In unserer heutigen Folge schildern wir unseren ersten Eindruck vom Vergaberechtstransformationspaket. Was steckt drin, was bedeutet das und was ist vielleicht nicht so gelungen?
„Das Vergaberechtstransformationspaket – Erste Eindrücke“ weiterlesenDas Vergaberechtstransformationspaket ist da
Am 30.09.2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eine Pressemitteilung veröffentlicht. In dieser wurde verkündet, dass der Referentenentwurf zum Vergabetransformationspaket an die anderen Ressorts, also Ministerien, verschickt wurde. Seit kurzem ist dieser auch auf der Seite des Deutschen Vergabenetzwerks zu finden. In diesem Artikel finden Sie eine Synopse, die die alten und möglichen neuen Regelungen gegenüberstellt.
„Das Vergaberechtstransformationspaket ist da“ weiterlesenDas Verhandlungsverfahren im Vergaberecht
Heute geht es um das Verhandlungsverfahren. Worüber darf verhandelt werden und worüber nicht? Was sind die Vorteile und welche Chancen bietet das Verfahren? Welche Risiken bestehen und wie begegnet man diesen am besten?
„Das Verhandlungsverfahren im Vergaberecht“ weiterlesenWenn einer zu viel weiß
Das Vergabeverfahren ist geprägt vom Grundsatz der Gleichbehandlung. Aber auch bei Gleichbehandlung der Bieter kann es sein, dass ein Bieter mehr weiß als andere. Auch dadurch kann eine Wettbewerbsverzerrung auftreten, die das Vergaberecht auszugleichen versucht.
Die rechtmäßige Aufhebung einer Vergabe
Jede Vergabestelle kennt die Situation, dass ein Vergabeverfahren vorbereitet und eingeleitet wurde. Vielleicht liegen auch schon Angebote vor und nun stellt man aus unterschiedlichsten Gründen fest, dass man das Vergabeverfahren nicht mehr weiterführen kann, darf oder möchte. Für Bauvergaben regeln § 17 VOB/A und § 17 EU VOB/A, wann eine Vergabe rechtmäßig aufgehoben werden darf. Mit diesen Vorschriften beschäftigt sich die neueste Podcastfolge.
„Die rechtmäßige Aufhebung einer Vergabe“ weiterlesenWenn alles zu viel wird – Wegfall von § 3 Abs. 7 S. 2 VgV
Bei der Vergabe von Dienstleistungen steht eine weitreichende Änderung bevor. Diese betrifft Planungsleistungen. Durch die Streichung des kleinen Satzes § 3 Abs. 7 S. 2 VgV droht ein großer Mehraufwand für Vergabestellen und Bieter.
„Wenn alles zu viel wird – Wegfall von § 3 Abs. 7 S. 2 VgV“ weiterlesenNeufassungen der VOB/A-EU und VOB/A-VS in Kraft
Wie erwartet, sind nun auch die Neufassungen der VOB/A-EU und der VOB/A-VS in Kraft getreten. Die entsprechende Änderungsverordnung der Bundesregierung vom 12. Juli 2019 wurde am 17. Juli 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Sie änderte die jeweiligen Verweise in der VgV und der VSVgV. „Neufassungen der VOB/A-EU und VOB/A-VS in Kraft“ weiterlesen
Teil 3: Planungswettbewerb für Architekten und Ingenieure
In den beiden bisherigen Teilen dieser Serie haben wir das Wesen und die Rechtsgrundlagen des Planungswettbewerbs für Architekten und Ingenieure vorgestellt. Thema dieses Beitrags sind die unterschiedlichen Verfahrensarten. Auch hier gibt es wieder einige Übereinstimmungen mit dem bekannten „typischen“ Vergabeverfahren. Wie bereits erwähnt, ist der Planungswettbewerb selbst noch keine Vergabe. Er bereitet diese vielmehr vor. „Teil 3: Planungswettbewerb für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
Teil 2: Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure
Vor kurzem haben wir das Wesen des Planungswettbewerbs für Architekten und Ingenieure vorgestellt. Im heutigen Beitrag geht es um die besonderen Rechtsgrundlagen. Im Mittpunkt stehen dabei die Richtlinien für Planungswettbewerbe aus dem Jahr 2013, kurz RPW 2013. „Teil 2: Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?
Die Vergabestellen warten derzeit auf die aktualisierte Version der VOB/A. Der Deutsche Vergabeausschuss (DVA) hat sich im November 2018 für eine Überarbeitung zumindest des 1. Abschnitts der VOB/A ausgesprochen. Die Neufassung soll Anfang 2019 veröffentlicht werden, liegt bislang aber noch nicht vor. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthält unterschiedliche Aussagen zur Zukunft der VOB/A. Unter anderem ist dort von einer „Vereinheitlichung des Vergaberechts“ die Rede. Was kann das bedeuten? „Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?“ weiterlesen