Nachtragsvereinbarungen bei Bauverträgen nach VOB/B
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Nachträge spielen eine bedeutende Rolle in Bauverträgen. Sie beziehen sich auf Änderungen oder Ergänzungen zum ursprünglichen Vertragsinhalt und können verschiedene Ursachen haben – wie etwa geänderte Anforderungen des Bauherrn, unvorhergesehene Bodenverhältnisse oder Planungsfehler. In Folge 26 unseres Podcasts befassen wir uns insbesondere mit Nachtragsvereinbarungen im Zusammenhang mit Anordnungen des Auftraggebers nach § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B. „Nachtragsvereinbarungen bei Bauverträgen nach VOB/B“ weiterlesen
Erst der Preis, dann das Geld - wenn der Auftragnehmer die Leistung verweigert
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Diskussionspunkt der neuen Podcastfolge ist ein Klassiker auf der Baustelle: Der Auftragnehmer möchte mit der Ausführung einer Nachtragsleistung erst beginnen, wenn sich abschließend über den Preis geeinigt wurde.
Wie in dem letzten Beitragausgeführt, kann der Auftragnehmer laut Kammergericht gegen den Auftraggeber auch bei VOB/B-Verträgen eine einstweilige Verfügung nach § 650d BGB treffen. Dies kann einen Auftraggeber in ernste Liquiditätsprobleme bringen, wenn der Nachtrag der Sache nach tatsächlich nicht gerechtfertigt ist, oder gar böswillig überhöht.
Momentan scheint die Pandemie im Griff. Dennoch prägen ihre Auswirkungen auch heute die Abwicklung der Bauverträge. Mit diesem Artikel soll eine kurze Serie zu den Auswirkungen von COVID-19 auf VOB/B Verträge starten. „Corona und die VOB/B – Teil 1 Nachträge“ weiterlesen
Was das BGB-Werkvertragsrecht seit 1.1.2018 bietet, kann die VOB/B schon lange. Das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers ist seit jeher ein typisches Merkmal von VOB/B-Verträgen. Ausnahmsweise darf hier einseitig in die vertraglich geschuldete Leistung eingegriffen werden. Der Auftraggeber kann den „Bauentwurf“ nachträglich ändern (§ 1 Abs. 3 VOB/B) oder sogar nicht vereinbarte Leistungen verlangen (§ 1 Abs. 4 VOB/B). Nicht immer ist klar, wann noch eine Änderung oder schon eine zusätzliche Leistung vorliegt. Aber: Kommt es darauf bei einem Nachtrag überhaupt an? „Geänderte oder zusätzliche Leistung – Wo ist der Unterschied?“ weiterlesen
Oftmals kommen bei Nachträgen zwei Dinge zusammen. Einerseits ändert sich das Bausoll, andererseits kann dies Auswirkungen auf die Bauzeit haben. Wie wirkt dies zusammen? „Nachträge und Bauzeit“ weiterlesen
Jedem, der Nachträge bearbeitet ist sie bekannt: Die Korbion’sche Formel: „Guter Preis bleibt guter Preis, schlechter Preis bleibt schlechter Preis.“ Die Entscheidung des Kammergerichts vom 10.07.2018 Az. 21 U 30/17 hat diese nun erschüttert. „Bleibt guter Preis noch guter Preis?“ weiterlesen
Die Preise für den Neubau von Wohn-, Büro- und Betriebsgebäuden sind im Mai 2018 gegenüber Mai 2017 um 4,1% gestiegen. Im Straßenbau liegt der Anstieg sogar bei 5,6%. Bei Wohngebäuden ist das der höchste Preisanstieg seit November 2007, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Hinzu kommt eine Tariferhöhung im Bauhauptgewerbe. Das Schlichtungsergebnis sieht ab Mai 2018 ein Plus im Westen von 5,7% und im Osten von 6,6% vor. Für 2019 gibt es dort einen weiteren Schritt von 0,8%. Einige Baufirmen kündigen nun eine nachträgliche Preisanpassung in laufenden VOB-Verträgen an. Geht das? „Baukostenexplosion – Was sagt die VOB/B?“ weiterlesen
