung bekommt oder mehr Geld für die gleiche Leistung ausgeben muss. Dem Ansinnen des Vergaberechts Steuergelder möglichst wirtschaftlich einzusetzen, wird damit ein Bärendienst erwiesen. Dies hat dazu geführt, dass sich das Vergaberecht diesbezüglich über die Jahre immer weiter gelockert hat.
In dieser Episode geht es um die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm. Wir tauschen uns über die Vorzüge, Nachteile, Chancen und Risiken dieser Ausschreibungsart von Bauleistungen aus.
In der heutigen Folge geht es um den Abschluss der Baumaßnahme: die Abnahme. Wir sprechen über die Bedeutung der Abnahme und wichtige Voraussetzungen. „Wissenswertes rund um die Abnahme“ weiterlesen