Hilfreiches zu VOB/A – VgV – GWB – VOB/B – BGB – HOAI
In einer kleinen Serie (Teil 1, Teil 2, Teil 3) haben wir uns bereits mit dem Begriff des Sachmangels befasst. In einigen weiteren Beiträgen beschäftigen wir uns nun mit den Rechtsfolgen. Dabei soll es zunächst um diejenigen Mängelrechte gehen, die im VOB/B-Vertrag vor Abnahme bestehen. „Mängelrechte – Teil 1: Beseitigung und Schadensersatz nach VOB/B“ weiterlesen
Wie erwartet, sind nun auch die Neufassungen der VOB/A-EU und der VOB/A-VS in Kraft getreten. Die entsprechende Änderungsverordnung der Bundesregierung vom 12. Juli 2019 wurde am 17. Juli 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Sie änderte die jeweiligen Verweise in der VgV und der VSVgV. „Neufassungen der VOB/A-EU und VOB/A-VS in Kraft“ weiterlesen
Seit seiner Veröffentlichung ist der Artikel zur Schlussrechnung vor Abnahme durchgehend beliebt. Das Thema scheint auf Interesse zu stoßen. Daher möchte ich mit diesem Beitrag daran anknüpfen und um Punkte der Abschlagsrechnung ergänzen. „Abschlagsrechnung nach Abnahme?“ weiterlesen
Nach dem heutigen Urteil des EuGH (EuGH, 04.07.2019 – C-377/17) verstoßen maßgebliche Regelungen der HOAI gegen europäisches Recht. Konkret hat der EuGH entschieden, dass die Regelungen über das zwingende Preisrecht (also Mindest- und Höchstsätze) gegen Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. g und Abs. 3 der Richtlinie 2006/123/EG verstoßen. „HOAI verstößt gegen EU-Recht“ weiterlesen
Im Rahmen unserer Serie zum Planungswettbewerb für Architekten- und Ingenieurleistungen (zuletzt am 19.03.2019) haben wir bereits wichtige Grundlagen und Besonderheiten dargestellt. Im folgenden Beitrag möchten wir abschließend einen schematischen Überblick über den Ablauf solcher Wettbewerbe geben.
„Teil 4: Planungswettbewerb für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
und Kündigung haben eine gemeinsame Rechtsfolge: Die Vertragserfüllung wird durch beide Erklärungen beendet. Nicht zwingend muss sich dies auf den gesamten Vertrag beziehen. Erstrecken sich Abnahme oder Kündigung nur auf Teile der Leistung, bleibt der Erfüllungsanspruch darüber hinaus bestehen. Dies kann zu verschiedenen Schwierigkeiten führen. Deshalb haben Teilabnahme und Teilkündigung enge Voraussetzungen. „Teilabnahme und Teilkündigung“ weiterlesen
Jedes Angebot hat ein „Verfallsdatum“. Dies gilt auch im Vergabeverfahren. Der Bieter ist nur für eine bestimmte Dauer an seinen Angebotsinhalt gebunden. Was aber passiert, wenn die Bindefrist abläuft, ohne dass ein Zuschlag erteilt wird? Mit dieser Frage wollen wir uns im folgenden Beitrag befassen. „Vergabeverfahren: Bindefrist abgelaufen – und jetzt?“ weiterlesen
Ein Kernstück der überarbeiteten VOB/A 2019 ist § 16a. Wir haben mit unseren Beiträgen vom 26.3.19 und vom 9.4.19 bereits auf die neuen Inhalte hingewiesen. Eine weitere – wenn auch erst auf den zweiten Blick auffällige – Änderung ist heute unser Thema: Die Fristsetzung und ihre Folgen. Dabei werden wir auch die Fristen in § 15 Abs. 2 VOB/A und § 16 Abs. 1 Nr. 4 VOB/A bzw. § 16 EU Nr. 4 VOB/A gegenüberstellen. „VOB/A: Fristen für den Bieter und deren Folgen“ weiterlesen
Immer wieder kommt es bei der Abrechnung zu Unstimmigkeiten über das Aufmaß und dessen Wirkungen. Dieser Beitrag bietet einen Überblick über die wichtigsten Regelungen der VOB/B zu diesem Thema. „Wie erfolgt das Aufmaß“ weiterlesen
Im VOB/B-Vertrag hat der Auftraggeber zwei Möglichkeiten, nachträglich in den Leistungsumfang einzugreifen. Er kann eine bereits beauftragte Leistung per Anordnung ändern gemäß § 1 Abs. 3 VOB/B. Oder er ordnet eine zusätzliche, bisher gar nicht geschuldete Leistung an, § 1 Abs. 4 VOB/B. In beiden Fällen erhält der Auftragnehmer eine geänderte Vergütung nach § 2 Abs. 5 oder Abs. 6 VOB/B. Inwieweit muss dieser Vergütung aber eine Ankündigung vorausgehen? „Zusätzliche Leistung: Muss Auftragnehmer Mehrvergütung ankündigen?“ weiterlesen