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Teil 3: Planungswettbewerb für Architekten und Ingenieure

Gebäude

In den beiden bisherigen Teilen dieser Serie haben wir das Wesen und die Rechtsgrundlagen des Planungswettbewerbs für Architekten und Ingenieure vorgestellt. Thema dieses Beitrags sind die unterschiedlichen Verfahrensarten. Auch hier gibt es wieder einige Übereinstimmungen mit dem bekannten „typischen“ Vergabeverfahren. Wie bereits erwähnt, ist der Planungswettbewerb selbst noch keine Vergabe. Er bereitet diese vielmehr vor. „Teil 3: Planungswettbewerb für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen

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VOB/A 2019 eingeführt!

VOB/A 2019

Wie bereits vermutet wurde die VOB/A 2019 vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat offiziell eingeführt. Dies berichtet B_I MEDIEN unter Verlinkung des Erlasses. Danach ist der erste Abschnitt ab dem 01.03.2019 für Bundesbehörden anzuwenden. Für die Abschnitte 2 und 3 müssen zunächst die VgV und die VSVgV geändert werden.

Im Einführungserlass, der auch noch Gemeinsamen Ministerialblatt  veröffentlicht werden soll, finden sich auch Hinweise und Erläuterungen zu den Neuregelungen der VOB/A.

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VOB/A 2019 – Wichtige Änderungen im Überblick

VOB/A 2019

Am 19.02.2019 ist die Neufassung der VOB/A im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Betrachtet man die Gegenüberstellung der alten und der neuen Version des 1. Abschnitts, fällt auf: Es gab keineswegs nur „redaktionelle“ Anpassungen. Viele Änderungen sind durchaus erheblich und werden die Vergabepraxis beeinflussen. Der folgende Beitrag soll einen ersten Überblick geben. „VOB/A 2019 – Wichtige Änderungen im Überblick“ weiterlesen

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Addition von Planungsleistungen – Vertragsverletzungsverfahren droht

EU

Wie mehrere Quellen (z.B BDB BUND DEUTSCHER BAUMEISTER, ARCHITEKTEN UND INGENIEURE E.V. und Bayerische Ingenieurekammer-Bau) berichten, hat die EU Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV gegen Deutschland eingeleitet. Es geht um § 3 Abs. 7 VgV. Was ist der Hintergrund? „Addition von Planungsleistungen – Vertragsverletzungsverfahren droht“ weiterlesen

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Selbstvornahme im BGB-Werkvertrag

Baustelle mit Kränen

Verträge zwischen öffentlichen Auftraggebern und Bauunternehmen richten sich üblicherweise nach der VOB/B. Dort sind – in § 4 Abs. 7 VOB/B – bereits vor Abnahme diverse Rechte bei mangelhafter Leistung vorgesehen. Der Weg führt häufig über die Kündigung zur Ersatzvornahme. Anders ist es bei Verträgen der öffentlichen Hand mit freiberuflich Tätigen. Hier gilt einzig und allein das BGB-Werkvertragsrecht als Grundlage. Nach Mängelrechten vor Abnahme sucht man in den §§ 633 ff. BGB allerdings vergeblich. „Selbstvornahme im BGB-Werkvertrag“ weiterlesen