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In unserer heutigen Folge schildern wir unseren ersten Eindruck vom Vergaberechtstransformationspaket. Was steckt drin, was bedeutet das und was ist vielleicht nicht so gelungen?
„Das Vergaberechtstransformationspaket – Erste Eindrücke“ weiterlesen
Am 30.09.2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eine Pressemitteilung veröffentlicht. In dieser wurde verkündet, dass der Referentenentwurf zum Vergabetransformationspaket an die anderen Ressorts, also Ministerien, verschickt wurde. Seit kurzem ist dieser auch auf der Seite des Deutschen Vergabenetzwerks zu finden. In diesem Artikel finden Sie eine Synopse, die die alten und möglichen neuen Regelungen gegenüberstellt.
„Das Vergaberechtstransformationspaket ist da“ weiterlesen
Ein wesentlicher Teil der Prüfung von Angeboten im Rahmen eines Vergabeverfahrens betrifft die Frage, ob der jeweilige Bieter über die notwendige Eignung verfügt. Da Bieter, die regelmäßig an öffentlichen Ausschreibungen teilnehmen, immer wieder dieselben Unterlagen einreichen müssen, gibt es die Möglichkeit häufig benötigte Unterlagen im Rahmen einer sog. Präqualifikation dauerhaft zur Verfügung zu stellen. Dass das Nutzen dieser Erleichertung auch ein Risiko sein kann, zeigt eine Entscheidung des OLG Düsseldorf.
„Kann eine Präqualifikation auch von Nachteil sein?“ weiterlesen
Die Leistungsbeschreibung ist das Wichtigste bei einer Ausschreibung. Sie sagt den Bietern und dem späteren Auftragnehmer genau, welche Arbeiten auszuführen sind. Die Anforderungen dafür stehen in § 7 VOB/A und § 7 EU VOB/A.
„Was ist zu tun? – Die Leistungsbeschreibung“ weiterlesen
Vor einiger Zeit haben wir die Frage aufgeworfen, warum das Vergaberecht so unbeliebt ist.
Einer der Gründe besteht sehr sicher darin, dass das es sehr aufwendig ist. Und dies liegt nicht zuletzt daran, dass Maßnahmen regelmäßig in sehr viele Lose, nämlich Fach- und Teillose, zu zerlegen sind. Wo diese Vorgabe herkommt und ob dieses Zerlegen denn immer notwendig und sinnvoll ist, wird im Podcast diskutiert. „Darf’s auch mal ein bisschen mehr sein oder wie sinnvoll sind Lose?“ weiterlesen
Die Vergabestelle darf ein von ihr eingeleitetes Vergabeverfahrens jederzeit ohne Zuschlag beenden. Geschieht dies aus Gründen, die in § 17 VOB/A genannt sind, bleibt die Aufhebung folgenlos – man spricht von einer rechtmäßigen Aufhebung. Erfolgt der Vergabestopp dagegen aus anderen Gründen – also in Form einer sog. rechtswidrigen Aufhebung -, haben Bieter regelmäßig Anspruch auf Schadensersatz. „Jetzt ist Schluss – die rechtswidrige Aufhebung des Vergabeverfahrens“ weiterlesen
In dieser Episode geht es um die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm. Wir tauschen uns über die Vorzüge, Nachteile, Chancen und Risiken dieser Ausschreibungsart von Bauleistungen aus.
„Die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm“ weiterlesen
Der Podcast von bau-vergabe-recht.de geht in die zweite Runde. Thema der aktuellen Folge sind vergabefremde Zuschlagskriterien.
„Was Ästhetik mit Nachhaltigkeit zu tun hat – Vergabefremde Zuschlagskriterien“ weiterlesen
Ein typischer Fall aus der Vergabepraxis: In einem Verwaltungsgebäude wird ein Schulungsraum saniert. Am Ende sollen dort auch neue Tische und Stühle vorhanden sein. Die zuständige Vergabestelle ist sich unsicher: Müssen die Tische und Stühle als Bau- oder Lieferleistung ausgeschrieben werden? „Gemischter Vertrag – Wann wird nach VOB/A vergeben?“ weiterlesen
In den ersten beiden Teilen dieser Serie haben wir die Vorgaben der VOB/A für eine korrekte Leistungsbeschreibung behandelt. Mit Erteilung des Zuschlags endet das Vergabeverfahren – und die Leistungsbeschreibung hat ihren Zweck erfüllt. Dies mag theoretisch richtig sein, in der (Bau-)Praxis läuft es jedoch anders. Im folgenden abschließenden Teil der Serie zeigen wir, welche Bedeutung die Leistungsbeschreibung bei der Bauausführung hat. „Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 3“ weiterlesen