Baukostenexplosion – Was sagt die VOB/B?

Geldscheine

Die Preise für den Neubau von Wohn-, Büro- und Betriebsgebäuden sind im Mai 2018 gegenüber Mai 2017 um 4,1% gestiegen. Im Straßenbau liegt der Anstieg sogar bei 5,6%. Bei Wohngebäuden ist das der höchste Preisanstieg seit November 2007, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Hinzu kommt eine Tariferhöhung im Bauhauptgewerbe. Das Schlichtungsergebnis sieht ab Mai 2018 ein Plus im Westen von 5,7% und im Osten von 6,6% vor. Für 2019 gibt es dort einen weiteren Schritt von 0,8%. Einige Baufirmen kündigen nun eine nachträgliche Preisanpassung in laufenden VOB-Verträgen an. Geht das? „Baukostenexplosion – Was sagt die VOB/B?“ weiterlesen

Die Aufhebung der VOB/A-Vergabe

Stop

Ein Vergabeverfahren muss nicht zwingend mit einem Zuschlag enden. Die VOB/A gibt der Vergabestelle auch die Möglichkeit, das Verfahren aufzuheben. Über die Voraussetzungen einer solchen Aufhebung und deren Rechtsfolgen geht es in diesem Beitrag. In späteren Artikeln werde ich mich mit den Alternativen zu einer vollständigen Aufhebung befassen und wie es nach einer Aufhebung weitergehen kann. „Die Aufhebung der VOB/A-Vergabe“ weiterlesen

Schriftform, Textform, elektronische Form? – Teil 3 Formvorschriften

Notarielle Urkunde

In den letzten beiden Artikeln dieser Serie habe ich die Unterschiede zwischen der gesetzlichen Form und der vereinbarten Form erläutert. Dieses Mal geht es um die Frage, wann im Zusammenhang mit Bau- und Architektenleistungen welche Form erforderlich ist. Dafür zeige ich die wesentlichen Formvorschriften in GWB, VgV, VOB und HOAI auf.

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Begriff des Sachmangels – Teil 3

Baustelle

Der Begriff des Sachmangels war bereits Thema in zwei früheren Beiträgen. Dabei ging es um zwei Fragen: Wann liegt ein Mangel vor, wenn die Beschaffenheit der Leistung vereinbart ist? Und wann,  wenn es zur Beschaffenheit keine Vorgaben im Vertrag gibt? In beiden Fällen sind auch die anerkannten Regeln der Technik zu berücksichtigen. Damit beschäftigt sich der dritte und vorerst letzte Artikel zum Mangelbegriff der VOB/B. „Begriff des Sachmangels – Teil 3“ weiterlesen

Verhandlungsverfahren ohne Verhandlung?

Verhandlung

Seit 2016 gilt die neue Vergabeverordnung (VgV). Sie hat im Vergleich zu ihrer früheren Fassung deutlich an Bedeutung gewonnen. Erstmals sind dort einzelne Vergabearten und deren Durchführung geregelt. Insbesondere beinhaltet die VgV auch das ehemalige „VOF-Verfahren“. Wir haben hierüber bereits berichtet. Das Regelverfahren für die Vergabe von Architekten- und Ingenieursleistungen ist das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. Erstaunlicherweise kann auf das Verhandeln selbst neuerdings ganz verzichtet werden.

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Schriftform, Textform, elektronische Form? – Teil 1 Gesetzliche Formvorschriften

Notarielle Urkunde

Immer wieder begegnet man den unterschiedlichen Begriffen. Die VgV spricht oft von Textform, die VOB/B verlangt an einigen Stellen Schriftform. § 7 Abs. 5 HOAI bestimmt, dass Honorarvereinbarungen mit denen vom Mindestsatz abgewichen wird in Schriftform geschlossen werden müssen. In VgV und VOB/A wird die elektronische Vergabe genannt, ist dies die elektronische Form? „Schriftform, Textform, elektronische Form? – Teil 1 Gesetzliche Formvorschriften“ weiterlesen