Am 19.02.2019 ist die Neufassung der VOB/A im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Betrachtet man die Gegenüberstellung der alten und der neuen Version des 1. Abschnitts, fällt auf: Es gab keineswegs nur „redaktionelle“ Anpassungen. Viele Änderungen sind durchaus erheblich und werden die Vergabepraxis beeinflussen. Der folgende Beitrag soll einen ersten Überblick geben. „VOB/A 2019 – Wichtige Änderungen im Überblick“ weiterlesen
Synopse zur VOB/A 2019
Liebe Leserinnen und Leser,
als besonderen Service für Sie haben wir eine Synopse zum 1. Abschnitt der VOB/A 2019 zum Download bereitgestellt.
…was lange währt – VOB/A 2019 veröffentlicht
Lange haben wir darauf gewartet, jetzt ist es so weit: Die VOB/A 2019 wurde im amtlichen Teil des Bundesanzeigers unter BAnz AT 19.02.2019 B1 veröffentlicht. Was bedeutet das? „…was lange währt – VOB/A 2019 veröffentlicht“ weiterlesen
Addition von Planungsleistungen – Vertragsverletzungsverfahren droht
Wie mehrere Quellen (z.B BDB BUND DEUTSCHER BAUMEISTER, ARCHITEKTEN UND INGENIEURE E.V. und Bayerische Ingenieurekammer-Bau) berichten, hat die EU Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV gegen Deutschland eingeleitet. Es geht um § 3 Abs. 7 VgV. Was ist der Hintergrund? „Addition von Planungsleistungen – Vertragsverletzungsverfahren droht“ weiterlesen
Selbstvornahme im BGB-Werkvertrag
Verträge zwischen öffentlichen Auftraggebern und Bauunternehmen richten sich üblicherweise nach der VOB/B. Dort sind – in § 4 Abs. 7 VOB/B – bereits vor Abnahme diverse Rechte bei mangelhafter Leistung vorgesehen. Der Weg führt häufig über die Kündigung zur Ersatzvornahme. Anders ist es bei Verträgen der öffentlichen Hand mit freiberuflich Tätigen. Hier gilt einzig und allein das BGB-Werkvertragsrecht als Grundlage. Nach Mängelrechten vor Abnahme sucht man in den §§ 633 ff. BGB allerdings vergeblich. „Selbstvornahme im BGB-Werkvertrag“ weiterlesen
VOB/A 2019 noch einmal Thema im DVA
Bereits im November 2018 hat sich der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss (DVA) auf eine Neufassung des 1. Abschnitts der VOB/A geeinigt. Die angekündigte Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht seitdem aus. In einer Vorstandssitzung des DVA am 31. Januar 2019 wurde erneut über die VOB/A 2019 beraten. „VOB/A 2019 noch einmal Thema im DVA“ weiterlesen
Stundenlohnarbeiten – wann und wieviel?
Regieleistungen sind ein steter Quell – nicht nur des Geldes – sondern auch des Streits. Bei Abrechnungen von Bauleistungen kommt es häufig zu der Frage, welche Leistungen „als Regie“ zu vergüten sind, und welche nicht. „Stundenlohnarbeiten – wann und wieviel?“ weiterlesen
Teil 2: Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure
Vor kurzem haben wir das Wesen des Planungswettbewerbs für Architekten und Ingenieure vorgestellt. Im heutigen Beitrag geht es um die besonderen Rechtsgrundlagen. Im Mittpunkt stehen dabei die Richtlinien für Planungswettbewerbe aus dem Jahr 2013, kurz RPW 2013. „Teil 2: Planungswettbewerbe für Architekten und Ingenieure“ weiterlesen
Besonderheiten des Pauschalpreisvertrags
Der „typische“ Bauvertrag beruht auf Einheitspreisen. In einem Leistungsverzeichnis werden Mengen- oder Masseneinheiten pro Einzelleistung mit einem vorab kalkulierten Preis angeboten. Am Ende multipliziert der Auftragnehmer die tatsächlich ausgeführte Menge oder Masse mit diesem Preis. Ergebnis ist der Gesamtpreis der erbrachten Leistung, der dann in die Abrechnung einfließt. Es geht aber auch anders. „Besonderheiten des Pauschalpreisvertrags“ weiterlesen
Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?
Die Vergabestellen warten derzeit auf die aktualisierte Version der VOB/A. Der Deutsche Vergabeausschuss (DVA) hat sich im November 2018 für eine Überarbeitung zumindest des 1. Abschnitts der VOB/A ausgesprochen. Die Neufassung soll Anfang 2019 veröffentlicht werden, liegt bislang aber noch nicht vor. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung enthält unterschiedliche Aussagen zur Zukunft der VOB/A. Unter anderem ist dort von einer „Vereinheitlichung des Vergaberechts“ die Rede. Was kann das bedeuten? „Blick in die Glaskugel: Was wird aus der VOB/A?“ weiterlesen