Was tun, wenn sich anerkannte Regeln der Technik ändern?
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Anerkannte Regeln der Technik sind beim Bauen von besonderer Bedeutung. So sind Leistungen grundsätzlich mangelhaft, wenn sie diesen zum Zeitpunkt der Abnahme nicht entsprechen. Dies bedeutet, dass sowohl planende Ingenieure und Architekten ebenso wie ausführende Baufirmen diese bei der Erbringung ihrer Leistungen im Blick haben müssen. Die aktuelle Folge des Podcasts beschäftgit sich vor allem mit der Frage, was zu tun ist, wenn sich die anerkannten Regeln der Technik während des Bauprojekts ändern. „Was tun, wenn sich anerkannte Regeln der Technik ändern?“ weiterlesen
Die Besonderheiten bei der Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen
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Innerhalb der VgV gibt es einen eigenen Abschnitt, der sich ausschließlich mit Besonderheiten bei der Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen befasst. Worin diese bestehen, wo sie herrühren und ob sie noch angebracht sind, wird in der neuen Folge des Podcasts diskutiert.
Nicht jede wiederholte Tätigkeit ist eine Wiederholungsleistung
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Die Wiederholung von Grundleistungen ist ein häufiger Streitpunkt im Zuge der Abrechnung von Architekten- oder Ingenieurverträgen. Kein Streit- aber ein wunderbarer Diskussionspunkt ist das Thema in der neuesten Ausgabe des Podcasts von bau-vergabe-recht.de
Was macht einen Architekten- und Ingenieurvertrag aus und was sagt die HOAI dazu? In dieser Folge befassen wir uns mit den Pflichten und Rechten von Architekten und Ingenieuren. Dabei beleuchten wir auch die Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Vergleich zum Bauvertrag.
Varianten sind nicht immer Varianten. Die Basisleistungen der HOAI umfassen in zahlreichen Leistungsbildern die Erstellung von mehreren Varianten. Nicht alles was umgangssprachlich eine Variante ist, ist es auch im Sinne der HOAI.
Wie auch in der VOB/B ist bei Leistungen nach HOAI eine prüfbare Rechnung wichtig. Ohne prüfbare Rechnung wird der Rechnungsbetrag nicht fällig. Der Auftraggeber kann dann nicht in Verzug geraten und der Auftragnehmer seine Zahlung nicht wirksam einfordern.
Nach dem heutigen Urteil des EuGH (EuGH, 04.07.2019 – C-377/17) verstoßen maßgebliche Regelungen der HOAI gegen europäisches Recht. Konkret hat der EuGH entschieden, dass die Regelungen über das zwingende Preisrecht (also Mindest- und Höchstsätze) gegen Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. g und Abs. 3 der Richtlinie 2006/123/EG verstoßen. „HOAI verstößt gegen EU-Recht“ weiterlesen
Verträge zwischen öffentlichen Auftraggebern und Bauunternehmen richten sich üblicherweise nach der VOB/B. Dort sind – in § 4 Abs. 7 VOB/B – bereits vor Abnahme diverse Rechte bei mangelhafter Leistung vorgesehen. Der Weg führt häufig über die Kündigung zur Ersatzvornahme. Anders ist es bei Verträgen der öffentlichen Hand mit freiberuflich Tätigen. Hier gilt einzig und allein das BGB-Werkvertragsrecht als Grundlage. Nach Mängelrechten vor Abnahme sucht man in den §§ 633 ff. BGB allerdings vergeblich. „Selbstvornahme im BGB-Werkvertrag“ weiterlesen
…droht die Verjährung von Geldforderungen. Wann und wie die Verjährung von Forderungen im VOB/B Vertrag droht ist Thema dieses Artikels. „Alle Jahre wieder…“ weiterlesen
Ob aus Versehen oder ganz bewusst: Im Arbeitsalltag werden Rechnungen des Auftragnehmers immer mal wieder zu spät bezahlt. Die Voraussetzungen des sogenannten Schuldnerverzugs waren bei uns bereits ein Thema. Im folgenden Beitrag stelle ich dar, was auf den Auftraggeber zukommen kann, wenn er Rechnungen zu lange liegen lässt. Es geht also um die Verzugsfolgen. „Das kann teuer werden: Rechnung zu spät bezahlt“ weiterlesen
