Wie bereits angekündigt, hat der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) vor wenigen Tagen eine neue VOB/A beschlossen. Geändert werden soll zunächst der 1. Abschnitt der VOB/A. Dies berichten mehrere Quellen, u. a. forum-vergabe.de. „DVA beschließt neue VOB/A 2019“ weiterlesen
Geänderte oder zusätzliche Leistung – Wo ist der Unterschied?
Was das BGB-Werkvertragsrecht seit 1.1.2018 bietet, kann die VOB/B schon lange. Das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers ist seit jeher ein typisches Merkmal von VOB/B-Verträgen. Ausnahmsweise darf hier einseitig in die vertraglich geschuldete Leistung eingegriffen werden. Der Auftraggeber kann den „Bauentwurf“ nachträglich ändern (§ 1 Abs. 3 VOB/B) oder sogar nicht vereinbarte Leistungen verlangen (§ 1 Abs. 4 VOB/B). Nicht immer ist klar, wann noch eine Änderung oder schon eine zusätzliche Leistung vorliegt. Aber: Kommt es darauf bei einem Nachtrag überhaupt an? „Geänderte oder zusätzliche Leistung – Wo ist der Unterschied?“ weiterlesen
Reaktion auf überhöhte Angebotspreise
Der Baubranche geht es so gut wie lange nicht mehr. Volle Auftragsbücher und komplett ausgelastetes Personal gehören derzeit zum Alltag vieler Bauunternehmen. Öffentliche Auftraggeber haben auf der anderen Seite mit oft nur wenigen und meist sehr teuren Angeboten bei Vergabeverfahren zu kämpfen. Wie können Vergabestellen reagieren, wenn sämtliche Angebote die Kostenschätzung deutlich übersteigen? Die Vergabekammer des Bundes (VK Bund) hat sich kürzlich mit dieser Frage befasst. „Reaktion auf überhöhte Angebotspreise“ weiterlesen
Alle Jahre wieder…
…droht die Verjährung von Geldforderungen. Wann und wie die Verjährung von Forderungen im VOB/B Vertrag droht ist Thema dieses Artikels. „Alle Jahre wieder…“ weiterlesen
Das kann teuer werden: Rechnung zu spät bezahlt
Ob aus Versehen oder ganz bewusst: Im Arbeitsalltag werden Rechnungen des Auftragnehmers immer mal wieder zu spät bezahlt. Die Voraussetzungen des sogenannten Schuldnerverzugs waren bei uns bereits ein Thema. Im folgenden Beitrag stelle ich dar, was auf den Auftraggeber zukommen kann, wenn er Rechnungen zu lange liegen lässt. Es geht also um die Verzugsfolgen. „Das kann teuer werden: Rechnung zu spät bezahlt“ weiterlesen
Lotterie der Losvergabe
Dass Leistungen in Lose aufgeteilt werden müssen ist hinlänglich bekannt. Dies regelt § 97 Abs. 4 GWB. Was sind Lose und was bedeutet die losweise Vergabe für die Vergabepraxis? „Lotterie der Losvergabe“ weiterlesen
100% eVergabe
Jetzt ist es so weit: Wir sind im digitalen Zeitalter der Vergaben angelangt, die Übergangsfristen der § 81 VgV, § 11 EU VOB/A und § 11 VOB/A sind „ausgelaufen“. Was bedeutet dies nun für die eVergabe? „100% eVergabe“ weiterlesen
Rechnung nicht bezahlt – und jetzt?
Im Laufe einer Baumaßnahme werden viele Rechnungen verschickt. Zum einen natürlich für Baustoffe, Geräte, Fertigteile usw. – also Rechnungen, des Lieferanten an den Bauunternehmer. Der Unternehmer wiederum schreibt fleißig seine Rechnungen an den Auftraggeber. Das können Abschlagsrechnungen ebenso sein wie Schlussrechnungen. Aus unterschiedlichen Gründen bleiben solche Rechnungen immer mal wieder längere Zeit liegen und werden nicht oder erst spät beglichen. Was passiert, wenn der Auftraggeber in Verzug gerät? „Rechnung nicht bezahlt – und jetzt?“ weiterlesen
Eltern haften für ihre Kinder
Das Schild kennt jeder, der schon an einer Baustelle vorbei gegangen ist. „Eltern haften für ihre Kinder“ heißt es regelmäßig. Aber ist das richtig? Haften Eltern für Ihre Kinder? Immer und überall?
Wie genau muss geplant werden?
Oft entsteht Streit zwischen Bauherren und Auftragnehmern über die Frage, wie genau geplant werden muss. Welche Zeichnungen und Pläne muss der Bauherr nach VOB/B liefern? Was kann er dem Auftragnehmer eigenverantwortlich abverlangen? Und was muss der planende Architekt als Ausführungsplanung erbringen? „Wie genau muss geplant werden?“ weiterlesen