Verhandlungsverfahren ohne Verhandlung?

Verhandlung

Seit 2016 gilt die neue Vergabeverordnung (VgV). Sie hat im Vergleich zu ihrer früheren Fassung deutlich an Bedeutung gewonnen. Erstmals sind dort einzelne Vergabearten und deren Durchführung geregelt. Insbesondere beinhaltet die VgV auch das ehemalige „VOF-Verfahren“. Wir haben hierüber bereits berichtet. Das Regelverfahren für die Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen ist das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. Erstaunlicherweise kann auf das Verhandeln selbst neuerdings ganz verzichtet werden.

„Verhandlungsverfahren ohne Verhandlung?“ weiterlesen

Begriff des Sachmangels – Teil 1

Baustelle

Jeder Bauvertrag hat ein klares Ziel: Der Auftragnehmer schuldet eine mangelfreie Leistung – und zwar im Zeitpunkt der Abnahme. Wann eine Leistung mangelhaft ist, hängt von verschiedenen Voraussetzungen ab. Im folgenden Artikel möchte ich den Mangelbegriff der VOB/B bei vereinbarter Beschaffenheit näher erläutern. Weitere Beiträge zu diesem Thema werden folgen. „Begriff des Sachmangels – Teil 1“ weiterlesen

Umfang der Architektenvollmacht

Plan

Eine größere Baumaßnahme ohne Architekten ist kaum denkbar. Zunächst sind es hauptsächlich Vorbereitungs- und Planungsleistungen, die aus seiner Feder stammen. Während der Bauausführung tritt der Architekt dann auch nach außen auf: Er steuert und überwacht die Vorgänge auf der Baustelle. Immer wieder stellt sich dabei die Frage: Was darf der Architekt im Namen des Bauherren gegenüber Bauunternehmen veranlassen? In diesem Beitrag möchte ich die Grundlagen der Architektenvollmacht näher darstellen.

„Umfang der Architektenvollmacht“ weiterlesen

Neues zum Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB

VOB

Am 26.10.2017 hat der Bundesgerichtshof darüber entschieden (Az. VII ZR 16/17), welche Ansprüche dem Bauunternehmer beim gestörten Bauablauf gegen den Auftragnehmer zustehen. Das Urteil bringt an einigen Stellen Klarheit, lässt aber weiterhin auch wichtige Fragen offen. Der heutige Beitrag soll zeigen, welche Punkte bei § 642 BGB weitgehend geklärt sind und welche immer noch diskutiert werden. „Neues zum Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB“ weiterlesen

Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung

Baustelle

Die Leistungsbeschreibung ist das Kernstück der Vergabeunterlagen. Nach dem Zuschlag und der damit verbundenen Auftragserteilung bildet sie die Grundlage der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistung. Ungenauigkeiten, Fehler oder Lücken haben unmittelbare Auswirkungen auf die Vertragserfüllung. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über wichtige Aspekte bei Erstellung der Leistungsbeschreibung im Vergabeverfahren. „Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung“ weiterlesen

Brand auf der Baustelle – Teil 2

Brennende Holzscheite

In einem meiner letzten Beiträge habe ich dargestellt, welche Folgen ein Brand auf der Baustelle haben kann. Dabei ging es um die Frage, ob für die beschädigten Bauleistungen Werklohn bezahlt werden muss. Dies hängt letztlich davon ab, ob der Brand ein unabwendbares Ereignis ist oder nicht. Heute will ich aufzeigen, welche weiteren Ansprüche in einer solchen Situation entstehen können. „Brand auf der Baustelle – Teil 2“ weiterlesen

Neues Bauvertragsrecht – Teil 4

Besprechung

Neues für Architekten- und Ingenieurverträge

Seit 1. Januar 2018 ist das neue Bauvertragsrecht im BGB nun in Kraft. Wir haben uns bereits mit den Auswirkungen auf Bauverträge befasst. Weitere Beiträge haben sich mit den Vertragspflichten der Architekten und Ingenieure und dem neuen Anordnungsrecht beschäftigt. Diesmal stehen die wichtigsten Neuregelungen für Architekten- und Ingenieurverträge im Mittelpunkt. „Neues Bauvertragsrecht – Teil 4“ weiterlesen

Neues Bauvertragsrecht – Teil 3

Baustelle mit Kran und Gerüst

Das neue Anordnungsrecht

Das Bauvertragsrecht, das seit 1.1.2018 im BGB verankert ist, hat eine echte Neuheit mit sich gebracht: Erstmals gibt es im Gesetz ein einseitiges Anordnungsrecht des Auftraggebers. Bisher kannte man das nur aus dem VOB/B-Vertrag. Im Werkvertragsrecht des BGB galt dagegen der Grundsatz: Der Auftraggeber darf keine einseitigen Vertragsänderungen vornehmen. Hier war eine neue Vereinbarung beider Vertragsparteien notwendig. „Neues Bauvertragsrecht – Teil 3“ weiterlesen