Begriff des Sachmangels – Teil 3

Der Begriff des Sachmangels war bereits Thema in zwei früheren Beiträgen. Dabei ging es um zwei Fragen: Wann liegt ein Mangel vor, wenn die Beschaffenheit der Leistung vereinbart ist? Und wann, wenn es zur Beschaffenheit keine Vorgaben im Vertrag gibt? In beiden Fällen sind auch die anerkannten Regeln der Technik zu berücksichtigen. Damit beschäftigt sich der dritte und vorerst letzte Artikel zum Mangelbegriff der VOB/B. „Begriff des Sachmangels – Teil 3“ weiterlesen

5. Juni 20181. April 2023

Begriff des Sachmangels – Teil 2

In einem vorangegangenen Beitrag habe ich den Begriff des Sachmangels erklärt. Dabei bin ich davon ausgegangen, dass der Auftraggeber die gewünschte Bauleistung im Vertrag genau beschrieben hat. Im folgenden Artikel geht es um die Definition des Mangels, wenn im Vertrag keine Beschaffenheit vorgegeben worden ist. „Begriff des Sachmangels – Teil 2“ weiterlesen

29. Mai 20181. April 2023

Schlussrechnung vor Abnahme?

Wann kann der Bauunternehmer seine Schlussrechnung stellen? Diese scheinbar einfache Frage führt immer mal wieder zu heftigen Diskussionen. Dies wurde bei einem meiner Seminare vor einiger Zeit deutlich. Offenbar kommt es gelegentlich vor, dass Streit darüber entbrennt, wann der Auftragnehmer die Schlussrechnung stellen kann bzw. bis wann er Abschlagsrechnungen stellen darf.

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22. Mai 20181. April 2023

Begriff des Sachmangels – Teil 1

Jeder Bauvertrag hat ein klares Ziel: Der Auftragnehmer schuldet eine mangelfreie Leistung – und zwar im Zeitpunkt der Abnahme. Wann eine Leistung mangelhaft ist, hängt von verschiedenen Voraussetzungen ab. Im folgenden Artikel möchte ich den Mangelbegriff der VOB/B bei vereinbarter Beschaffenheit näher erläutern. Weitere Beiträge zu diesem Thema werden folgen. „Begriff des Sachmangels – Teil 1“ weiterlesen

27. März 20182. April 2023

Das Bausoll im VOB/B-Vertrag

In diesem Artikel möchte ich die Frage behandeln, was in einem VOB/B-Vertrag Bausoll ist. Die scheinbar banale Frage bietet in der Praxis immer wieder Zündstoff. Sie ist relevant für die Frage, ob es sich um Nachtragsleistungen handelt, wie auch für die Beurteilung, ob ein Mangel vorliegt. „Das Bausoll im VOB/B-Vertrag“ weiterlesen

20. März 20181. April 2023

Brand auf der Baustelle – Teil 2

In einem meiner letzten Beiträge habe ich dargestellt, welche Folgen ein Brand auf der Baustelle haben kann. Dabei ging es um die Frage, ob für die beschädigten Bauleistungen Werklohn bezahlt werden muss. Dies hängt letztlich davon ab, ob der Brand ein unabwendbares Ereignis ist oder nicht. Heute will ich aufzeigen, welche weiteren Ansprüche in einer solchen Situation entstehen können. „Brand auf der Baustelle – Teil 2“ weiterlesen

6. März 20181. April 2023

Brand auf der Baustelle – Teil 1

Ein Szenario, das leider gelegentlich vorkommt: Die Baustelle schreitet gut voran, mehrere Gewerke sind nahezu fertig. Und dann – wenige Wochen vor der Abnahme – bricht ein Feuer aus. Decken, Wände, Türen, Böden, Fenster, Kabel usw. werden beschädigt oder ganz zerstört. Auftragnehmer und Auftraggeber stehen vor der Frage: Wie geht es jetzt weiter?

„Brand auf der Baustelle – Teil 1“ weiterlesen

20. Februar 20181. April 2023

Vorunternehmer – die dritte

Am 26.10.2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden (Az. VII ZR 16/17), welche Ansprüche Bauunternehmer beim gestörten Bauablauf gegen den Auftragnehmer geltend machen können. Was also zu zahlen ist, wenn ein Bauunternehmer nicht leisten kann, weil der Vorunternehmer nicht geleistet hat. Damit hat das Gericht einen wertvollen Beitrag zu drängenden Fragen des Bauvertragsrechts geleistet. „Vorunternehmer – die dritte“ weiterlesen

30. Januar 20181. April 2023

Neues Bauvertragsrecht – Teil 3

Das neue Anordnungsrecht

Das Bauvertragsrecht, das seit 1.1.2018 im BGB verankert ist, hat eine echte Neuheit mit sich gebracht: Erstmals gibt es im Gesetz ein einseitiges Anordnungsrecht des Auftraggebers. Bisher kannte man das nur aus dem VOB/B-Vertrag. Im Werkvertragsrecht des BGB galt dagegen der Grundsatz: Der Auftraggeber darf keine einseitigen Vertragsänderungen vornehmen. Hier war eine neue Vereinbarung beider Vertragsparteien notwendig. „Neues Bauvertragsrecht – Teil 3“ weiterlesen

23. Januar 20181. April 2023

Kündigung des Bauvertrags bei Insolvenz

Ein Auftragnehmer darf sich von einem Bauunternehmer jederzeit durch Kündigung des Bauvertrags trennen. Ohne Kostenrisiko geht das aber nur dann, wenn sich der Auftraggeber auf besondere Kündigungsgründe berufen kann. Ein solcher Grund ist nach § 8 Abs. 2 VOB/B zum Beispiel die Insolvenz des Bauunternehmers. Obwohl der Wortlaut dieser Regelung eindeutig ist, war lange Zeit umstritten, ob die Insolvenz tatsächlich ohne weiteres zur außerordentlichen Kündigung führen darf. Seit einer Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 7.4.2016, ZR VII 56/15) ist die Rechtslage klarer geworden. „Kündigung des Bauvertrags bei Insolvenz“ weiterlesen