In den beiden bisherigen Teilen dieser Serie haben wir das Wesen und die Rechtsgrundlagen des Planungswettbewerbs für Architekten und Ingenieure vorgestellt. Thema dieses Beitrags sind die unterschiedlichen Verfahrensarten. Auch hier gibt es wieder einige Übereinstimmungen mit dem bekannten „typischen“ Vergabeverfahren. Wie bereits erwähnt, ist der Planungswettbewerb selbst noch keine Vergabe. Er bereitet diese vielmehr vor. „Teil 3: Planungswettbewerb für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
VOB/A 2019 – Wichtige Änderungen im Überblick
Am 19.02.2019 ist die Neufassung der VOB/A im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Betrachtet man die Gegenüberstellung der alten und der neuen Version des 1. Abschnitts, fällt auf: Es gab keineswegs nur „redaktionelle“ Anpassungen. Viele Änderungen sind durchaus erheblich und werden die Vergabepraxis beeinflussen. Der folgende Beitrag soll einen ersten Überblick geben. „VOB/A 2019 – Wichtige Änderungen im Überblick“ weiterlesen
Selbstvornahme im BGB-Werkvertrag
Verträge zwischen öffentlichen Auftraggebern und Bauunternehmen richten sich üblicherweise nach der VOB/B. Dort sind – in § 4 Abs. 7 VOB/B – bereits vor Abnahme diverse Rechte bei mangelhafter Leistung vorgesehen. Der Weg führt häufig über die Kündigung zur Ersatzvornahme. Anders ist es bei Verträgen der öffentlichen Hand mit freiberuflich Tätigen. Hier gilt einzig und allein das BGB-Werkvertragsrecht als Grundlage. Nach Mängelrechten vor Abnahme sucht man in den §§ 633 ff. BGB allerdings vergeblich. „Selbstvornahme im BGB-Werkvertrag“ weiterlesen
VOB/A 2019 noch einmal Thema im DVA
Bereits im November 2018 hat sich der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss (DVA) auf eine Neufassung des 1. Abschnitts der VOB/A geeinigt. Die angekündigte Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht seitdem aus. In einer Vorstandssitzung des DVA am 31. Januar 2019 wurde erneut über die VOB/A 2019 beraten. „VOB/A 2019 noch einmal Thema im DVA“ weiterlesen
Teil 2: Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure
Vor kurzem haben wir das Wesen des Planungswettbewerbs für Architekten und Ingenieure vorgestellt. Im heutigen Beitrag geht es um die besonderen Rechtsgrundlagen. Im Mittpunkt stehen dabei die Richtlinien für Planungswettbewerbe aus dem Jahr 2013, kurz RPW 2013. „Teil 2: Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
Besonderheiten des Pauschalpreisvertrags
Der „typische“ Bauvertrag beruht auf Einheitspreisen. In einem Leistungsverzeichnis werden Mengen- oder Masseneinheiten pro Einzelleistung mit einem vorab kalkulierten Preis angeboten. Am Ende multipliziert der Auftragnehmer die tatsächlich ausgeführte Menge oder Masse mit diesem Preis. Ergebnis ist der Gesamtpreis der erbrachten Leistung, der dann in die Abrechnung einfließt. Es geht aber auch anders. „Besonderheiten des Pauschalpreisvertrags“ weiterlesen
Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?
Die Vergabestellen warten derzeit auf die aktualisierte Version der VOB/A. Der Deutsche Vergabeausschuss (DVA) hat sich im November 2018 für eine Überarbeitung zumindest des 1. Abschnitts der VOB/A ausgesprochen. Die Neufassung soll Anfang 2019 veröffentlicht werden, liegt bislang aber noch nicht vor. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthält unterschiedliche Aussagen zur Zukunft der VOB/A. Unter anderem ist dort von einer „Vereinheitlichung des Vergaberechts“ die Rede. Was kann das bedeuten? „Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?“ weiterlesen
Ein Jahr Bau-Vergabe-Recht
Liebe Leserinnen und Leser,
als wir vor exakt einem Jahr mit diesem Blog begonnen haben, hatten wir uns vorgenommen, nach zwölf Monaten Bilanz zu ziehen und zu entscheiden, ob wir mit diesem Non-Profit-Projekt weitermachen. Ausschlaggebend sollten die Zugriffszahlen auf unsere Seite sein. „Ein Jahr Bau-Vergabe-Recht“ weiterlesen
Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure
In der Presse liest man immer wieder von großen Bauvorhaben, die Gegenstand eines sogenannten Planungswettbewerbs sind. Im Vergabealltag spielen solche Wettbewerbe aber eher eine Nebenrolle. Deshalb sind Wesen und Ablauf von Planungswettbewerben für Architekten und Ingenieure oft kaum bekannt. Wir wollen hier etwas mehr Klarheit schaffen und deshalb den Planungswettbewerb in einer kleinen Serie aus unterschiedlichen Blickwinkeln behandeln. „Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
Mängel im Leistungsverzeichnis – Muss der Bieter darauf hinweisen?
Eine Situation, wie sie in Bauverträgen oft vorkommt: Nach Vertragsschluss fällt auf, dass eine Position im Leistungsverzeichnis (LV) falsch ausgeschrieben war. Um ein mangelfreies Werk herstellen zu können, wird diese vom Auftraggeber nachträglich geändert. Der Auftragnehmer will hierfür Mehrvergütung nach § 2 Abs. 5 VOB/B. Der Auftraggeber ist skeptisch: Hätte der Auftragnehmer nicht vor Zuschlag auf die mangelhafte LV-Position hinweisen müssen? Steht ihm jetzt überhaupt eine Nachtragsvergütung zu? „Mängel im Leistungsverzeichnis – Muss der Bieter darauf hinweisen?“ weiterlesen