Hilfreiches zu VOB/A – VgV – GWB – VOB/B – BGB – HOAI
Im Vergaberecht der VOB/A spielen die zwingenden Ausschlussgründe in § 16 Abs. 1 eine zentrale Rolle. Diese Norm soll sicherstellen, dass nur solche Bieter im Vergabeverfahren berücksichtigt werden, die bestimmte Mindestanforderungen erfüllen. In Folge 31 unseres Podcasts geht es um die zwingenden Ausschlussgründe in § 16 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 VOB/A, die jeweils große praktische Relevanz haben. „Abschied vom Angebot – Zwingende Ausschlussgründe (Teil 1)“ weiterlesen
Jede Vergabestelle kennt die Situation, dass ein Vergabeverfahren vorbereitet und eingeleitet wurde. Vielleicht liegen auch schon Angebote vor und nun stellt man aus unterschiedlichsten Gründen fest, dass man das Vergabeverfahren nicht mehr weiterführen kann, darf oder möchte. Für Bauvergaben regeln § 17 VOB/A und § 17 EU VOB/A, wann eine Vergabe rechtmäßig aufgehoben werden darf. Mit diesen Vorschriften beschäftigt sich die neueste Podcastfolge.
„Die rechtmäßige Aufhebung einer Vergabe“ weiterlesen
Die Leistungsbeschreibung ist das Kernstück der Vergabeunterlagen. Allerdings endet ihre Bedeutung nicht etwa mit dem Zuschlag. Auch in der Vertragsdurchführung spielt sie eine zentrale Rolle. Man kann sogar sagen: Das Schicksal der Baumaßnahme hängt wesentlich von der Qualität der Leistungsbeschreibung ab. Wir wollen Ihnen die Zusammenhänge in einer kleinen Beitragsserie erläutern. „Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 1“ weiterlesen
Wie erwartet, sind nun auch die Neufassungen der VOB/A-EU und der VOB/A-VS in Kraft getreten. Die entsprechende Änderungsverordnung der Bundesregierung vom 12. Juli 2019 wurde am 17. Juli 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Sie änderte die jeweiligen Verweise in der VgV und der VSVgV. „Neufassungen der VOB/A-EU und VOB/A-VS in Kraft“ weiterlesen
Bereits im November 2018 hat sich der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss (DVA) auf eine Neufassung des 1. Abschnitts der VOB/A geeinigt. Die angekündigte Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht seitdem aus. In einer Vorstandssitzung des DVA am 31. Januar 2019 wurde erneut über die VOB/A 2019 beraten. „VOB/A 2019 noch einmal Thema im DVA“ weiterlesen
Jetzt ist es so weit: Wir sind im digitalen Zeitalter der Vergaben angelangt, die Übergangsfristen der § 81 VgV, § 11 EU VOB/A und § 11 VOB/A sind „ausgelaufen“. Was bedeutet dies nun für die eVergabe? „100% eVergabe“ weiterlesen
In der täglichen Vergabepraxis kommt es immer mal wieder vor: Das Vergabeverfahren dauert viel länger als gedacht. Die Gründe können vielfältig sein. Die Aufklärung ist wesentlich zeitaufwändiger als gedacht, Bieteranfragen führen zur Korrektur der Leistungsbeschreibung und zur Verlängerung der Angebotsfrist, Rügen müssen bearbeitet werden usw.. Was passiert, wenn die in den Vergabeunterlagen vorgesehenen Ausführungsfristen wegen der Verzögerung nicht mehr eingehalten werden können? Der folgende Beitrag stellt zwei BGH-Entscheidungen dar – eine altbekannte und eine neue. „Wenn sich der Zuschlag verzögert“ weiterlesen
Ein Vergabeverfahren muss nicht zwingend mit einem Zuschlag enden. Die VOB/A gibt der Vergabestelle auch die Möglichkeit, das Verfahren aufzuheben. Über die Voraussetzungen einer solchen Aufhebung und deren Rechtsfolgen geht es in diesem Beitrag. In späteren Artikeln werde ich mich mit den Alternativen zu einer vollständigen Aufhebung befassen und wie es nach einer Aufhebung weitergehen kann. „Die Aufhebung der VOB/A-Vergabe“ weiterlesen
Wie der Behörden Spiegel Newsletter update Vergabe in seiner 25. Ausgabe diese Jahres mitteilt, ist Anfang 2019 mit einer neuen VOB zu rechnen. Was kommt da auf uns zu? „VOB 2019?“ weiterlesen
Wann darf wer am Vergabeverfahren mitwirken? Darf ein Unternehmer mit „Sonderwissen“ an einer Vergabe teilnehmen? Wer ist „verbrannt“ für weitere Vergaben? All diese Fragen stellen sich für öffentliche Bauherren gleichermaßen. „Wo beginnen Mauscheleien?“ weiterlesen