VOB/B Archive - Bau - Vergabe - Recht

Baubesprechungen – Pflicht oder Segen?

Thorsten Seuz — Tue, 05 May 2026 05:00:00 +0000

Anlässlich einer Hörerfrage widmet sich die aktuelle Folge des Podcasts Baubesprechungen, die in der Praxis häufig auch als Jour fixe bezeichnet werden. Insbesondere geht es um die Fragestellung, ob diese Baubesprechungen verpflichtend sind und zu wessen Nutzen sie gedacht sind. Dabei wird neben den praktischen Fragen des Ablaufs auch diskutiert, welche Rechtsgrundlagen es dafür gibt. …

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Wenn die Einigung nur scheinbar gelingt, Vorbehalte im Nachtrag

Roman Weifenbach — Tue, 10 Mar 2026 06:00:00 +0000

Nachträge sind im Bauvertragsrecht ein Dauerbrenner. Sie sorgen für zusätzliche Kosten und nicht selten für Streit. Kompliziert wird es, wenn Nachträge nur „mit Vorbehalt“ vereinbart werden. Doch was bedeutet das rechtlich? Und wie gehen Auftraggeber und Auftragnehmer damit um, wenn eine vermeintliche Einigung eigentlich keine ist? Die Nachtragsvereinbarung Nachträge sollen Änderungen oder Ergänzungen des ursprünglichen …

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Wer hat an der Uhr gedreht?

Thorsten Seuz — Tue, 10 Feb 2026 06:00:00 +0000

Die neue Folge des Podcasts widmet sich dem § 5 VOB/B und damit dem Thema „Ausführungsfristen“. Also vor allem den Fragen, wann es los geht, wann der Auftragnehmer fertig sein muss und welche Konsequenzen drohen, wenn diese Fristen gerissen werden. Der Beginn und das Ende § 5 Abs. 1 S. 1 VOB/B sieht vor, dass …

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Die Abrechnung in der VOB/B

Thorsten Seuz — Tue, 18 Nov 2025 06:00:00 +0000

Die neue Folge des Podcasts widmet sich der Frage wie ein Auftragnehmer an sein Geld kommt, wenn er seine Leistung erbracht hat und auch mit der Frage, wann und wie der Auftraggeber eine Rechnung als nicht prüfbar zurückweisen darf. Die Prüfbarkeit Die Abrechnung ist insgesamt in § 14 VOB/B geregelt und gleich der erste Satz …

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Pauschalverträge nach VOB/B – Allheilmittel oder „nur“ andere Risiken?

Roman Weifenbach — Tue, 21 Oct 2025 05:00:00 +0000

Pauschalverträge nach VOB/B sind ein Instrument zur Vereinfachung der Abrechnung. Während klassische Bauverträge nach VOB/B auf der Basis von Leistungsverzeichnissen und Einheitspreisen abgerechnet werden, bietet der Pauschalvertrag eine (oder ggf. mehrere) feste Vergütungssumme, unabhängig von den tatsächlich ausgeführten Mengen. Die rechtliche Grundlage findet sich in § 2 Abs. 7 VOB/B: „Ist als Vergütung der Leistung …

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Was tun, wenn sich anerkannte Regeln der Technik ändern?

Thorsten Seuz — Tue, 23 Sep 2025 05:00:00 +0000

Anerkannte Regeln der Technik sind beim Bauen von besonderer Bedeutung. So sind Leistungen grundsätzlich mangelhaft, wenn sie diesen zum Zeitpunkt der Abnahme nicht entsprechen. Dies bedeutet, dass sowohl planende Ingenieure und Architekten ebenso wie ausführende Baufirmen diese bei der Erbringung ihrer Leistungen im Blick haben müssen. Die aktuelle Folge des Podcasts beschäftgit sich vor allem …

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Auf Nummer sicher – Regelungen zur Sicherheitsleistung in der VOB/B

Andreas Holz — Tue, 22 Jul 2025 05:00:08 +0000

Bei Baumaßnahmen geht es nicht nur um Planung und Bauausführung – es geht meist auch um große Geldsummen. Um die Vertragserfüllung abzusichern und finanzielle Risiken zu minimieren, greifen Auftraggeber und Auftragnehmer häufig auf sogenannte Sicherheitsleistungen zurück. Diese dienen als Absicherung für den Fall, dass eine Vertragspartei ihren Pflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt – sei es durch …

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Grundlagen des Bauvertrags – die auszuführende Leistung

Andreas Holz — Tue, 10 Jun 2025 05:00:33 +0000

In Folge 55 unseres Podcasts beschäftigen wir uns mit einem Thema, das in jedem Bauvertrag eine zentrale Rolle spielt. Es geht um die Frage, was der Unternehmer schuldet. Dazu werfen wir einen genaueren Blick auf § 1 Abs. 1 und Abs. 2 VOB/B, also auf jene Regelungen, die für die Leistungsbestimmung und die Reihenfolge bei …

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Wie kommt der Auftragnehmer da raus?

Roman Weifenbach — Tue, 13 May 2025 05:00:00 +0000

Nicht nur der Auftraggeber hat ein Recht den Bauvertrag nach VOB/B zu kündigen, auch der Auftragnehmer kann in schwierige Situationen geraten. Dann stellt sich die Frage, ob auch er aus dem Vertragsverhältnis „fliehen“ kann. Im Annahmeverzug § 9 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B regelt einen Kündigungsgrund des Auftragnehmers. Wenn der Auftraggeber eine Handlung unterlässt, die …

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Bauzeitverlängerung – Wie verlängert sich die Ausführungsfrist?

Thorsten Seuz — Tue, 15 Apr 2025 05:00:00 +0000

Bei Thema „Bauzeit“ denken trotz des Begriffsteils „Zeit“ die meisten zunächst ans Geld. Tatsächlich betreffen die Regelungen für Folgen von Behinderungen in der VOB/B neben dem Geld aber auch die Zeit selbst. Deshalb gilt es bei solchen Behinderungen zunächst zu klären, ob dem Auftragnehmer mehr Zeit zur Verfügung steht und er damit dann auch nicht …

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Wer trägt die Gefahr vor der Abnahme?

Thorsten Seuz — Tue, 04 Mar 2025 06:00:00 +0000

In der neuesten Folge des Podcasts wird anlässlich eines privat erlebten Sachverhalts die Frage aufgeworfen, wer für den Vertragsgegenstand bis zur Abnahme haftet. So einfach die Beantwortung ganz allgemein erscheinen mag, so tückisch können Einzelkonstellationen sein. Regelung in der VOB/B In der VOB/B ist zunächst in § 13 Abs. 1 VOB/B geregelt, dass der Auftragnehmer …

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Hilfe bei Meinungsverschiedenheiten – das Verfahren nach § 18 Abs. 2 VOB/B

Andreas Holz — Tue, 04 Feb 2025 06:00:58 +0000

Im Laufe von Baumaßnahmen kommt es immer wieder vor, dass Auftraggeber und Auftragnehmer unterschiedlicher Meinung sind. Das betrifft zum Beispiel die Art und Weise der Ausführung, die Frage, ob Mängel vorliegen oder Unklarheiten, die sich auf den Vertrag beziehen. Wenn der Auftraggeber eine Behörde ist, kann der Auftragnehmer in solchen Fällen eine besondere Art der …

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Behinderung des Bauablaufs – wenn’s mal länger dauert

Roman Weifenbach — Tue, 07 Jan 2025 06:00:00 +0000

In § 6 Abs. 1 VOB/B ist geregelt, was bei einer Behinderung der Bauausführung vom Auftragnehmer zu tun ist. Diese Folge behandelt die wichtige Behinderungsanzeige im Bauvertrag, ihre Voraussetzungen, ihre Folgen und ihre Wirkungen. § 6 Abs. 1 VOB/B zeigt, dass es bei Bauverträgen nicht unüblich ist, dass es zu Problemen kommt, die sich auf …

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Das finanzielle Schwert des Auftraggebers – Der Druckzuschlag

Thorsten Seuz — Tue, 10 Dec 2024 06:00:00 +0000

Für Auftraggeber stellt sich häufig das Problem, dass sie Auftragnehmer „überzeugen“ müssen, Mängel auch zu beseitigen. Die Bereitschaft des Auftragnehmers einen Mangel tatsächlich zu beheben, ist nicht alleine von Rechts- oder Tatsachenfragen abhängig, sondern kann am Ende auch alleine auf wirtschaftlichen Überlegungen beruhen. Gerade wenn der Auftragnehmer die Baustelle bereits geräumt hat, steigt für ihn …

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§ 4 Abs. 7 VOB/B: Mängelansprüche vor Abnahme

Andreas Holz — Tue, 12 Nov 2024 06:01:46 +0000

Der Auftragnehmer einer Bauleistung schuldet ein abnahmefähiges, d.h. im Wesentlichen mangelfreies Werk. Aber schon vor Abnahme muss er reagieren, sofern seine Leistung Mängel aufweist. Dies ist explizit in § 4 Abs. 7 VOB/B geregelt. Die Besonderheit dieser Vorschrift: Sie gibt dem Auftraggeber bei Mängeln vor Abnahme verschiedene Ansprüche gegenüber dem Auftragnehmer. In unserer 40. Podcast-Folge …

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Bauen mit Terminplan – Wie sinnvoll sind Vertragsfristen?

Andreas Holz — Tue, 01 Oct 2024 05:00:28 +0000

Anlass unserer heutigen Folge ist einmal wieder eine Hörerfrage. Es geht um Fristen im Bauvertrag. Die VOB/B unterscheidet dabei zwischen zwei Arten von Fristen: Vertragsfristen und Ausführungsfristen. Diese Unterscheidung ist nicht nur terminologisch wichtig, sondern hat auch erhebliche rechtliche Konsequenzen. Vertragsfristen sind die im Bauvertrag festgelegten Fristen für den Beginn, die Förderung und die Fertigstellung …

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Schlussrechnung durch den Auftraggeber

Roman Weifenbach — Tue, 03 Sep 2024 05:00:00 +0000

Nach unserer Sommerpause starten wir mit einem Thema aus der VOB/B. Diesmal geht es um die fehlende Schlussrechnung. Was tun, wenn dieses ausbleibt, obwohl die Arbeiten abgeschlossen und abgenommen sind? Wie kommt es dazu? Normalerweise möchte der Auftragnehmer doch Rechnungen stellen. Warum sollte er dies unterlassen? Dazu muss man betrachten, welche Arten von Rechnungen es …

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Weniger Geld bei Schlechtleistung – Die Minderung

Thorsten Seuz — Tue, 09 Jul 2024 05:00:15 +0000

Wenn Bauleistungen mangelhaft erbracht werden, kommt es immer wieder zu einer Diskussion darüber, ob man das bereits erstellte Werk nicht einfach so (mangelhaft) lassen und stattdessen einfach die Vergütung anpassen könne. Soweit sich Auftraggeber und Auftragnehmer einig sind, ist dies alles unproblematisch möglich. Kritisch wird es aber vor allem dann, wenn der Auftragnehmer nach wie …

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Was tun, wenn es nicht stimmt? – Mängelrechte nach Abnahme

Roman Weifenbach — Tue, 25 Jun 2024 05:00:00 +0000

Wir haben uns schon mit einigen Aspekten rund um Mängel beschäftigt. In der heutigen Episode geht es um die Mängelrechte nach Abnahme. Was kann der Bauherr tun, wenn die Leistung am Ende nicht so geworden ist, wie er es bestellt hat? Beseitigung Das, woran dem Bauherren am meisten gelegen ist, ist die Beseitigung des Mangels. …

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Stundenlohnarbeiten – Fluch oder Segen?

Thorsten Seuz — Tue, 28 May 2024 05:00:24 +0000

Die VOB/B sieht die Möglichkeit vor, dass die Abrechnung von erbrachten Leistungen alleine auf Basis der dafür benötigten Zeit erfolgt. Über die Vor- und Nachteile dieser Methode sowie über die Chancen und Risiken für Auftraggeber und Auftragnehmer wird in der aktuellen Podcast-Folge diskutiert. Die Regelungen in der VOB/B Nach § 2 Abs. 2 VOB/B erfolgt …

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Die Bauhandwerkersicherung

Roman Weifenbach — Tue, 30 Apr 2024 05:00:00 +0000

In unserer letzten Folge haben wir etwas vergessen. Zum Glück hat uns ein aufmerksamer Hörer darauf hingewiesen. Darum widmen wir uns heute dem Instrument der Bauhandwerkersicherung nach § 650f BGB. Wann kann ich die Bauhandwerkersicherung verlangen? Die Bauhandwerkersicherung gilt für jeden Bauvertrag bei dem der Auftraggeber kein Verbraucher oder eine Person des öffentlichen Rechts oder …

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Die Angst vor der Insolvenz des Auftraggebers

Thorsten Seuz — Tue, 16 Apr 2024 05:00:58 +0000

Insolvenzen sind ein Teil des gesamten Wirtschaftslebens und daher leider auch Bestandteil des Baualltags. In der neuesten Folge des Podcasts wird eine diesbezügliche Hörerfrage aufgegriffen. Was kann der Auftragnehmer nach Vertragsschluss tun, wenn sich die Befürchtung aufdrängt, dass der Auftraggeber insolvent sein oder dies zumindest kurzfristig werden könnte. Was bedeutet Insolvenz? Umgangssprachlich würde man sagen, …

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Nachtragsvereinbarungen bei Bauverträgen nach VOB/B

Andreas Holz — Tue, 02 Apr 2024 05:00:23 +0000

Nachträge spielen eine bedeutende Rolle in Bauverträgen. Sie beziehen sich auf Änderungen oder Ergänzungen zum ursprünglichen Vertragsinhalt und können verschiedene Ursachen haben – wie etwa geänderte Anforderungen des Bauherrn, unvorhergesehene Bodenverhältnisse oder Planungsfehler. In Folge 26 unseres Podcasts befassen wir uns insbesondere mit Nachtragsvereinbarungen im Zusammenhang mit Anordnungen des Auftraggebers nach § 1 Abs. 3 …

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Wenn der Bauvertrag vorzeitig zu Ende geht – Kündigungsregeln der VOB/B

Andreas Holz — Tue, 05 Mar 2024 06:00:00 +0000

Ein erfolgreicher Bauvertrag endet mit der Abnahme der geschuldeten Leistung. Manchmal gibt es jedoch Gründe, schon vor Fertigstellung der Bauleistung die Reißleine zu ziehen. Sowohl Auftraggeber wie auch Auftragnehmer haben nach der VOB/B die Möglichkeit, den Vertrag zu kündigen. Allerdings mit einigen Unterschieden, wie wir in Folge 24 unseres Podcasts erläutern. Kündigungsmöglichkeiten des Auftraggebers Freie …

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Was ist zu tun? – Die Leistungsbeschreibung

Roman Weifenbach — Tue, 30 Jan 2024 06:00:00 +0000

Die Leistungsbeschreibung ist das Wichtigste bei einer Ausschreibung. Sie sagt den Bietern und dem späteren Auftragnehmer genau, welche Arbeiten auszuführen sind. Die Anforderungen dafür stehen in § 7 VOB/A und § 7 EU VOB/A. Eindeutig und erschöpfend § 7 VOB/A und § 7 EU VOB/A verlangen, dass die Vergabestelle die Leistung eindeutig und erschöpfend beschreibt. …

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Wie wirkt sich die Bedenkenanmeldung auf den Bauablauf aus?

Thorsten Seuz — Tue, 16 Jan 2024 06:00:00 +0000

Die Bedenkenanmeldung als solche war bereits Gegenstand der Podcastfolge „Lästige Störung oder wertvoller Hinweis? – Bedenken im Bauvertrag“. In der aktuellen Folge wird das Augenmerk nun auf die Auswirkungen der Bedenkenanmeldung gelegt, insbesondere hinsichtlich der Frage, was passiert, wenn keine Reaktion auf die sie erfolgt. Ausgangslage Nach § 4 Abs. 3 VOB/B hat der Auftragnehmer …

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Die VOB/B – Wesen und Bedeutung eines wichtigen Regelwerks

Andreas Holz — Tue, 02 Jan 2024 06:00:40 +0000

Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil B -, kurz VOB/B, hat eine zentrale Bedeutung für die Abwicklung von Bauverträgen in Deutschland. In Folge 20 unseres Podcasts werfen wir einen Blick auf Wesen und Bedeutung dieser Regelung – insbesondere auf die sogenannte Privilegierung der VOB/B. Kein Gesetz Die VOB/B hat ihre Wurzeln in den …

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Bauwerk vor Abnahme beschädigt – wie geht es weiter?

Andreas Holz — Tue, 05 Dec 2023 06:00:15 +0000

In unserer heutigen Folge geht um Gefahren, um höhere Gewalt und ums Geld. Im Normalfall entsteht ein Bauwerk über einen längeren Zeitraum. Die Unternehmer erstellen nach und nach ihre Gewerke und am Ende kommt es zur Abnahme durch den Auftraggeber. Was aber passiert, wenn die Bauleistung vor der Abnahme durch Außenstehende, z.B. durch Vandalismus, beschädigt …

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Wenn der Auftraggeber nicht zahlt – wie darf der Bauunternehmer reagieren?

Andreas Holz — Tue, 03 Oct 2023 05:00:49 +0000

Vor kurzem wurde in der Presse über einen interessanten Fall berichtet: Ein Unternehmer war damit beauftragt, Türen für einen Bahnhof zu liefern und einzubauen. Über die Rechnung gerieten die Vertragsparteien in Streit. Als die Zahlung ausblieb, baute der Unternehmer seine Türen einfach wieder aus. Zunächst stellt sich die Frage, ob der Unternehmer dies überhaupt durfte. …

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Lästige Störung oder wertvoller Hinweis? – Bedenken im Bauvertrag

Roman Weifenbach — Tue, 19 Sep 2023 05:00:00 +0000

In dieser Episode beschäftigen wir uns mit Bedenken. Bauunternehmer sind gehalten Bedenken zu äußern, Bauherren sehen das ambivalent. Die „Freude“ über Bedenken halten sich bei Bauherren oft in Grenzen. Die Bandbreite reicht von wohlwollender Gleichgültigkeit über Ignoranz bis hin zu offener Genervtheit. Was hat es mit Bedenken im Bauvertrag auf sich? Warum Bedenken Bedenken können …

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Was ist ein Mangel?

Thorsten Seuz — Tue, 05 Sep 2023 06:00:00 +0000

Oft heißt es ganz lapidar „Bauen ohne Mängel ist nicht möglich“ und hinter der Aussage steckt auch viel Wahres. Über die Frage, wann etwas das dem Auftraggeber nicht gefällt auch wirklich im rechtlichen Sinne ein Mangel ist, besteht gleichwohl sehr oft Streit auf der Baustelle. Um diese grundsätzliche Frage geht es in der neuesten Folge …

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Keine Kündigung wegen Mängeln?

Roman Weifenbach — Sat, 01 Apr 2023 11:54:01 +0000

Die erste Folge unseres Podcasts Seit heute ist bau-vergabe-recht.de auch zu hören. In lockerer Atmosphäre tauschen wir uns zu den Themen aus, über die wir bislang nur geschrieben haben. Natürlich wird jede Folge auch weiter flankiert durch einen Artikel. Kündigung, Mängel und der Bundesgerichtshof Dieses mal haben wir uns eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs ausgesucht. …

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Extremer Nachtrag, was tun?

Roman Weifenbach — Fri, 17 Dec 2021 06:00:00 +0000

Hintergrund Wie in dem letzten Beitrag ausgeführt, kann der Auftragnehmer laut Kammergericht gegen den Auftraggeber auch bei VOB/B-Verträgen eine einstweilige Verfügung nach § 650d BGB treffen. Dies kann einen Auftraggeber in ernste Liquiditätsprobleme bringen, wenn der Nachtrag der Sache nach tatsächlich nicht gerechtfertigt ist, oder gar böswillig überhöht. Was tun Das Problem der einstweiligen Verfügung …

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Corona und die VOB/B – Teil 2 Annahmeverzug und Stillstand

Andreas Holz — Tue, 07 Sep 2021 05:00:28 +0000

Im ersten Teil unserer kleinen Serie zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf VOB/B-Verträge ging es um Vergütungsansprüche nach § 2 Abs. 5 und Abs. 6 VOB/B. Der folgende Beitrag untersucht, ob § 642 BGB (in Verbindung mit § 6 Abs. 6 Satz 2 VOB/B) als Anspruchsgrundlage einschlägig sein kann. Allgemeines zu § 642 BGB § …

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Corona und die VOB/B – Teil 1 Nachträge

Roman Weifenbach — Tue, 20 Jul 2021 05:00:17 +0000

Momentan scheint die Pandemie im Griff. Dennoch prägen ihre Auswirkungen auch heute die Abwicklung der Bauverträge. Mit diesem Artikel soll eine kurze Serie zu den Auswirkungen von COVID-19 auf VOB/B Verträge starten. Nachträge wegen Corona Maßnahmen In diesem Beitrag geht es um die Frage, ob erforderliche Hygienemaßnahmen Nachträge nach § 2 Abs. 5 oder 6 …

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Preisermittlung bei Mengenmehrung – BGH-Urteil sorgt für Diskussionen

Andreas Holz — Tue, 10 Sep 2019 05:00:33 +0000

In seinem Urteil vom 8. August 2019 (Az. VII ZR 34/18) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Vergütungsanpassung bei Mengenmehrungen beschäftigt. Es ging um § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B, bei dem der neue Preis bislang in der Regel mittels Fortschreibung der Urkalkulation ermittelt wurde. Das Urteil sorgt – verständlicherweise – seit seiner …

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Mängelrechte – Teil 2: Kündigung und Ersatzvornahme nach VOB/B

Andreas Holz — Tue, 27 Aug 2019 05:00:48 +0000

In Rahmen unserer Serie über Mängelansprüche vor und nach Abnahme haben wir uns im ersten Teil mit Mangelbeseitigung und Schadensersatz nach § 4 Abs. 7 VOB/B beschäftigt. Auch im folgenden Beitrag geht es um Mängelansprüche vor Abnahme nach VOB/B. Dabei geht es diesmal um die zentrale Rechtsgrundlage bei Sachmängeln im Erfüllungsstadium: Kündigung und Ersatzvornahme nach …

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Mängelrechte – Teil 1: Beseitigung und Schadensersatz nach VOB/B

Andreas Holz — Tue, 13 Aug 2019 05:00:00 +0000

In einer kleinen Serie (Teil 1, Teil 2, Teil 3) haben wir uns bereits mit dem Begriff des Sachmangels befasst. In einigen weiteren Beiträgen beschäftigen wir uns nun mit den Rechtsfolgen. Dabei soll es zunächst um diejenigen Mängelrechte gehen, die im VOB/B-Vertrag vor Abnahme bestehen. § 4 Abs. 7 VOB/B als Anspruchsgrundlage Dreh- und Angelpunkt …

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Abschlagsrechnung nach Abnahme?

Roman Weifenbach — Tue, 16 Jul 2019 05:00:55 +0000

Seit seiner Veröffentlichung ist der Artikel zur Schlussrechnung vor Abnahme durchgehend beliebt. Das Thema scheint auf Interesse zu stoßen. Daher möchte ich mit diesem Beitrag daran anknüpfen und um Punkte der Abschlagsrechnung ergänzen. Wann dürfen Abschlagsrechnungen gestellt werden? Vor Abnahme § 16 Abs. 1 S. 1 VOB/B regelt, dass Abschlagszahlungen auf Antrag und in möglichst …

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Teilabnahme und Teilkündigung

Andreas Holz — Tue, 11 Jun 2019 05:00:38 +0000

und Kündigung haben eine gemeinsame Rechtsfolge: Die Vertragserfüllung wird durch beide Erklärungen beendet. Nicht zwingend muss sich dies auf den gesamten Vertrag beziehen. Erstrecken sich Abnahme oder Kündigung nur auf Teile der Leistung, bleibt der Erfüllungsanspruch darüber hinaus bestehen. Dies kann zu verschiedenen Schwierigkeiten führen. Deshalb haben Teilabnahme und Teilkündigung enge Voraussetzungen. Wo ist das Problem? Eine Vertrag, der durch Abnahme …

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Wie erfolgt das Aufmaß

Roman Weifenbach — Tue, 30 Apr 2019 05:00:39 +0000

Immer wieder kommt es bei der Abrechnung zu Unstimmigkeiten über das Aufmaß und dessen Wirkungen. Dieser Beitrag bietet einen Überblick über die wichtigsten Regelungen der VOB/B zu diesem Thema. Bedeutung des Aufmaßes Es ist kein Wunder, dass über das Aufmaß oft gestritten wird, geht es doch hier um bares Geld. Die Abrechnungssumme für eine Position …

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Zusätzliche Leistung: Muss Auftragnehmer Mehrvergütung ankündigen?

Andreas Holz — Tue, 23 Apr 2019 05:00:04 +0000

Im VOB/B-Vertrag hat der Auftraggeber zwei Möglichkeiten, nachträglich in den Leistungsumfang einzugreifen. Er kann eine bereits beauftragte Leistung per Anordnung ändern gemäß § 1 Abs. 3 VOB/B. Oder er ordnet eine zusätzliche, bisher gar nicht geschuldete Leistung an, § 1 Abs. 4 VOB/B. In beiden Fällen erhält der Auftragnehmer eine geänderte Vergütung nach § 2 …

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Abnahme obwohl die Position nicht ausgeschöpft wurde

Roman Weifenbach — Tue, 16 Apr 2019 05:00:34 +0000

Wie in einem Kommentar zu unserem Beitrag zur Schlussrechnung vor Abnahme angekündigt, möchten wir das Thema nur teilweise ausgeführter Leistungen nochmal beleuchten. Ausgangsfall Die Situation ist häufig: Es wurde eine Position mit 1.000 Stück ausgeschrieben, 872 Stück wurden ausgeführt, der Auftragnehmer stellt eine Rechnung. Wie ist hier zu verfahren? Darauf kennt der Jurist eine pauschale …

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Stundenlohnzettel – Bedeutung und Wirkung

Roman Weifenbach — Tue, 02 Apr 2019 05:00:30 +0000

Vor einiger Zeit ging es um die Frage, wann Regieleistungen zu vergüten sind und wann nicht. Heute beleuchten wir die Wirkung der Regiezettel näher. Ausgangspunkt Häufig wird über die Frage der Wirkung und Bedeutung von Regiezetteln gestritten. Auftragnehmer sind oft der Ansicht, dass ein ausgefüllter Regiezettel zur Abrechnung von Stundenlohnarbeiten berechtigt. Auftraggeber fallen hingegen aus …

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Stundenlohnarbeiten – wann und wieviel?

Roman Weifenbach — Tue, 29 Jan 2019 06:00:02 +0000

Regieleistungen sind ein steter Quell – nicht nur des Geldes – sondern auch des Streits. Bei Abrechnungen von Bauleistungen kommt es häufig zu der Frage, welche Leistungen „als Regie“ zu vergüten sind, und welche nicht. Ausgangspunkt § 2 VOB/B regelt in Abs. 2 eindeutig: Für Leistungen gibt es Geld und zwar den vereinbarten Einheitspreis, wenn …

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Besonderheiten des Pauschalpreisvertrags

Andreas Holz — Tue, 15 Jan 2019 06:00:31 +0000

Der „typische“ Bauvertrag beruht auf Einheitspreisen. In einem Leistungsverzeichnis werden Mengen- oder Masseneinheiten pro Einzelleistung mit einem vorab kalkulierten Preis angeboten. Am Ende multipliziert der Auftragnehmer die tatsächlich ausgeführte Menge oder Masse mit diesem Preis. Ergebnis ist der Gesamtpreis der erbrachten Leistung, der dann in die Abrechnung einfließt. Es geht aber auch anders. Vereinbarung einer …

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Geänderte oder zusätzliche Leistung – Wo ist der Unterschied?

Andreas Holz — Tue, 20 Nov 2018 06:00:01 +0000

Was das BGB-Werkvertragsrecht seit 1.1.2018 bietet, kann die VOB/B schon lange. Das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers ist seit jeher ein typisches Merkmal von VOB/B-Verträgen. Ausnahmsweise darf hier einseitig in die vertraglich geschuldete Leistung eingegriffen werden. Der Auftraggeber kann den „Bauentwurf“ nachträglich ändern (§ 1 Abs. 3 VOB/B) oder sogar nicht vereinbarte Leistungen verlangen (§ 1 …

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Das kann teuer werden: Rechnung zu spät bezahlt

Andreas Holz — Tue, 30 Oct 2018 06:00:53 +0000

Ob aus Versehen oder ganz bewusst: Im Arbeitsalltag werden Rechnungen des Auftragnehmers immer mal wieder zu spät bezahlt. Die Voraussetzungen des sogenannten Schuldnerverzugs waren bei uns bereits ein Thema. Im folgenden Beitrag stelle ich dar, was auf den Auftraggeber zukommen kann, wenn er Rechnungen zu lange liegen lässt. Es geht also um die Verzugsfolgen. Folgen …

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Rechnung nicht bezahlt – und jetzt?

Andreas Holz — Tue, 16 Oct 2018 05:00:34 +0000

Im Laufe einer Baumaßnahme werden viele Rechnungen verschickt. Zum einen natürlich für Baustoffe, Geräte, Fertigteile usw. – also Rechnungen, des Lieferanten an den Bauunternehmer. Der Unternehmer wiederum schreibt fleißig seine Rechnungen an den Auftraggeber. Das können Abschlagsrechnungen ebenso sein wie Schlussrechnungen. Aus unterschiedlichen Gründen bleiben solche Rechnungen immer mal wieder längere Zeit liegen und werden nicht …

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Wie genau muss geplant werden?

Roman Weifenbach — Tue, 02 Oct 2018 05:00:45 +0000

Oft entsteht Streit zwischen Bauherren und Auftragnehmern über die Frage, wie genau geplant werden muss. Welche Zeichnungen und Pläne muss der Bauherr nach VOB/B liefern? Was kann er dem Auftragnehmer eigenverantwortlich abverlangen? Und was muss der planende Architekt als Ausführungsplanung erbringen? Die Anforderungen der VOB/B Nach § 3 Abs. 1 VOB/B muss der Auftraggeber dem …

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Die Kündigung durch den Auftragnehmer

Andreas Holz — Tue, 18 Sep 2018 05:00:28 +0000

Die VOB/B gibt dem Auftraggeber ein weitreichendes Kündigungsrecht. Er darf sich jederzeit vom Vertrag lösen. Dies kann ihm allerdings teuer kommen. Nur wenn ein außerordentlicher Kündigungsgrund vorliegt, muss er nichts bezahlen und kann eigene Forderungen geltend machen. Anders geregelt sind in der VOB/B dagegen die Kündigungsmöglichkeiten des Auftragnehmers. Um diese geht es im folgenden Beitrag. …

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Nachträge und Bauzeit

Roman Weifenbach — Tue, 04 Sep 2018 05:00:24 +0000

Oftmals kommen bei Nachträgen zwei Dinge zusammen. Einerseits ändert sich das Bausoll, andererseits kann dies Auswirkungen auf die Bauzeit haben. Wie wirkt dies zusammen? Ausgangssituation Angenommen es kommt bei einem Bauvorhaben zu mehreren Änderungen nach § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B. In diesem Fall ist der Auftragnehmer selbstverständlich berechtigt, Nachtragsforderungen geltend zu machen. Diese …

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Wie sag ich’s ihm? – die korrekte Mängelrüge

Roman Weifenbach — Tue, 21 Aug 2018 05:00:37 +0000

Es scheint so einfach, doch die Tücke steckt im Detail. Wie rüge ich einen Baumangel im VOB/B Vertrag richtig und was wenn ich einen Fehler mache? Eigentlich es es ganz einfach: § 13 Abs. 5 VOB/B bestimmt, dass der Bauunternehmer alle Mängel, die in der Verjährungsfrist schriftlich gerügt werden zu beseitigen hat. Was ein Sachmangel …

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Baukostenexplosion – Was sagt die VOB/B?

Andreas Holz — Tue, 31 Jul 2018 05:00:57 +0000

Die Preise für den Neubau von Wohn-, Büro- und Betriebsgebäuden sind im Mai 2018 gegenüber Mai 2017 um 4,1% gestiegen. Im Straßenbau liegt der Anstieg sogar bei 5,6%. Bei Wohngebäuden ist das der höchste Preisanstieg seit November 2007, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Hinzu kommt eine Tariferhöhung im Bauhauptgewerbe. Das Schlichtungsergebnis sieht ab Mai 2018 …

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Begriff des Sachmangels – Teil 3

Andreas Holz — Tue, 10 Jul 2018 05:00:43 +0000

Der Begriff des Sachmangels war bereits Thema in zwei früheren Beiträgen. Dabei ging es um zwei Fragen: Wann liegt ein Mangel vor, wenn die Beschaffenheit der Leistung vereinbart ist? Und wann, wenn es zur Beschaffenheit keine Vorgaben im Vertrag gibt? In beiden Fällen sind auch die anerkannten Regeln der Technik zu berücksichtigen. Damit beschäftigt sich der dritte und vorerst …

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Begriff des Sachmangels – Teil 2

Andreas Holz — Tue, 05 Jun 2018 05:00:45 +0000

In einem vorangegangenen Beitrag habe ich den Begriff des Sachmangels erklärt. Dabei bin ich davon ausgegangen, dass der Auftraggeber die gewünschte Bauleistung im Vertrag genau beschrieben hat. Im folgenden Artikel geht es um die Definition des Mangels, wenn im Vertrag keine Beschaffenheit vorgegeben worden ist. Unterschiedliche Leistungsbeschreibungen Öffentliche Auftraggeber sind üblicherweise dazu gehalten, die von …

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Schlussrechnung vor Abnahme?

Roman Weifenbach — Tue, 29 May 2018 05:00:38 +0000

Wann kann der Bauunternehmer seine Schlussrechnung stellen? Diese scheinbar einfache Frage führt immer mal wieder zu heftigen Diskussionen. Dies wurde bei einem meiner Seminare vor einiger Zeit deutlich. Offenbar kommt es gelegentlich vor, dass Streit darüber entbrennt, wann der Auftragnehmer die Schlussrechnung stellen kann bzw. bis wann er Abschlagsrechnungen stellen darf. Wie ist die Ausgangslage? …

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Begriff des Sachmangels – Teil 1

Andreas Holz — Tue, 22 May 2018 05:00:32 +0000

Jeder Bauvertrag hat ein klares Ziel: Der Auftragnehmer schuldet eine mangelfreie Leistung – und zwar im Zeitpunkt der Abnahme. Wann eine Leistung mangelhaft ist, hängt von verschiedenen Voraussetzungen ab. Im folgenden Artikel möchte ich den Mangelbegriff der VOB/B bei vereinbarter Beschaffenheit näher erläutern. Weitere Beiträge zu diesem Thema werden folgen. § 13 Abs. 1 Satz …

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Das Bausoll im VOB/B-Vertrag

Roman Weifenbach — Tue, 27 Mar 2018 05:00:11 +0000

In diesem Artikel möchte ich die Frage behandeln, was in einem VOB/B-Vertrag Bausoll ist. Die scheinbar banale Frage bietet in der Praxis immer wieder Zündstoff. Sie ist relevant für die Frage, ob es sich um Nachtragsleistungen handelt, wie auch für die Beurteilung, ob ein Mangel vorliegt. Was ist Bausoll? Nach dem Wortlaut von § 1 …

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Brand auf der Baustelle – Teil 2

Andreas Holz — Tue, 20 Mar 2018 06:00:00 +0000

In einem meiner letzten Beiträge habe ich dargestellt, welche Folgen ein Brand auf der Baustelle haben kann. Dabei ging es um die Frage, ob für die beschädigten Bauleistungen Werklohn bezahlt werden muss. Dies hängt letztlich davon ab, ob der Brand ein unabwendbares Ereignis ist oder nicht. Heute will ich aufzeigen, welche weiteren Ansprüche in einer …

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Brand auf der Baustelle – Teil 1

Andreas Holz — Tue, 06 Mar 2018 06:00:59 +0000

Ein Szenario, das leider gelegentlich vorkommt: Die Baustelle schreitet gut voran, mehrere Gewerke sind nahezu fertig. Und dann – wenige Wochen vor der Abnahme – bricht ein Feuer aus. Decken, Wände, Türen, Böden, Fenster, Kabel usw. werden beschädigt oder ganz zerstört. Auftragnehmer und Auftraggeber stehen vor der Frage: Wie geht es jetzt weiter? Die folgenden …

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Vorunternehmer – die dritte

Roman Weifenbach — Tue, 20 Feb 2018 06:00:37 +0000

Am 26.10.2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden (Az. VII ZR 16/17), welche Ansprüche Bauunternehmer beim gestörten Bauablauf gegen den Auftragnehmer geltend machen können. Was also zu zahlen ist, wenn ein Bauunternehmer nicht leisten kann, weil der Vorunternehmer nicht geleistet hat. Damit hat das Gericht einen wertvollen Beitrag zu drängenden Fragen des Bauvertragsrechts geleistet. Hintergrund Vorunternehmer I …

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Neues Bauvertragsrecht – Teil 3

Andreas Holz — Tue, 30 Jan 2018 06:00:31 +0000

Das neue Anordnungsrecht Das Bauvertragsrecht, das seit 1.1.2018 im BGB verankert ist, hat eine echte Neuheit mit sich gebracht: Erstmals gibt es im Gesetz ein einseitiges Anordnungsrecht des Auftraggebers. Bisher kannte man das nur aus dem VOB/B-Vertrag. Im Werkvertragsrecht des BGB galt dagegen der Grundsatz: Der Auftraggeber darf keine einseitigen Vertragsänderungen vornehmen. Hier war eine neue …

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Kündigung des Bauvertrags bei Insolvenz

Andreas Holz — Tue, 23 Jan 2018 06:00:01 +0000

Ein Auftragnehmer darf sich von einem Bauunternehmer jederzeit durch Kündigung des Bauvertrags trennen. Ohne Kostenrisiko geht das aber nur dann, wenn sich der Auftraggeber auf besondere Kündigungsgründe berufen kann. Ein solcher Grund ist nach § 8 Abs. 2 VOB/B zum Beispiel die Insolvenz des Bauunternehmers. Obwohl der Wortlaut dieser Regelung eindeutig ist, war lange Zeit …

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Neues Bauvertragsrecht – Teil 1

Roman Weifenbach — Tue, 02 Jan 2018 06:00:00 +0000

Adieu VOB/B? Wie angekündigt starten wir mit einem Artikel zum neuen Bauvertragsrecht. In der Diskussion zum neuen Bauvertragsrecht herrscht große Verunsicherung. Vielfach war in 2017 zu hören, dass das neue Bauvertragsrecht der Untergang der VOB/B sei. So absolut wird die Behauptung nicht zutreffend sein. Dennoch gibt es neue Gefahren, die ich aufzeigen möchte. Was war …

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Neues in 2018

Roman Weifenbach — Sun, 31 Dec 2017 23:00:18 +0000

Liebe Leserinnen und Leser, zunächst einmal möchten wir Ihnen ein frohes neues Jahr wünschen und Sie auf Bau-Vergabe-Recht.de willkommen heißen. Das junge Jahr bringt zahlreiche Neuerungen, die auch unsere Themen betreffen: Bauvertragsrecht Heute Nacht ist das neue Bauvertragsrecht in Kraft getreten. Dies ist so in Art. 229 EGBGB geregelt. Damit gilt für alle Verträge, die …

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