Hilfreiches zu VOB/A – VgV – GWB – VOB/B – BGB – HOAI
Die Leistungsbeschreibung ist das Kernstück der Vergabeunterlagen. Allerdings endet ihre Bedeutung nicht etwa mit dem Zuschlag. Auch in der Vertragsdurchführung spielt sie eine zentrale Rolle. Man kann sogar sagen: Das Schicksal der Baumaßnahme hängt wesentlich von der Qualität der Leistungsbeschreibung ab. Wir wollen Ihnen die Zusammenhänge in einer kleinen Beitragsserie erläutern. „Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 1“ weiterlesen
Der Auftraggeber ist nach § 12 Abs. 1 VOB/B verpflichtet, die Leistung abzunehmen, wenn die Leistung
Der Fall der Abnahme trotz offener Restleistungen ist in der VOB/B nicht geregelt. Dennoch hatte sich der Bundesgerichtshof bereits im Jahr 2000 (BGH, Urteil vom 15. 6. 2000 – VII ZR 30/99) mit dieser Frage zu beschäftigen. „Abnahme trotz Restarbeiten“ weiterlesen
Im Vergaberecht kommt dem sogenannten Schwellenwert eine entscheidende Rolle zu: Wird er erreicht oder überschritten, führt der Weg unweigerlich in die EU-weite Vergabe. Alle zwei Jahre werden die vergaberelevanten Schwellenwerte überprüft und angepasst. Die neuen Schwellenwerte für die Jahre 2020 und 2021 sind nun im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht worden. In Kürze stehen sie auch im Bundesanzeiger. Der bisherige Trend ständig steigender Schwellenwerte wurde erst einmal gestoppt. „Niedrigere Schwellenwerte ab 1. Januar 2020“ weiterlesen
Eigentlich ist es ja keine Neuigkeit. Der Referentenentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik auf der Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist schließlich bereits seit rund zwei Monaten veröffentlicht. Dennoch zeigt die Presse erst jetzt daran Interesse. Was ist also geplant?
„Vergaberechtsänderung im Bereich Verteidigung und Sicherheit“ weiterlesen
Angebote in einem Vergabeverfahren müssen die geforderten Preise enthalten. Diese klare Vorgabe macht § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A für unterschwellige Vergaben ebenso wie § 13 EU Abs. 1 Nr. 3 VOB/A im oberschwelligen Bereich. Verstößt ein Angebot gegen diese Vorgabe, muss es in aller Regel ausgeschlossen werden (§ 16a Abs. 2 S. 2 VOB/A 2019; § 16 EU Nr. 3 VOB/A). Dies gilt auch, wenn eine sog. Mischkalkulation aufgedeckt wird. „Preismanipulation im Vergabeverfahren“ weiterlesen
Der Baubranche geht es nach wie vor gut. Die Auftragsbücher von Bauunternehmen sind oft Monate im Voraus gefüllt. Gleichwohl gibt es auch im Baugewerbe immer wieder Firmen, die finanziell in Schieflage geraten – Insolvenzverfahren sind trotz guter Konjunktur weiterhin ein Thema. Über Kündigungsmöglichkeiten in diesen Fällen haben wir bereits berichtet. Heute gehen wir der Frage nach: Wie behandle ich insolvente Bieter im Vergabeverfahren? „Umgang mit insolventen Bietern“ weiterlesen
Wie erwartet, sind nun auch die Neufassungen der VOB/A-EU und der VOB/A-VS in Kraft getreten. Die entsprechende Änderungsverordnung der Bundesregierung vom 12. Juli 2019 wurde am 17. Juli 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Sie änderte die jeweiligen Verweise in der VgV und der VSVgV. „Neufassungen der VOB/A-EU und VOB/A-VS in Kraft“ weiterlesen
Im Rahmen unserer Serie zum Planungswettbewerb für Architekten- und Ingenieurleistungen (zuletzt am 19.03.2019) haben wir bereits wichtige Grundlagen und Besonderheiten dargestellt. Im folgenden Beitrag möchten wir abschließend einen schematischen Überblick über den Ablauf solcher Wettbewerbe geben.
„Teil 4: Planungswettbewerb für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
Jedes Angebot hat ein „Verfallsdatum“. Dies gilt auch im Vergabeverfahren. Der Bieter ist nur für eine bestimmte Dauer an seinen Angebotsinhalt gebunden. Was aber passiert, wenn die Bindefrist abläuft, ohne dass ein Zuschlag erteilt wird? Mit dieser Frage wollen wir uns im folgenden Beitrag befassen. „Vergabeverfahren: Bindefrist abgelaufen – und jetzt?“ weiterlesen
Ein Kernstück der überarbeiteten VOB/A 2019 ist § 16a. Wir haben mit unseren Beiträgen vom 26.3.19 und vom 9.4.19 bereits auf die neuen Inhalte hingewiesen. Eine weitere – wenn auch erst auf den zweiten Blick auffällige – Änderung ist heute unser Thema: Die Fristsetzung und ihre Folgen. Dabei werden wir auch die Fristen in § 15 Abs. 2 VOB/A und § 16 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A bzw. § 16 EU Nr. 4 VOB/A gegenüberstellen. „VOB/A: Fristen für den Bieter und deren Folgen“ weiterlesen