Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?

Glaskugel

Die Vergabestellen warten derzeit auf die aktualisierte Version der VOB/A. Der Deutsche Vergabeausschuss (DVA) hat sich im November 2018 für eine Überarbeitung zumindest des 1. Abschnitts der VOB/A ausgesprochen. Die Neufassung soll Anfang 2019 veröffentlicht werden, liegt bislang aber noch nicht vor. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthält unterschiedliche Aussagen zur Zukunft der VOB/A. Unter anderem ist dort von einer „Vereinheitlichung des Vergaberechts“ die Rede. Was kann das bedeuten? „Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?“ weiterlesen

Mängel im Leistungsverzeichnis – Muss der Bieter darauf hinweisen?

Hände vor Vertragsdokumenten

Eine Situation, wie sie in Bauverträgen oft vorkommt: Nach Vertragsschluss fällt auf, dass eine Position im Leistungsverzeichnis (LV) falsch ausgeschrieben war. Um ein mangelfreies Werk herstellen zu können, wird diese vom Auftraggeber nachträglich geändert. Der Auftragnehmer will hierfür Mehrvergütung nach § 2 Abs. 5 VOB/B. Der Auftraggeber ist skeptisch: Hätte der Auftragnehmer nicht vor Zuschlag  auf die mangelhafte LV-Position hinweisen müssen? Steht ihm jetzt überhaupt eine Nachtragsvergütung zu? „Mängel im Leistungsverzeichnis – Muss der Bieter darauf hinweisen?“ weiterlesen

Reaktion auf überhöhte Angebotspreise

Geldscheine unter einer Lupe

Der Baubranche geht es so gut wie lange nicht mehr. Volle Auftragsbücher und komplett ausgelastetes Personal gehören derzeit zum Alltag vieler Bauunternehmen. Öffentliche Auftraggeber haben auf der anderen Seite mit oft nur wenigen und meist sehr teuren Angeboten bei Vergabeverfahren zu kämpfen. Wie können Vergabestellen reagieren, wenn sämtliche Angebote die Kostenschätzung deutlich übersteigen? Die Vergabekammer des Bundes (VK Bund) hat sich kürzlich mit dieser Frage befasst. „Reaktion auf überhöhte Angebotspreise“ weiterlesen

Wenn sich der Zuschlag verzögert

Handschlag

In der täglichen Vergabepraxis kommt es immer mal wieder vor: Das Vergabeverfahren dauert viel länger als gedacht. Die Gründe können vielfältig sein. Die Aufklärung ist wesentlich zeitaufwändiger als gedacht, Bieteranfragen führen zur Korrektur der Leistungsbeschreibung und zur Verlängerung der Angebotsfrist, Rügen müssen bearbeitet werden usw.. Was passiert, wenn die in den Vergabeunterlagen vorgesehenen Ausführungsfristen wegen der Verzögerung nicht mehr eingehalten werden können? Der folgende Beitrag stellt zwei BGH-Entscheidungen dar – eine altbekannte und eine neue. „Wenn sich der Zuschlag verzögert“ weiterlesen

Die Aufhebung der VOB/A-Vergabe

Stop

Ein Vergabeverfahren muss nicht zwingend mit einem Zuschlag enden. Die VOB/A gibt der Vergabestelle auch die Möglichkeit, das Verfahren aufzuheben. Über die Voraussetzungen einer solchen Aufhebung und deren Rechtsfolgen geht es in diesem Beitrag. In späteren Artikeln werde ich mich mit den Alternativen zu einer vollständigen Aufhebung befassen und wie es nach einer Aufhebung weitergehen kann. „Die Aufhebung der VOB/A-Vergabe“ weiterlesen

Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung

Baustelle

Die Leistungsbeschreibung ist das Kernstück der Vergabeunterlagen. Nach dem Zuschlag und der damit verbundenen Auftragserteilung bildet sie die Grundlage der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistung. Ungenauigkeiten, Fehler oder Lücken haben unmittelbare Auswirkungen auf die Vertragserfüllung. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über wichtige Aspekte bei Erstellung der Leistungsbeschreibung im Vergabeverfahren. „Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung“ weiterlesen