Niedrigere Schwellenwerte ab 1. Januar 2020

Im Vergaberecht kommt dem sogenannten Schwellenwert eine entscheidende Rolle zu: Wird er erreicht oder überschritten, führt der Weg unweigerlich in die EU-weite Vergabe. Alle zwei Jahre werden die vergaberelevanten Schwellenwerte überprüft und angepasst. Die neuen Schwellenwerte für die Jahre 2020 und 2021 sind nun im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht worden. In Kürze stehen sie auch im Bundesanzeiger. Der bisherige Trend ständig steigender Schwellenwerte wurde erst einmal gestoppt. „Niedrigere Schwellenwerte ab 1. Januar 2020“ weiterlesen

Preismanipulation im Vergabeverfahren

RechnerAngebote in einem Vergabeverfahren müssen die geforderten Preise enthalten. Diese klare Vorgabe macht § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A für unterschwellige Vergaben ebenso wie § 13 EU Abs. 1 Nr. 3 VOB/A im oberschwelligen Bereich. Verstößt ein Angebot gegen diese Vorgabe, muss es in aller Regel ausgeschlossen werden (§ 16a Abs. 2 S. 2 VOB/A 2019; § 16 EU Nr. 3 VOB/A). Dies gilt auch, wenn eine sog. Mischkalkulation aufgedeckt wird. „Preismanipulation im Vergabeverfahren“ weiterlesen

VOB/A 2019 eingeführt!

Wie bereits vermutet wurde die VOB/A 2019 vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat offiziell eingeführt. Dies berichtet B_I MEDIEN unter Verlinkung des Erlasses. Danach ist der erste Abschnitt ab dem 01.03.2019 für Bundesbehörden anzuwenden. Für die Abschnitte 2 und 3 müssen zunächst die VgV und die VSVgV geändert werden.

Im Einführungserlass, der auch noch Gemeinsamen Ministerialblatt  veröffentlicht werden soll, finden sich auch Hinweise und Erläuterungen zu den Neuregelungen der VOB/A.


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Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?

Die Vergabestellen warten derzeit auf die aktualisierte Version der VOB/A. Der Deutsche Vergabeausschuss (DVA) hat sich im November 2018 für eine Überarbeitung zumindest des 1. Abschnitts der VOB/A ausgesprochen. Die Neufassung soll Anfang 2019 veröffentlicht werden, liegt bislang aber noch nicht vor. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthält unterschiedliche Aussagen zur Zukunft der VOB/A. Unter anderem ist dort von einer „Vereinheitlichung des Vergaberechts“ die Rede. Was kann das bedeuten? „Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?“ weiterlesen

Wenn sich der Zuschlag verzögert

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Die Aufhebung der VOB/A-Vergabe

Ein Vergabeverfahren muss nicht zwingend mit einem Zuschlag enden. Die VOB/A gibt der Vergabestelle auch die Möglichkeit, das Verfahren aufzuheben. Über die Voraussetzungen einer solchen Aufhebung und deren Rechtsfolgen geht es in diesem Beitrag. In späteren Artikeln werde ich mich mit den Alternativen zu einer vollständigen Aufhebung befassen und wie es nach einer Aufhebung weitergehen kann. „Die Aufhebung der VOB/A-Vergabe“ weiterlesen