Autor: Roman Weifenbach

Veröffentlicht am

Das Vergaberechtstransformationspaket ist da

Am 30.09.2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eine Pressemitteilung veröffentlicht. In dieser wurde verkündet, dass der Referentenentwurf zum Vergabetransformationspaket an die anderen Ressorts, also Ministerien, verschickt wurde. Seit kurzem ist dieser auch auf der Seite des Deutschen Vergabenetzwerks zu finden. In diesem Artikel finden Sie eine Synopse, die die alten und möglichen neuen Regelungen gegenüberstellt.

„Das Vergaberechtstransformationspaket ist da“ weiterlesen
Veröffentlicht am

Abnahme trotz Restarbeiten

Baustelle

Was, wenn der Auftragnehmer die Abnahme verlangt, aber nicht fertig ist?

Der Auftraggeber ist nach § 12 Abs. 1 VOB/B verpflichtet, die Leistung abzunehmen, wenn die Leistung

  • fertig ist,
  • der Auftragnehmer die Abnahme verlangt und
  • die First von 12 Werktagen abgeschlossen ist.

Der Fall der Abnahme trotz offener Restleistungen ist in der VOB/B nicht geregelt. Dennoch hatte sich der Bundesgerichtshof bereits im Jahr 2000 (BGH, Urteil vom 15. 6. 2000 – VII ZR 30/99) mit dieser Frage zu beschäftigen. „Abnahme trotz Restarbeiten“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Lebenszeichen

Scrabble Buchstaben "BLOG"

Liebe Leserinnen und Leser,

viele von ihnen haben es bestimmt schon bemerkt: wir sind lange, lange in Verzug. Viel zu lange schon haben wir keine neuen Artikel mehr geschrieben.

Das hat natürlich Gründe. Auf der einen Seite belasten die Auswirkungen der Corona Pandemie uns alle, auf der anderen Seite haben wir auch beruflich und privat neue Herausforderungen. Trotzdem möchten wir uns an dieser Stelle ganz herzlich für Ihre Treue und Ihr Interesse bedanken!

Die Zugriffszahlen sind weiterhin beeindruckend. So beeindruckend, dass wir uns nach langem Nachdenken entschieden haben, diesen Blog trotz der damit verbundenen Herausforderungen weiterleben zu lassen.

Ein Angebot wie in der Vergangenheit, jede oder jede zweite Woche einen Artikel zu veröffentlichen, können wir derzeit leider nicht leisten. Aber wir haben fest vor, Sie in der Zukunft wieder – in unregelmäßigen Abständen – mit interessanten Artikeln zu versorgen.

Wir freuen uns, wenn Sie uns auch weiter treu bleiben, uns weiterempfehlen und unsere Artikel auch gelegentlich kommentieren.

Veröffentlicht am

Vergaberechtsänderung im Bereich Verteidigung und Sicherheit

Radom

Eigentlich ist es ja keine Neuigkeit. Der Referentenentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik auf der Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist schließlich bereits seit rund zwei Monaten veröffentlicht. Dennoch zeigt die Presse erst jetzt daran Interesse. Was ist also geplant?

„Vergaberechtsänderung im Bereich Verteidigung und Sicherheit“ weiterlesen