Die VOB/B gibt dem Auftraggeber ein weitreichendes Kündigungsrecht. Er darf sich jederzeit vom Vertrag lösen. Dies kann ihm allerdings teuer kommen. Nur wenn ein außerordentlicher Kündigungsgrund vorliegt, muss er nichts bezahlen und kann eigene Forderungen geltend machen. Anders geregelt sind in der VOB/B dagegen die Kündigungsmöglichkeiten des Auftragnehmers. Um diese geht es im folgenden Beitrag. „Die Kündigung durch den Auftragnehmer“ weiterlesen
Keine Angst vor Verhandlungen
Obwohl schon in der VOF das Verhandlungsverfahren der Regelfall war, kann man den Eindruck gewinnen, dass Verhandlungen etwas neues sein. Öffentliche Auftraggeber haben zwar mit der Vergaberechtsreform 2016 kein neues Verfahren bekommen, aber ein neues Bewusstsein. „Keine Angst vor Verhandlungen“ weiterlesen
Nachträge und Bauzeit
Oftmals kommen bei Nachträgen zwei Dinge zusammen. Einerseits ändert sich das Bausoll, andererseits kann dies Auswirkungen auf die Bauzeit haben. Wie wirkt dies zusammen? „Nachträge und Bauzeit“ weiterlesen
Wenn sich der Zuschlag verzögert
In der täglichen Vergabepraxis kommt es immer mal wieder vor: Das Vergabeverfahren dauert viel länger als gedacht. Die Gründe können vielfältig sein. Die Aufklärung ist wesentlich zeitaufwändiger als gedacht, Bieteranfragen führen zur Korrektur der Leistungsbeschreibung und zur Verlängerung der Angebotsfrist, Rügen müssen bearbeitet werden usw.. Was passiert, wenn die in den Vergabeunterlagen vorgesehenen Ausführungsfristen wegen der Verzögerung nicht mehr eingehalten werden können? Der folgende Beitrag stellt zwei BGH-Entscheidungen dar – eine altbekannte und eine neue. „Wenn sich der Zuschlag verzögert“ weiterlesen
Wie sag ich’s ihm? – die korrekte Mängelrüge
Es scheint so einfach, doch die Tücke steckt im Detail. Wie rüge ich einen Baumangel im VOB/B Vertrag richtig und was wenn ich einen Fehler mache?
AHO ≠ HOAI
Immer wieder begegnet man den umgangssprachlich als „grüne Hefte“ bezeichneten Schriften des „Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung e.V.“, kurz AHO. Was hat es damit auf sich? Welche Rechtsnatur genießen diese? „AHO ≠ HOAI“ weiterlesen
Bleibt guter Preis noch guter Preis?
Jedem, der Nachträge bearbeitet ist sie bekannt: Die Korbion’sche Formel: „Guter Preis bleibt guter Preis, schlechter Preis bleibt schlechter Preis.“ Die Entscheidung des Kammergerichts vom 10.07.2018 Az. 21 U 30/17 hat diese nun erschüttert. „Bleibt guter Preis noch guter Preis?“ weiterlesen
Baukostenexplosion – Was sagt die VOB/B?
Die Preise für den Neubau von Wohn-, Büro- und Betriebsgebäuden sind im Mai 2018 gegenüber Mai 2017 um 4,1% gestiegen. Im Straßenbau liegt der Anstieg sogar bei 5,6%. Bei Wohngebäuden ist das der höchste Preisanstieg seit November 2007, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Hinzu kommt eine Tariferhöhung im Bauhauptgewerbe. Das Schlichtungsergebnis sieht ab Mai 2018 ein Plus im Westen von 5,7% und im Osten von 6,6% vor. Für 2019 gibt es dort einen weiteren Schritt von 0,8%. Einige Baufirmen kündigen nun eine nachträgliche Preisanpassung in laufenden VOB-Verträgen an. Geht das? „Baukostenexplosion – Was sagt die VOB/B?“ weiterlesen
Die Aufhebung der VOB/A-Vergabe
Ein Vergabeverfahren muss nicht zwingend mit einem Zuschlag enden. Die VOB/A gibt der Vergabestelle auch die Möglichkeit, das Verfahren aufzuheben. Über die Voraussetzungen einer solchen Aufhebung und deren Rechtsfolgen geht es in diesem Beitrag. In späteren Artikeln werde ich mich mit den Alternativen zu einer vollständigen Aufhebung befassen und wie es nach einer Aufhebung weitergehen kann. „Die Aufhebung der VOB/A-Vergabe“ weiterlesen
VOB 2019?
Wie der Behörden Spiegel Newsletter update Vergabe in seiner 25. Ausgabe diese Jahres mitteilt, ist Anfang 2019 mit einer neuen VOB zu rechnen. Was kommt da auf uns zu? „VOB 2019?“ weiterlesen