Seit 2016 gilt die neue Vergabeverordnung (VgV). Sie hat im Vergleich zu ihrer früheren Fassung deutlich an Bedeutung gewonnen. Erstmals sind dort einzelne Vergabearten und deren Durchführung geregelt. Insbesondere beinhaltet die VgV auch das ehemalige „VOF-Verfahren“. Wir haben hierüber bereits berichtet. Das Regelverfahren für die Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen ist das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. Erstaunlicherweise kann auf das Verhandeln selbst neuerdings ganz verzichtet werden.
Schriftform, Textform, elektronische Form? – Teil 2 vereinbarte Form
In dem letzten Artikel der Serie habe ich die Frage beleuchtet, welche gesetzlichen Formvorschriften es gibt. Diese Woche geht es um die vertraglich vereinbarte Form.
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Kormorane in Sankt Petersburg oder Bauablaufstörung
Die „Zenit-Arena“ in Sankt Petersburg litt unter dem Fluch so mancher Großprojekte. Die Ursache der Bauablaufstörung war schnell ausgemacht: Kormorane sollen die Dachkonstruktion mit ihren Schnäbeln beschädigt haben.
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Schriftform, Textform, elektronische Form? – Teil 1 Gesetzliche Formvorschriften
Immer wieder begegnet man den unterschiedlichen Begriffen. Die VgV spricht oft von Textform, die VOB/B verlangt an einigen Stellen Schriftform. § 7 Abs. 5 HOAI bestimmt, dass Honorarvereinbarungen mit denen vom Mindestsatz abgewichen wird in Schriftform geschlossen werden müssen. In VgV und VOB/A wird die elektronische Vergabe genannt, ist dies die elektronische Form? „Schriftform, Textform, elektronische Form? – Teil 1 Gesetzliche Formvorschriften“ weiterlesen
Begriff des Sachmangels – Teil 2
In einem vorangegangenen Beitrag habe ich den Begriff des Sachmangels erklärt. Dabei bin ich davon ausgegangen, dass der Auftraggeber die gewünschte Bauleistung im Vertrag genau beschrieben hat. Im folgenden Artikel geht es um die Definition des Mangels, wenn im Vertrag keine Beschaffenheit vorgegeben worden ist. „Begriff des Sachmangels – Teil 2“ weiterlesen
Schlussrechnung vor Abnahme?
Wann kann der Bauunternehmer seine Schlussrechnung stellen? Diese scheinbar einfache Frage führt immer mal wieder zu heftigen Diskussionen. Dies wurde bei einem meiner Seminare vor einiger Zeit deutlich. Offenbar kommt es gelegentlich vor, dass Streit darüber entbrennt, wann der Auftragnehmer die Schlussrechnung stellen kann bzw. bis wann er Abschlagsrechnungen stellen darf.
Begriff des Sachmangels – Teil 1
Jeder Bauvertrag hat ein klares Ziel: Der Auftragnehmer schuldet eine mangelfreie Leistung – und zwar im Zeitpunkt der Abnahme. Wann eine Leistung mangelhaft ist, hängt von verschiedenen Voraussetzungen ab. Im folgenden Artikel möchte ich den Mangelbegriff der VOB/B bei vereinbarter Beschaffenheit näher erläutern. Weitere Beiträge zu diesem Thema werden folgen. „Begriff des Sachmangels – Teil 1“ weiterlesen
Wo beginnen Mauscheleien?
Wann darf wer am Vergabeverfahren mitwirken? Darf ein Unternehmer mit „Sonderwissen“ an einer Vergabe teilnehmen? Wer ist „verbrannt“ für weitere Vergaben? All diese Fragen stellen sich für öffentliche Bauherren gleichermaßen. „Wo beginnen Mauscheleien?“ weiterlesen
Umfang der Architektenvollmacht
Eine größere Baumaßnahme ohne Architekten ist kaum denkbar. Zunächst sind es hauptsächlich Vorbereitungs- und Planungsleistungen, die aus seiner Feder stammen. Während der Bauausführung tritt der Architekt dann auch nach außen auf: Er steuert und überwacht die Vorgänge auf der Baustelle. Immer wieder stellt sich dabei die Frage: Was darf der Architekt im Namen des Bauherren gegenüber Bauunternehmen veranlassen? In diesem Beitrag möchte ich die Grundlagen der Architektenvollmacht näher darstellen.
Neues zum Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB
Am 26.10.2017 hat der Bundesgerichtshof darüber entschieden (Az. VII ZR 16/17), welche Ansprüche dem Bauunternehmer beim gestörten Bauablauf gegen den Auftragnehmer zustehen. Das Urteil bringt an einigen Stellen Klarheit, lässt aber weiterhin auch wichtige Fragen offen. Der heutige Beitrag soll zeigen, welche Punkte bei § 642 BGB weitgehend geklärt sind und welche immer noch diskutiert werden. „Neues zum Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB“ weiterlesen
