Die Vergabestellen warten derzeit auf die aktualisierte Version der VOB/A. Der Deutsche Vergabeausschuss (DVA) hat sich im November 2018 für eine Überarbeitung zumindest des 1. Abschnitts der VOB/A ausgesprochen. Die Neufassung soll Anfang 2019 veröffentlicht werden, liegt bislang aber noch nicht vor. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthält unterschiedliche Aussagen zur Zukunft der VOB/A. Unter anderem ist dort von einer „Vereinheitlichung des Vergaberechts“ die Rede. Was kann das bedeuten? „Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?“ weiterlesen
Ein Jahr Bau-Vergabe-Recht
Liebe Leserinnen und Leser,
als wir vor exakt einem Jahr mit diesem Blog begonnen haben, hatten wir uns vorgenommen, nach zwölf Monaten Bilanz zu ziehen und zu entscheiden, ob wir mit diesem Non-Profit-Projekt weitermachen. Ausschlaggebend sollten die Zugriffszahlen auf unsere Seite sein. „Ein Jahr Bau-Vergabe-Recht“ weiterlesen
Frohes Weihnachtsfest
Liebe Leserinnen und Leser,
den heutigen Beitrag möchten wir nutzen, um Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und erholsame Feiertage zu wünschen.
Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure
In der Presse liest man immer wieder von großen Bauvorhaben, die Gegenstand eines sogenannten Planungswettbewerbs sind. Im Vergabealltag spielen solche Wettbewerbe aber eher eine Nebenrolle. Deshalb sind Wesen und Ablauf von Planungswettbewerben für Architekten und Ingenieure oft kaum bekannt. Wir wollen hier etwas mehr Klarheit schaffen und deshalb den Planungswettbewerb in einer kleinen Serie aus unterschiedlichen Blickwinkeln behandeln. „Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
Mängel im Leistungsverzeichnis – Muss der Bieter darauf hinweisen?
Eine Situation, wie sie in Bauverträgen oft vorkommt: Nach Vertragsschluss fällt auf, dass eine Position im Leistungsverzeichnis (LV) falsch ausgeschrieben war. Um ein mangelfreies Werk herstellen zu können, wird diese vom Auftraggeber nachträglich geändert. Der Auftragnehmer will hierfür Mehrvergütung nach § 2 Abs. 5 VOB/B. Der Auftraggeber ist skeptisch: Hätte der Auftragnehmer nicht vor Zuschlag auf die mangelhafte LV-Position hinweisen müssen? Steht ihm jetzt überhaupt eine Nachtragsvergütung zu? „Mängel im Leistungsverzeichnis – Muss der Bieter darauf hinweisen?“ weiterlesen
„Nur“ ein optischer Mangel?
Vielen Bauherren ist die Situation bekannt: Bei der Abnahme sieht etwas nicht so aus, wie man sich das vorgestellt hatte. Macht man den Bauunternehmer darauf aufmerksam lautet die Antwort häufig: „Aber das ist ja nur ein optischer Mangel.“. Was hat es damit auf sich? Muss man mit optischen Mängeln leben? Wo ist die Grenze?
DVA beschließt neue VOB/A 2019
Wie bereits angekündigt, hat der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) vor wenigen Tagen eine neue VOB/A beschlossen. Geändert werden soll zunächst der 1. Abschnitt der VOB/A. Dies berichten mehrere Quellen, u. a. forum-vergabe.de. „DVA beschließt neue VOB/A 2019“ weiterlesen
Geänderte oder zusätzliche Leistung – Wo ist der Unterschied?
Was das BGB-Werkvertragsrecht seit 1.1.2018 bietet, kann die VOB/B schon lange. Das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers ist seit jeher ein typisches Merkmal von VOB/B-Verträgen. Ausnahmsweise darf hier einseitig in die vertraglich geschuldete Leistung eingegriffen werden. Der Auftraggeber kann den „Bauentwurf“ nachträglich ändern (§ 1 Abs. 3 VOB/B) oder sogar nicht vereinbarte Leistungen verlangen (§ 1 Abs. 4 VOB/B). Nicht immer ist klar, wann noch eine Änderung oder schon eine zusätzliche Leistung vorliegt. Aber: Kommt es darauf bei einem Nachtrag überhaupt an? „Geänderte oder zusätzliche Leistung – Wo ist der Unterschied?“ weiterlesen
Reaktion auf überhöhte Angebotspreise
Der Baubranche geht es so gut wie lange nicht mehr. Volle Auftragsbücher und komplett ausgelastetes Personal gehören derzeit zum Alltag vieler Bauunternehmen. Öffentliche Auftraggeber haben auf der anderen Seite mit oft nur wenigen und meist sehr teuren Angeboten bei Vergabeverfahren zu kämpfen. Wie können Vergabestellen reagieren, wenn sämtliche Angebote die Kostenschätzung deutlich übersteigen? Die Vergabekammer des Bundes (VK Bund) hat sich kürzlich mit dieser Frage befasst. „Reaktion auf überhöhte Angebotspreise“ weiterlesen
Alle Jahre wieder…
…droht die Verjährung von Geldforderungen. Wann und wie die Verjährung von Forderungen im VOB/B Vertrag droht ist Thema dieses Artikels. „Alle Jahre wieder…“ weiterlesen