Wie das BMUB in seiner Pressemitteilung vom 24.01.2018 mitteilt, hat ein Fachgremium im Auftrag des DVA empfohlen, das neue Bauvertragsrecht nicht zum Anlass zu nehmen, die VOB/B zu ändern. Der Vorstand des DVA wird im Mai über die Empfehlung entscheiden.
Kündigung des Bauvertrags bei Insolvenz
Ein Auftragnehmer darf sich von einem Bauunternehmer jederzeit durch Kündigung des Bauvertrags trennen. Ohne Kostenrisiko geht das aber nur dann, wenn sich der Auftraggeber auf besondere Kündigungsgründe berufen kann. Ein solcher Grund ist nach § 8 Abs. 2 VOB/B zum Beispiel die Insolvenz des Bauunternehmers. Obwohl der Wortlaut dieser Regelung eindeutig ist, war lange Zeit umstritten, ob die Insolvenz tatsächlich ohne weiteres zur außerordentlichen Kündigung führen darf. Seit einer Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 7.4.2016, ZR VII 56/15) ist die Rechtslage klarer geworden. „Kündigung des Bauvertrags bei Insolvenz“ weiterlesen
Neues Bauvertragsrecht – Teil 1
Adieu VOB/B?
Wie angekündigt starten wir mit einem Artikel zum neuen Bauvertragsrecht. In der Diskussion zum neuen Bauvertragsrecht herrscht große Verunsicherung. Vielfach war in 2017 zu hören, dass das neue Bauvertragsrecht der Untergang der VOB/B sei. So absolut wird die Behauptung nicht zutreffend sein. Dennoch gibt es neue Gefahren, die ich aufzeigen möchte. „Neues Bauvertragsrecht – Teil 1“ weiterlesen
Neues in 2018
Liebe Leserinnen und Leser,
zunächst einmal möchten wir Ihnen ein frohes neues Jahr wünschen und Sie auf Bau-Vergabe-Recht.de willkommen heißen. Das junge Jahr bringt zahlreiche Neuerungen, die auch unsere Themen betreffen: „Neues in 2018“ weiterlesen