Hilfreiches zu VOB/A – VgV – GWB – VOB/B – BGB – HOAI
In unserer heutigen Folge unterhalten wir uns noch einmal über zwingende Ausschlussgründe in der VOB/A. In Ausgabe 31 unseres Podcasts ging es um die Vorgaben in § 16 Abs. 1 Nr. 1 und 2 VOB/A – also im Wesentlichen um Angebote, die nicht frist- und formgerecht eingereicht wurden. Unsere aktuelle Folge beschäftigt sich mit den Regelungen in § 16 Abs. 1 Nr. 3 bis 10 VOB/A. „Abschied vom Angebot – Zwingende Ausschlussgründe (Teil 2)“ weiterlesen
Im Vergaberecht der VOB/A spielen die zwingenden Ausschlussgründe in § 16 Abs. 1 eine zentrale Rolle. Diese Norm soll sicherstellen, dass nur solche Bieter im Vergabeverfahren berücksichtigt werden, die bestimmte Mindestanforderungen erfüllen. In Folge 31 unseres Podcasts geht es um die zwingenden Ausschlussgründe in § 16 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 VOB/A, die jeweils große praktische Relevanz haben. „Abschied vom Angebot – Zwingende Ausschlussgründe (Teil 1)“ weiterlesen
In der heutigen Folge unseres Podcasts beschäftigen wir uns mit einem Thema, dass viele Vergabestellen aus der Praxis kennen. Bei Prüfung und Wertung eines Angebots fällt auf, dass einzelne Preise im Leistungsverzeichnis ungewöhnlich hoch, andere dagegen vergleichsweise niedrig ausfallen. Oft stellt sich dann die Frage, ob das Angebot auszuschließen ist, weil eine vergaberechtlich möglicherweise unzulässige Mischkalkulation vorliegt (§ 16a Abs. 2 S. 1 iVm. § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A). „Mischkalkulation als Ausschlussgrund“ weiterlesen
Ein wesentlicher Teil der Prüfung von Angeboten im Rahmen eines Vergabeverfahrens betrifft die Frage, ob der jeweilige Bieter über die notwendige Eignung verfügt. Da Bieter, die regelmäßig an öffentlichen Ausschreibungen teilnehmen, immer wieder dieselben Unterlagen einreichen müssen, gibt es die Möglichkeit häufig benötigte Unterlagen im Rahmen einer sog. Präqualifikation dauerhaft zur Verfügung zu stellen. Dass das Nutzen dieser Erleichertung auch ein Risiko sein kann, zeigt eine Entscheidung des OLG Düsseldorf.
„Kann eine Präqualifikation auch von Nachteil sein?“ weiterlesen
Die Leistungsbeschreibung ist das Wichtigste bei einer Ausschreibung. Sie sagt den Bietern und dem späteren Auftragnehmer genau, welche Arbeiten auszuführen sind. Die Anforderungen dafür stehen in § 7 VOB/A und § 7 EU VOB/A.
„Was ist zu tun? – Die Leistungsbeschreibung“ weiterlesen
Die Vergabestelle darf ein von ihr eingeleitetes Vergabeverfahrens jederzeit ohne Zuschlag beenden. Geschieht dies aus Gründen, die in § 17 VOB/A genannt sind, bleibt die Aufhebung folgenlos – man spricht von einer rechtmäßigen Aufhebung. Erfolgt der Vergabestopp dagegen aus anderen Gründen – also in Form einer sog. rechtswidrigen Aufhebung -, haben Bieter regelmäßig Anspruch auf Schadensersatz. „Jetzt ist Schluss – die rechtswidrige Aufhebung des Vergabeverfahrens“ weiterlesen
Jede Vergabestelle kennt die Situation, dass ein Vergabeverfahren vorbereitet und eingeleitet wurde. Vielleicht liegen auch schon Angebote vor und nun stellt man aus unterschiedlichsten Gründen fest, dass man das Vergabeverfahren nicht mehr weiterführen kann, darf oder möchte. Für Bauvergaben regeln § 17 VOB/A und § 17 EU VOB/A, wann eine Vergabe rechtmäßig aufgehoben werden darf. Mit diesen Vorschriften beschäftigt sich die neueste Podcastfolge.
„Die rechtmäßige Aufhebung einer Vergabe“ weiterlesen
In Folge 11 unseres Podcasts geht es um einen Fall mitten aus dem Leben einer Vergabestelle: Über die Vergabeplattform reicht der Bieter ein Angebot ein, das sich nicht öffnen lässt. Der Grund: Die Vergabestelle hat keine Software, die das „exotische“ Dateiformat verarbeiten kann. In den Vergabeunterlagen hatte sie vergessen, ein konkretes Dateiformat verbindlich vorzugeben. „Was will mir der Bieter sagen? – Angebote in ungewöhnlichen Dateiformaten“ weiterlesen
Es ist gerade einmal gut 15 Jahre her, dass sich das Vergaberecht durch seine besondere Strenge ausgezeichnet hat. Jeder noch so kleine Fehler wurde hart sanktioniert. Hat also ein Bieter übersehen, eines von hundert Formularen abzugeben und war der Vergabestelle dieses Formular bereits aus anderen Vergaben bekannt, so war grundsätzlich trotzdem ein zwingender Ausschlussgrund gegeben. Dies war sowohl für die Bieter als auch für die Vergabestellen unbefriedigend. „Warum auch für die Vergabestellen?“ werden sich einige fragen. Wenn eine Vergabestelle den vermeintlich besten oder billigsten ausschließen muss, führt dies dazu, dass man weniger Leistung bekommt oder mehr Geld für die gleiche Leistung ausgeben muss. Dem Ansinnen des Vergaberechts Steuergelder möglichst wirtschaftlich einzusetzen, wird damit ein Bärendienst erwiesen. Dies hat dazu geführt, dass sich das Vergaberecht diesbezüglich über die Jahre immer weiter gelockert hat.
„Wenn im Angebot etwas fehlt – Das Nachfordern von Unterlagen“ weiterlesen
In dieser Episode geht es um die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm. Wir tauschen uns über die Vorzüge, Nachteile, Chancen und Risiken dieser Ausschreibungsart von Bauleistungen aus.
„Die Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm“ weiterlesen