Preisermittlung bei Mengenmehrung – BGH-Urteil sorgt für Diskussionen

In seinem Urteil vom 8. August 2019 (Az. VII ZR 34/18) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Vergütungsanpassung bei Mengenmehrungen beschäftigt. Es ging um § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B, bei dem der neue Preis bislang in der Regel mittels Fortschreibung der Urkalkulation ermittelt wurde. Das Urteil sorgt – verständlicherweise – seit seiner Veröffentlichung für Diskussionen. „Preisermittlung bei Mengenmehrung – BGH-Urteil sorgt für Diskussionen“ weiterlesen

Zusätzliche Leistung: Muss Auftragnehmer Mehrvergütung ankündigen?

Im VOB/B-Vertrag hat der Auftraggeber zwei Möglichkeiten, nachträglich in den Leistungsumfang einzugreifen. Er kann eine bereits beauftragte Leistung per Anordnung ändern gemäß § 1 Abs. 3 VOB/B. Oder er ordnet eine zusätzliche, bisher gar nicht geschuldete Leistung an, § 1 Abs. 4 VOB/B. In beiden Fällen erhält der Auftragnehmer eine geänderte Vergütung nach § 2 Abs. 5 oder Abs. 6 VOB/B. Inwieweit muss dieser Vergütung aber eine Ankündigung vorausgehen? „Zusätzliche Leistung: Muss Auftragnehmer Mehrvergütung ankündigen?“ weiterlesen

Geänderte oder zusätzliche Leistung – Wo ist der Unterschied?

Baukräne
Baukräne

Was das BGB-Werkvertragsrecht seit 1.1.2018 bietet, kann die VOB/B schon lange. Das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers ist seit jeher ein typisches Merkmal von VOB/B-Verträgen. Ausnahmsweise darf hier einseitig in die vertraglich geschuldete Leistung eingegriffen werden. Der Auftraggeber kann den „Bauentwurf“ nachträglich ändern (§ 1 Abs. 3 VOB/B) oder sogar nicht vereinbarte Leistungen verlangen (§ 1 Abs. 4 VOB/B). Nicht immer ist klar, wann noch eine Änderung oder schon eine zusätzliche Leistung vorliegt. Aber: Kommt es darauf bei einem Nachtrag überhaupt an? „Geänderte oder zusätzliche Leistung – Wo ist der Unterschied?“ weiterlesen

Baukostenexplosion – Was sagt die VOB/B?

Die Preise für den Neubau von Wohn-, Büro- und Betriebsgebäuden sind im Mai 2018 gegenüber Mai 2017 um 4,1% gestiegen. Im Straßenbau liegt der Anstieg sogar bei 5,6%. Bei Wohngebäuden ist das der höchste Preisanstieg seit November 2007, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Hinzu kommt eine Tariferhöhung im Bauhauptgewerbe. Das Schlichtungsergebnis sieht ab Mai 2018 ein Plus im Westen von 5,7% und im Osten von 6,6% vor. Für 2019 gibt es dort einen weiteren Schritt von 0,8%. Einige Baufirmen kündigen nun eine nachträgliche Preisanpassung in laufenden VOB-Verträgen an. Geht das? „Baukostenexplosion – Was sagt die VOB/B?“ weiterlesen

Vorunternehmer – die dritte

Am 26.10.2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden (Az. VII ZR 16/17), welche Ansprüche Bauunternehmer beim gestörten Bauablauf gegen den Auftragnehmer geltend machen können. Was also zu zahlen ist, wenn ein Bauunternehmer nicht leisten kann, weil der Vorunternehmer nicht geleistet hat. Damit hat das Gericht einen wertvollen Beitrag zu drängenden Fragen des Bauvertragsrechts geleistet. „Vorunternehmer – die dritte“ weiterlesen