Bauvertrag Archive - Bau - Vergabe - Recht

Baubesprechungen – Pflicht oder Segen?

Thorsten Seuz — Tue, 05 May 2026 05:00:00 +0000

Anlässlich einer Hörerfrage widmet sich die aktuelle Folge des Podcasts Baubesprechungen, die in der Praxis häufig auch als Jour fixe bezeichnet werden. Insbesondere geht es um die Fragestellung, ob diese Baubesprechungen verpflichtend sind und zu wessen Nutzen sie gedacht sind. Dabei wird neben den praktischen Fragen des Ablaufs auch diskutiert, welche Rechtsgrundlagen es dafür gibt. …

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Wer hat an der Uhr gedreht?

Thorsten Seuz — Tue, 10 Feb 2026 06:00:00 +0000

Die neue Folge des Podcasts widmet sich dem § 5 VOB/B und damit dem Thema „Ausführungsfristen“. Also vor allem den Fragen, wann es los geht, wann der Auftragnehmer fertig sein muss und welche Konsequenzen drohen, wenn diese Fristen gerissen werden. Der Beginn und das Ende § 5 Abs. 1 S. 1 VOB/B sieht vor, dass …

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Inhalt und Grenzen der Architektenvollmacht

Andreas Holz — Mon, 12 Jan 2026 22:22:47 +0000

Bei öffentlichen Bauvorhaben sind Architekten häufig zentraler Ansprechpartner auf der Baustelle und handeln als „Erfüllungsgehilfen“ des öffentlichen Auftraggebers. Diese Stellung führt jedoch leicht zu Missverständnissen über ihre Befugnisse. In unserer heutigen Podcastfolge besprechen wir Inhalt und Grenzen der Architektenvollmacht. Keine Generalvollmacht Architekten dürfen nicht uneingeschränkt im Namen des Auftraggebers handeln. Ein bewährter Grundsatz lautet: Die …

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Die Abrechnung in der VOB/B

Thorsten Seuz — Tue, 18 Nov 2025 06:00:00 +0000

Die neue Folge des Podcasts widmet sich der Frage wie ein Auftragnehmer an sein Geld kommt, wenn er seine Leistung erbracht hat und auch mit der Frage, wann und wie der Auftraggeber eine Rechnung als nicht prüfbar zurückweisen darf. Die Prüfbarkeit Die Abrechnung ist insgesamt in § 14 VOB/B geregelt und gleich der erste Satz …

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Pauschalverträge nach VOB/B – Allheilmittel oder „nur“ andere Risiken?

Roman Weifenbach — Tue, 21 Oct 2025 05:00:00 +0000

Pauschalverträge nach VOB/B sind ein Instrument zur Vereinfachung der Abrechnung. Während klassische Bauverträge nach VOB/B auf der Basis von Leistungsverzeichnissen und Einheitspreisen abgerechnet werden, bietet der Pauschalvertrag eine (oder ggf. mehrere) feste Vergütungssumme, unabhängig von den tatsächlich ausgeführten Mengen. Die rechtliche Grundlage findet sich in § 2 Abs. 7 VOB/B: „Ist als Vergütung der Leistung …

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Was tun, wenn sich anerkannte Regeln der Technik ändern?

Thorsten Seuz — Tue, 23 Sep 2025 05:00:00 +0000

Anerkannte Regeln der Technik sind beim Bauen von besonderer Bedeutung. So sind Leistungen grundsätzlich mangelhaft, wenn sie diesen zum Zeitpunkt der Abnahme nicht entsprechen. Dies bedeutet, dass sowohl planende Ingenieure und Architekten ebenso wie ausführende Baufirmen diese bei der Erbringung ihrer Leistungen im Blick haben müssen. Die aktuelle Folge des Podcasts beschäftgit sich vor allem …

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Auf Nummer sicher – Regelungen zur Sicherheitsleistung in der VOB/B

Andreas Holz — Tue, 22 Jul 2025 05:00:08 +0000

Bei Baumaßnahmen geht es nicht nur um Planung und Bauausführung – es geht meist auch um große Geldsummen. Um die Vertragserfüllung abzusichern und finanzielle Risiken zu minimieren, greifen Auftraggeber und Auftragnehmer häufig auf sogenannte Sicherheitsleistungen zurück. Diese dienen als Absicherung für den Fall, dass eine Vertragspartei ihren Pflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt – sei es durch …

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Grundlagen des Bauvertrags – die auszuführende Leistung

Andreas Holz — Tue, 10 Jun 2025 05:00:33 +0000

In Folge 55 unseres Podcasts beschäftigen wir uns mit einem Thema, das in jedem Bauvertrag eine zentrale Rolle spielt. Es geht um die Frage, was der Unternehmer schuldet. Dazu werfen wir einen genaueren Blick auf § 1 Abs. 1 und Abs. 2 VOB/B, also auf jene Regelungen, die für die Leistungsbestimmung und die Reihenfolge bei …

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Wie kommt der Auftragnehmer da raus?

Roman Weifenbach — Tue, 13 May 2025 05:00:00 +0000

Nicht nur der Auftraggeber hat ein Recht den Bauvertrag nach VOB/B zu kündigen, auch der Auftragnehmer kann in schwierige Situationen geraten. Dann stellt sich die Frage, ob auch er aus dem Vertragsverhältnis „fliehen“ kann. Im Annahmeverzug § 9 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B regelt einen Kündigungsgrund des Auftragnehmers. Wenn der Auftraggeber eine Handlung unterlässt, die …

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Bauzeitverlängerung – Wie verlängert sich die Ausführungsfrist?

Thorsten Seuz — Tue, 15 Apr 2025 05:00:00 +0000

Bei Thema „Bauzeit“ denken trotz des Begriffsteils „Zeit“ die meisten zunächst ans Geld. Tatsächlich betreffen die Regelungen für Folgen von Behinderungen in der VOB/B neben dem Geld aber auch die Zeit selbst. Deshalb gilt es bei solchen Behinderungen zunächst zu klären, ob dem Auftragnehmer mehr Zeit zur Verfügung steht und er damit dann auch nicht …

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Wer trägt die Gefahr vor der Abnahme?

Thorsten Seuz — Tue, 04 Mar 2025 06:00:00 +0000

In der neuesten Folge des Podcasts wird anlässlich eines privat erlebten Sachverhalts die Frage aufgeworfen, wer für den Vertragsgegenstand bis zur Abnahme haftet. So einfach die Beantwortung ganz allgemein erscheinen mag, so tückisch können Einzelkonstellationen sein. Regelung in der VOB/B In der VOB/B ist zunächst in § 13 Abs. 1 VOB/B geregelt, dass der Auftragnehmer …

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Behinderung des Bauablaufs – wenn’s mal länger dauert

Roman Weifenbach — Tue, 07 Jan 2025 06:00:00 +0000

In § 6 Abs. 1 VOB/B ist geregelt, was bei einer Behinderung der Bauausführung vom Auftragnehmer zu tun ist. Diese Folge behandelt die wichtige Behinderungsanzeige im Bauvertrag, ihre Voraussetzungen, ihre Folgen und ihre Wirkungen. § 6 Abs. 1 VOB/B zeigt, dass es bei Bauverträgen nicht unüblich ist, dass es zu Problemen kommt, die sich auf …

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Schlussrechnung durch den Auftraggeber

Roman Weifenbach — Tue, 03 Sep 2024 05:00:00 +0000

Nach unserer Sommerpause starten wir mit einem Thema aus der VOB/B. Diesmal geht es um die fehlende Schlussrechnung. Was tun, wenn dieses ausbleibt, obwohl die Arbeiten abgeschlossen und abgenommen sind? Wie kommt es dazu? Normalerweise möchte der Auftragnehmer doch Rechnungen stellen. Warum sollte er dies unterlassen? Dazu muss man betrachten, welche Arten von Rechnungen es …

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Stundenlohnarbeiten – Fluch oder Segen?

Thorsten Seuz — Tue, 28 May 2024 05:00:24 +0000

Die VOB/B sieht die Möglichkeit vor, dass die Abrechnung von erbrachten Leistungen alleine auf Basis der dafür benötigten Zeit erfolgt. Über die Vor- und Nachteile dieser Methode sowie über die Chancen und Risiken für Auftraggeber und Auftragnehmer wird in der aktuellen Podcast-Folge diskutiert. Die Regelungen in der VOB/B Nach § 2 Abs. 2 VOB/B erfolgt …

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Die Bauhandwerkersicherung

Roman Weifenbach — Tue, 30 Apr 2024 05:00:00 +0000

In unserer letzten Folge haben wir etwas vergessen. Zum Glück hat uns ein aufmerksamer Hörer darauf hingewiesen. Darum widmen wir uns heute dem Instrument der Bauhandwerkersicherung nach § 650f BGB. Wann kann ich die Bauhandwerkersicherung verlangen? Die Bauhandwerkersicherung gilt für jeden Bauvertrag bei dem der Auftraggeber kein Verbraucher oder eine Person des öffentlichen Rechts oder …

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Die Angst vor der Insolvenz des Auftraggebers

Thorsten Seuz — Tue, 16 Apr 2024 05:00:58 +0000

Insolvenzen sind ein Teil des gesamten Wirtschaftslebens und daher leider auch Bestandteil des Baualltags. In der neuesten Folge des Podcasts wird eine diesbezügliche Hörerfrage aufgegriffen. Was kann der Auftragnehmer nach Vertragsschluss tun, wenn sich die Befürchtung aufdrängt, dass der Auftraggeber insolvent sein oder dies zumindest kurzfristig werden könnte. Was bedeutet Insolvenz? Umgangssprachlich würde man sagen, …

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Wenn der Bauvertrag vorzeitig zu Ende geht – Kündigungsregeln der VOB/B

Andreas Holz — Tue, 05 Mar 2024 06:00:00 +0000

Ein erfolgreicher Bauvertrag endet mit der Abnahme der geschuldeten Leistung. Manchmal gibt es jedoch Gründe, schon vor Fertigstellung der Bauleistung die Reißleine zu ziehen. Sowohl Auftraggeber wie auch Auftragnehmer haben nach der VOB/B die Möglichkeit, den Vertrag zu kündigen. Allerdings mit einigen Unterschieden, wie wir in Folge 24 unseres Podcasts erläutern. Kündigungsmöglichkeiten des Auftraggebers Freie …

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Wie wirkt sich die Bedenkenanmeldung auf den Bauablauf aus?

Thorsten Seuz — Tue, 16 Jan 2024 06:00:00 +0000

Die Bedenkenanmeldung als solche war bereits Gegenstand der Podcastfolge „Lästige Störung oder wertvoller Hinweis? – Bedenken im Bauvertrag“. In der aktuellen Folge wird das Augenmerk nun auf die Auswirkungen der Bedenkenanmeldung gelegt, insbesondere hinsichtlich der Frage, was passiert, wenn keine Reaktion auf die sie erfolgt. Ausgangslage Nach § 4 Abs. 3 VOB/B hat der Auftragnehmer …

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Die VOB/B – Wesen und Bedeutung eines wichtigen Regelwerks

Andreas Holz — Tue, 02 Jan 2024 06:00:40 +0000

Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil B -, kurz VOB/B, hat eine zentrale Bedeutung für die Abwicklung von Bauverträgen in Deutschland. In Folge 20 unseres Podcasts werfen wir einen Blick auf Wesen und Bedeutung dieser Regelung – insbesondere auf die sogenannte Privilegierung der VOB/B. Kein Gesetz Die VOB/B hat ihre Wurzeln in den …

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Bauwerk vor Abnahme beschädigt – wie geht es weiter?

Andreas Holz — Tue, 05 Dec 2023 06:00:15 +0000

In unserer heutigen Folge geht um Gefahren, um höhere Gewalt und ums Geld. Im Normalfall entsteht ein Bauwerk über einen längeren Zeitraum. Die Unternehmer erstellen nach und nach ihre Gewerke und am Ende kommt es zur Abnahme durch den Auftraggeber. Was aber passiert, wenn die Bauleistung vor der Abnahme durch Außenstehende, z.B. durch Vandalismus, beschädigt …

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Wenn der Auftraggeber nicht zahlt – wie darf der Bauunternehmer reagieren?

Andreas Holz — Tue, 03 Oct 2023 05:00:49 +0000

Vor kurzem wurde in der Presse über einen interessanten Fall berichtet: Ein Unternehmer war damit beauftragt, Türen für einen Bahnhof zu liefern und einzubauen. Über die Rechnung gerieten die Vertragsparteien in Streit. Als die Zahlung ausblieb, baute der Unternehmer seine Türen einfach wieder aus. Zunächst stellt sich die Frage, ob der Unternehmer dies überhaupt durfte. …

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Lästige Störung oder wertvoller Hinweis? – Bedenken im Bauvertrag

Roman Weifenbach — Tue, 19 Sep 2023 05:00:00 +0000

In dieser Episode beschäftigen wir uns mit Bedenken. Bauunternehmer sind gehalten Bedenken zu äußern, Bauherren sehen das ambivalent. Die „Freude“ über Bedenken halten sich bei Bauherren oft in Grenzen. Die Bandbreite reicht von wohlwollender Gleichgültigkeit über Ignoranz bis hin zu offener Genervtheit. Was hat es mit Bedenken im Bauvertrag auf sich? Warum Bedenken Bedenken können …

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Was ist ein Mangel?

Thorsten Seuz — Tue, 05 Sep 2023 06:00:00 +0000

Oft heißt es ganz lapidar „Bauen ohne Mängel ist nicht möglich“ und hinter der Aussage steckt auch viel Wahres. Über die Frage, wann etwas das dem Auftraggeber nicht gefällt auch wirklich im rechtlichen Sinne ein Mangel ist, besteht gleichwohl sehr oft Streit auf der Baustelle. Um diese grundsätzliche Frage geht es in der neuesten Folge …

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Wissenswertes rund um die Abnahme

Andreas Holz — Tue, 13 Jun 2023 05:00:19 +0000

In der heutigen Folge geht es um den Abschluss der Baumaßnahme: die Abnahme. Wir sprechen über die Bedeutung der Abnahme und wichtige Voraussetzungen. Abnahme beendet den Erfüllungszeitraum Gegenstand eines Werkvertrages ist die mangelfreie Herstellung des Bauwerks. Mit der Abnahme erklärt der Auftraggeber, dass er die Leistung als im wesentlichen mangelfrei entgegennimmt. Sie markiert den Abschluss …

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Erst der Preis, dann das Geld – wenn der Auftragnehmer die Leistung verweigert

Thorsten Seuz — Tue, 16 May 2023 05:00:00 +0000

Diskussionspunkt der neuen Podcastfolge ist ein Klassiker auf der Baustelle: Der Auftragnehmer möchte mit der Ausführung einer Nachtragsleistung erst beginnen, wenn sich abschließend über den Preis geeinigt wurde. Die Ausgangssituation Es gibt wohl keine Baustelle, die ohne Nachträge auskommt. Regelmäßig zeigt sich während der Baudurchführung, dass vorherige Planungen sich nicht wie gewünscht umsetzen lassen, dass …

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Gemischter Vertrag – Wann wird nach VOB/A vergeben?

Andreas Holz — Tue, 29 Nov 2022 06:00:38 +0000

Ein typischer Fall aus der Vergabepraxis: In einem Verwaltungsgebäude wird ein Schulungsraum saniert. Am Ende sollen dort auch neue Tische und Stühle vorhanden sein. Die zuständige Vergabestelle ist sich unsicher: Müssen die Tische und Stühle als Bau- oder Lieferleistung ausgeschrieben werden? Beginnen wir zunächst mit einem Blick in die Vergabeordnung. Gemäß § 1 VOB/A sind …

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Die Bedeutung der Leistungsbeschreibung – Teil 3

Andreas Holz — Tue, 23 Aug 2022 05:00:28 +0000

In den ersten beiden Teilen dieser Serie haben wir die Vorgaben der VOB/A für eine korrekte Leistungsbeschreibung behandelt. Mit Erteilung des Zuschlags endet das Vergabeverfahren – und die Leistungsbeschreibung hat ihren Zweck erfüllt. Dies mag theoretisch richtig sein, in der (Bau-)Praxis läuft es jedoch anders. Im folgenden abschließenden Teil der Serie zeigen wir, welche Bedeutung …

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Extremer Nachtrag, was tun?

Roman Weifenbach — Fri, 17 Dec 2021 06:00:00 +0000

Hintergrund Wie in dem letzten Beitrag ausgeführt, kann der Auftragnehmer laut Kammergericht gegen den Auftraggeber auch bei VOB/B-Verträgen eine einstweilige Verfügung nach § 650d BGB treffen. Dies kann einen Auftraggeber in ernste Liquiditätsprobleme bringen, wenn der Nachtrag der Sache nach tatsächlich nicht gerechtfertigt ist, oder gar böswillig überhöht. Was tun Das Problem der einstweiligen Verfügung …

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Kammergericht: Einstweilige Verfügung auch bei VOB-Verträgen

Andreas Holz — Fri, 03 Dec 2021 07:00:54 +0000

Eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG, Urteil vom 02.03.2021 – 21 U 1098/20) sorgt für Aufsehen. Die Richter haben sich mit der Frage befasst, ob Auftragnehmer eine einstweilige Verfügung nach § 650d BGB auch bei VOB-Verträgen erwirken können. Die Antwort: Ja. In diesem Urteil hat sich erstmals ein Oberlandesgericht mit dem Verhältnis der §§ 650b …

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Corona und die VOB/B – Teil 2 Annahmeverzug und Stillstand

Andreas Holz — Tue, 07 Sep 2021 05:00:28 +0000

Im ersten Teil unserer kleinen Serie zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf VOB/B-Verträge ging es um Vergütungsansprüche nach § 2 Abs. 5 und Abs. 6 VOB/B. Der folgende Beitrag untersucht, ob § 642 BGB (in Verbindung mit § 6 Abs. 6 Satz 2 VOB/B) als Anspruchsgrundlage einschlägig sein kann. Allgemeines zu § 642 BGB § …

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Corona und die VOB/B – Teil 1 Nachträge

Roman Weifenbach — Tue, 20 Jul 2021 05:00:17 +0000

Momentan scheint die Pandemie im Griff. Dennoch prägen ihre Auswirkungen auch heute die Abwicklung der Bauverträge. Mit diesem Artikel soll eine kurze Serie zu den Auswirkungen von COVID-19 auf VOB/B Verträge starten. Nachträge wegen Corona Maßnahmen In diesem Beitrag geht es um die Frage, ob erforderliche Hygienemaßnahmen Nachträge nach § 2 Abs. 5 oder 6 …

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Preisermittlung bei Mengenmehrung – BGH-Urteil sorgt für Diskussionen

Andreas Holz — Tue, 10 Sep 2019 05:00:33 +0000

In seinem Urteil vom 8. August 2019 (Az. VII ZR 34/18) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Vergütungsanpassung bei Mengenmehrungen beschäftigt. Es ging um § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B, bei dem der neue Preis bislang in der Regel mittels Fortschreibung der Urkalkulation ermittelt wurde. Das Urteil sorgt – verständlicherweise – seit seiner …

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Mängelrechte – Teil 2: Kündigung und Ersatzvornahme nach VOB/B

Andreas Holz — Tue, 27 Aug 2019 05:00:48 +0000

In Rahmen unserer Serie über Mängelansprüche vor und nach Abnahme haben wir uns im ersten Teil mit Mangelbeseitigung und Schadensersatz nach § 4 Abs. 7 VOB/B beschäftigt. Auch im folgenden Beitrag geht es um Mängelansprüche vor Abnahme nach VOB/B. Dabei geht es diesmal um die zentrale Rechtsgrundlage bei Sachmängeln im Erfüllungsstadium: Kündigung und Ersatzvornahme nach …

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Mängelrechte – Teil 1: Beseitigung und Schadensersatz nach VOB/B

Andreas Holz — Tue, 13 Aug 2019 05:00:00 +0000

In einer kleinen Serie (Teil 1, Teil 2, Teil 3) haben wir uns bereits mit dem Begriff des Sachmangels befasst. In einigen weiteren Beiträgen beschäftigen wir uns nun mit den Rechtsfolgen. Dabei soll es zunächst um diejenigen Mängelrechte gehen, die im VOB/B-Vertrag vor Abnahme bestehen. § 4 Abs. 7 VOB/B als Anspruchsgrundlage Dreh- und Angelpunkt …

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Abschlagsrechnung nach Abnahme?

Roman Weifenbach — Tue, 16 Jul 2019 05:00:55 +0000

Seit seiner Veröffentlichung ist der Artikel zur Schlussrechnung vor Abnahme durchgehend beliebt. Das Thema scheint auf Interesse zu stoßen. Daher möchte ich mit diesem Beitrag daran anknüpfen und um Punkte der Abschlagsrechnung ergänzen. Wann dürfen Abschlagsrechnungen gestellt werden? Vor Abnahme § 16 Abs. 1 S. 1 VOB/B regelt, dass Abschlagszahlungen auf Antrag und in möglichst …

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Teilabnahme und Teilkündigung

Andreas Holz — Tue, 11 Jun 2019 05:00:38 +0000

und Kündigung haben eine gemeinsame Rechtsfolge: Die Vertragserfüllung wird durch beide Erklärungen beendet. Nicht zwingend muss sich dies auf den gesamten Vertrag beziehen. Erstrecken sich Abnahme oder Kündigung nur auf Teile der Leistung, bleibt der Erfüllungsanspruch darüber hinaus bestehen. Dies kann zu verschiedenen Schwierigkeiten führen. Deshalb haben Teilabnahme und Teilkündigung enge Voraussetzungen. Wo ist das Problem? Eine Vertrag, der durch Abnahme …

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Wie erfolgt das Aufmaß

Roman Weifenbach — Tue, 30 Apr 2019 05:00:39 +0000

Immer wieder kommt es bei der Abrechnung zu Unstimmigkeiten über das Aufmaß und dessen Wirkungen. Dieser Beitrag bietet einen Überblick über die wichtigsten Regelungen der VOB/B zu diesem Thema. Bedeutung des Aufmaßes Es ist kein Wunder, dass über das Aufmaß oft gestritten wird, geht es doch hier um bares Geld. Die Abrechnungssumme für eine Position …

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Zusätzliche Leistung: Muss Auftragnehmer Mehrvergütung ankündigen?

Andreas Holz — Tue, 23 Apr 2019 05:00:04 +0000

Im VOB/B-Vertrag hat der Auftraggeber zwei Möglichkeiten, nachträglich in den Leistungsumfang einzugreifen. Er kann eine bereits beauftragte Leistung per Anordnung ändern gemäß § 1 Abs. 3 VOB/B. Oder er ordnet eine zusätzliche, bisher gar nicht geschuldete Leistung an, § 1 Abs. 4 VOB/B. In beiden Fällen erhält der Auftragnehmer eine geänderte Vergütung nach § 2 …

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Abnahme obwohl die Position nicht ausgeschöpft wurde

Roman Weifenbach — Tue, 16 Apr 2019 05:00:34 +0000

Wie in einem Kommentar zu unserem Beitrag zur Schlussrechnung vor Abnahme angekündigt, möchten wir das Thema nur teilweise ausgeführter Leistungen nochmal beleuchten. Ausgangsfall Die Situation ist häufig: Es wurde eine Position mit 1.000 Stück ausgeschrieben, 872 Stück wurden ausgeführt, der Auftragnehmer stellt eine Rechnung. Wie ist hier zu verfahren? Darauf kennt der Jurist eine pauschale …

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Stundenlohnzettel – Bedeutung und Wirkung

Roman Weifenbach — Tue, 02 Apr 2019 05:00:30 +0000

Vor einiger Zeit ging es um die Frage, wann Regieleistungen zu vergüten sind und wann nicht. Heute beleuchten wir die Wirkung der Regiezettel näher. Ausgangspunkt Häufig wird über die Frage der Wirkung und Bedeutung von Regiezetteln gestritten. Auftragnehmer sind oft der Ansicht, dass ein ausgefüllter Regiezettel zur Abrechnung von Stundenlohnarbeiten berechtigt. Auftraggeber fallen hingegen aus …

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Stundenlohnarbeiten – wann und wieviel?

Roman Weifenbach — Tue, 29 Jan 2019 06:00:02 +0000

Regieleistungen sind ein steter Quell – nicht nur des Geldes – sondern auch des Streits. Bei Abrechnungen von Bauleistungen kommt es häufig zu der Frage, welche Leistungen „als Regie“ zu vergüten sind, und welche nicht. Ausgangspunkt § 2 VOB/B regelt in Abs. 2 eindeutig: Für Leistungen gibt es Geld und zwar den vereinbarten Einheitspreis, wenn …

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Besonderheiten des Pauschalpreisvertrags

Andreas Holz — Tue, 15 Jan 2019 06:00:31 +0000

Der „typische“ Bauvertrag beruht auf Einheitspreisen. In einem Leistungsverzeichnis werden Mengen- oder Masseneinheiten pro Einzelleistung mit einem vorab kalkulierten Preis angeboten. Am Ende multipliziert der Auftragnehmer die tatsächlich ausgeführte Menge oder Masse mit diesem Preis. Ergebnis ist der Gesamtpreis der erbrachten Leistung, der dann in die Abrechnung einfließt. Es geht aber auch anders. Vereinbarung einer …

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„Nur“ ein optischer Mangel?

Roman Weifenbach — Tue, 04 Dec 2018 06:00:52 +0000

Vielen Bauherren ist die Situation bekannt: Bei der Abnahme sieht etwas nicht so aus, wie man sich das vorgestellt hatte. Macht man den Bauunternehmer darauf aufmerksam lautet die Antwort häufig: „Aber das ist ja nur ein optischer Mangel.“. Was hat es damit auf sich? Muss man mit optischen Mängeln leben? Wo ist die Grenze? Ausgangspunkt …

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Geänderte oder zusätzliche Leistung – Wo ist der Unterschied?

Andreas Holz — Tue, 20 Nov 2018 06:00:01 +0000

Was das BGB-Werkvertragsrecht seit 1.1.2018 bietet, kann die VOB/B schon lange. Das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers ist seit jeher ein typisches Merkmal von VOB/B-Verträgen. Ausnahmsweise darf hier einseitig in die vertraglich geschuldete Leistung eingegriffen werden. Der Auftraggeber kann den „Bauentwurf“ nachträglich ändern (§ 1 Abs. 3 VOB/B) oder sogar nicht vereinbarte Leistungen verlangen (§ 1 …

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Alle Jahre wieder…

Roman Weifenbach — Tue, 06 Nov 2018 06:00:07 +0000

…droht die Verjährung von Geldforderungen. Wann und wie die Verjährung von Forderungen im VOB/B Vertrag droht ist Thema dieses Artikels. Ausgangspunkt Die Verjährung ist eine sogenannte Einrede, die es einem Schuldner gestattet, nicht mehr zu leisten, wenn eine gewisse Zeit vergangen ist. Dabei gibt es verschiedene Arten der Verjährung. Heute geht es nur um die …

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Rechnung nicht bezahlt – und jetzt?

Andreas Holz — Tue, 16 Oct 2018 05:00:34 +0000

Im Laufe einer Baumaßnahme werden viele Rechnungen verschickt. Zum einen natürlich für Baustoffe, Geräte, Fertigteile usw. – also Rechnungen, des Lieferanten an den Bauunternehmer. Der Unternehmer wiederum schreibt fleißig seine Rechnungen an den Auftraggeber. Das können Abschlagsrechnungen ebenso sein wie Schlussrechnungen. Aus unterschiedlichen Gründen bleiben solche Rechnungen immer mal wieder längere Zeit liegen und werden nicht …

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Wie genau muss geplant werden?

Roman Weifenbach — Tue, 02 Oct 2018 05:00:45 +0000

Oft entsteht Streit zwischen Bauherren und Auftragnehmern über die Frage, wie genau geplant werden muss. Welche Zeichnungen und Pläne muss der Bauherr nach VOB/B liefern? Was kann er dem Auftragnehmer eigenverantwortlich abverlangen? Und was muss der planende Architekt als Ausführungsplanung erbringen? Die Anforderungen der VOB/B Nach § 3 Abs. 1 VOB/B muss der Auftraggeber dem …

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Die Kündigung durch den Auftragnehmer

Andreas Holz — Tue, 18 Sep 2018 05:00:28 +0000

Die VOB/B gibt dem Auftraggeber ein weitreichendes Kündigungsrecht. Er darf sich jederzeit vom Vertrag lösen. Dies kann ihm allerdings teuer kommen. Nur wenn ein außerordentlicher Kündigungsgrund vorliegt, muss er nichts bezahlen und kann eigene Forderungen geltend machen. Anders geregelt sind in der VOB/B dagegen die Kündigungsmöglichkeiten des Auftragnehmers. Um diese geht es im folgenden Beitrag. …

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Nachträge und Bauzeit

Roman Weifenbach — Tue, 04 Sep 2018 05:00:24 +0000

Oftmals kommen bei Nachträgen zwei Dinge zusammen. Einerseits ändert sich das Bausoll, andererseits kann dies Auswirkungen auf die Bauzeit haben. Wie wirkt dies zusammen? Ausgangssituation Angenommen es kommt bei einem Bauvorhaben zu mehreren Änderungen nach § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B. In diesem Fall ist der Auftragnehmer selbstverständlich berechtigt, Nachtragsforderungen geltend zu machen. Diese …

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Wie sag ich’s ihm? – die korrekte Mängelrüge

Roman Weifenbach — Tue, 21 Aug 2018 05:00:37 +0000

Es scheint so einfach, doch die Tücke steckt im Detail. Wie rüge ich einen Baumangel im VOB/B Vertrag richtig und was wenn ich einen Fehler mache? Eigentlich es es ganz einfach: § 13 Abs. 5 VOB/B bestimmt, dass der Bauunternehmer alle Mängel, die in der Verjährungsfrist schriftlich gerügt werden zu beseitigen hat. Was ein Sachmangel …

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Bleibt guter Preis noch guter Preis?

Roman Weifenbach — Tue, 07 Aug 2018 05:00:33 +0000

Jedem, der Nachträge bearbeitet ist sie bekannt: Die Korbion’sche Formel: „Guter Preis bleibt guter Preis, schlechter Preis bleibt schlechter Preis.“ Die Entscheidung des Kammergerichts vom 10.07.2018 Az. 21 U 30/17 hat diese nun erschüttert. Hintergrund Seit Jahrzehnten steht sie fest in den Köpfen aller, die Nachträge erstellen oder prüfen: Die Faustregel für Preisberechnungen nach § …

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Baukostenexplosion – Was sagt die VOB/B?

Andreas Holz — Tue, 31 Jul 2018 05:00:57 +0000

Die Preise für den Neubau von Wohn-, Büro- und Betriebsgebäuden sind im Mai 2018 gegenüber Mai 2017 um 4,1% gestiegen. Im Straßenbau liegt der Anstieg sogar bei 5,6%. Bei Wohngebäuden ist das der höchste Preisanstieg seit November 2007, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Hinzu kommt eine Tariferhöhung im Bauhauptgewerbe. Das Schlichtungsergebnis sieht ab Mai 2018 …

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Begriff des Sachmangels – Teil 3

Andreas Holz — Tue, 10 Jul 2018 05:00:43 +0000

Der Begriff des Sachmangels war bereits Thema in zwei früheren Beiträgen. Dabei ging es um zwei Fragen: Wann liegt ein Mangel vor, wenn die Beschaffenheit der Leistung vereinbart ist? Und wann, wenn es zur Beschaffenheit keine Vorgaben im Vertrag gibt? In beiden Fällen sind auch die anerkannten Regeln der Technik zu berücksichtigen. Damit beschäftigt sich der dritte und vorerst …

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Kormorane in Sankt Petersburg oder Bauablaufstörung

Roman Weifenbach — Tue, 19 Jun 2018 05:00:37 +0000

Die „Zenit-Arena“ in Sankt Petersburg litt unter dem Fluch so mancher Großprojekte. Die Ursache der Bauablaufstörung war schnell ausgemacht: Kormorane sollen die Dachkonstruktion mit ihren Schnäbeln beschädigt haben. Natürlich sind wir keine Ornithologen und können daher nichts zur Verlässlichkeit dieser offiziellen Erklärung sagen. Trotzdem ist diese Randnotiz der Fußball Weltmeisterschaft 2018 eine kleine Behandlung wert. …

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Begriff des Sachmangels – Teil 2

Andreas Holz — Tue, 05 Jun 2018 05:00:45 +0000

In einem vorangegangenen Beitrag habe ich den Begriff des Sachmangels erklärt. Dabei bin ich davon ausgegangen, dass der Auftraggeber die gewünschte Bauleistung im Vertrag genau beschrieben hat. Im folgenden Artikel geht es um die Definition des Mangels, wenn im Vertrag keine Beschaffenheit vorgegeben worden ist. Unterschiedliche Leistungsbeschreibungen Öffentliche Auftraggeber sind üblicherweise dazu gehalten, die von …

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Schlussrechnung vor Abnahme?

Roman Weifenbach — Tue, 29 May 2018 05:00:38 +0000

Wann kann der Bauunternehmer seine Schlussrechnung stellen? Diese scheinbar einfache Frage führt immer mal wieder zu heftigen Diskussionen. Dies wurde bei einem meiner Seminare vor einiger Zeit deutlich. Offenbar kommt es gelegentlich vor, dass Streit darüber entbrennt, wann der Auftragnehmer die Schlussrechnung stellen kann bzw. bis wann er Abschlagsrechnungen stellen darf. Wie ist die Ausgangslage? …

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Begriff des Sachmangels – Teil 1

Andreas Holz — Tue, 22 May 2018 05:00:32 +0000

Jeder Bauvertrag hat ein klares Ziel: Der Auftragnehmer schuldet eine mangelfreie Leistung – und zwar im Zeitpunkt der Abnahme. Wann eine Leistung mangelhaft ist, hängt von verschiedenen Voraussetzungen ab. Im folgenden Artikel möchte ich den Mangelbegriff der VOB/B bei vereinbarter Beschaffenheit näher erläutern. Weitere Beiträge zu diesem Thema werden folgen. § 13 Abs. 1 Satz …

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Neues zum Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB

Andreas Holz — Tue, 01 May 2018 05:00:47 +0000

Am 26.10.2017 hat der Bundesgerichtshof darüber entschieden (Az. VII ZR 16/17), welche Ansprüche dem Bauunternehmer beim gestörten Bauablauf gegen den Auftragnehmer zustehen. Das Urteil bringt an einigen Stellen Klarheit, lässt aber weiterhin auch wichtige Fragen offen. Der heutige Beitrag soll zeigen, welche Punkte bei § 642 BGB weitgehend geklärt sind und welche immer noch diskutiert …

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Anerkannte Regeln der Technik – was tun bei Änderung

Roman Weifenbach — Tue, 24 Apr 2018 05:00:16 +0000

Das einzig stete ist der Wandel. Was also tun, wenn sich zwischen Vertragsschluss und Abnahme der Bauleistung etwas ändert, wofür keiner etwas kann? Dies ist beispielsweise der Fall bei Änderungen der anerkannten Regeln der Technik. Wie in dem Artikel zum Bausoll beschrieben, muss der Auftragnehmer zahlreiche Regelungen beachten, um eine mangelfreie Leistung zu erbringen. Über die …

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Einführung in die Auftragskalkulation

Roman Weifenbach — Tue, 03 Apr 2018 05:00:50 +0000

Die Kalkulation ist sowohl für Bauherren, als auch für Bauunternehmer wichtig bei der Abwicklung von Bauvorhaben. Dies gilt seit 01.01.2018 sowohl für Verträge die die VOB/B wirksam vereinbaren, als auch für Verträge nach dem neuen gesetzlichen Bauvertragsrecht. Bei Verträgen die die VOB/B wirksam vereinbaren ist es weit überwiegende Auffassung, dass die Auftragskalkulation auch die Grundlage …

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Das Bausoll im VOB/B-Vertrag

Roman Weifenbach — Tue, 27 Mar 2018 05:00:11 +0000

In diesem Artikel möchte ich die Frage behandeln, was in einem VOB/B-Vertrag Bausoll ist. Die scheinbar banale Frage bietet in der Praxis immer wieder Zündstoff. Sie ist relevant für die Frage, ob es sich um Nachtragsleistungen handelt, wie auch für die Beurteilung, ob ein Mangel vorliegt. Was ist Bausoll? Nach dem Wortlaut von § 1 …

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Brand auf der Baustelle – Teil 2

Andreas Holz — Tue, 20 Mar 2018 06:00:00 +0000

In einem meiner letzten Beiträge habe ich dargestellt, welche Folgen ein Brand auf der Baustelle haben kann. Dabei ging es um die Frage, ob für die beschädigten Bauleistungen Werklohn bezahlt werden muss. Dies hängt letztlich davon ab, ob der Brand ein unabwendbares Ereignis ist oder nicht. Heute will ich aufzeigen, welche weiteren Ansprüche in einer …

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Brand auf der Baustelle – Teil 1

Andreas Holz — Tue, 06 Mar 2018 06:00:59 +0000

Ein Szenario, das leider gelegentlich vorkommt: Die Baustelle schreitet gut voran, mehrere Gewerke sind nahezu fertig. Und dann – wenige Wochen vor der Abnahme – bricht ein Feuer aus. Decken, Wände, Türen, Böden, Fenster, Kabel usw. werden beschädigt oder ganz zerstört. Auftragnehmer und Auftraggeber stehen vor der Frage: Wie geht es jetzt weiter? Die folgenden …

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Neues Bauvertragsrecht – Teil 5

Roman Weifenbach — Tue, 27 Feb 2018 06:00:57 +0000

Ein weiteres Thema des neuen Bauvertragsrechts ist, neben den bereits behandelten Themen (Verhältnis zur VOB/B, Allgemeines und Spezielles zu Architekten- und Ingenieurverträgen und Anordnungsrechte) die Frage der Nachtragsvergütung. Nachtragsvergütung nach VOB/B In § 2 VOB/B sind zahlreiche differenzierte Regelungen zur Nachtragsvergütung enthalten. Basis nahezu aller Absätze ist die Auftragskalkulation, auch Urkalkulation genannt. Vereinfacht lässt sich sagen: Der …

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Vorunternehmer – die dritte

Roman Weifenbach — Tue, 20 Feb 2018 06:00:37 +0000

Am 26.10.2017 hat der Bundesgerichtshof entschieden (Az. VII ZR 16/17), welche Ansprüche Bauunternehmer beim gestörten Bauablauf gegen den Auftragnehmer geltend machen können. Was also zu zahlen ist, wenn ein Bauunternehmer nicht leisten kann, weil der Vorunternehmer nicht geleistet hat. Damit hat das Gericht einen wertvollen Beitrag zu drängenden Fragen des Bauvertragsrechts geleistet. Hintergrund Vorunternehmer I …

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Die GroKo und die VOB

Roman Weifenbach — Wed, 07 Feb 2018 18:24:15 +0000

Seit heute ist der Koalitionsvertrag der CDU, CSU und SPD im Entwurf zu lesen. Finden kann man ihn etwa auf der Homepage der CDU. Was bedeutet dies für die VOB? Die Meldung, die der Zentralverband Deutsches Baugewerbe vor einigen Tagen veröffentlicht hat bestätigt sich. Der Entwurf der Verhandlungspartner sieht in den Zeilen 2923 bis 2327 für …

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Neues Bauvertragsrecht – Teil 3

Andreas Holz — Tue, 30 Jan 2018 06:00:31 +0000

Das neue Anordnungsrecht Das Bauvertragsrecht, das seit 1.1.2018 im BGB verankert ist, hat eine echte Neuheit mit sich gebracht: Erstmals gibt es im Gesetz ein einseitiges Anordnungsrecht des Auftraggebers. Bisher kannte man das nur aus dem VOB/B-Vertrag. Im Werkvertragsrecht des BGB galt dagegen der Grundsatz: Der Auftraggeber darf keine einseitigen Vertragsänderungen vornehmen. Hier war eine neue …

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Keine VOB/B Reform 2018

Roman Weifenbach — Thu, 25 Jan 2018 16:33:41 +0000

Wie das BMUB in seiner Pressemitteilung vom 24.01.2018 mitteilt, hat ein Fachgremium im Auftrag des DVA empfohlen, das neue Bauvertragsrecht nicht zum Anlass zu nehmen, die VOB/B zu ändern. Der Vorstand des DVA wird im Mai über die Empfehlung entscheiden.

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Kündigung des Bauvertrags bei Insolvenz

Andreas Holz — Tue, 23 Jan 2018 06:00:01 +0000

Ein Auftragnehmer darf sich von einem Bauunternehmer jederzeit durch Kündigung des Bauvertrags trennen. Ohne Kostenrisiko geht das aber nur dann, wenn sich der Auftraggeber auf besondere Kündigungsgründe berufen kann. Ein solcher Grund ist nach § 8 Abs. 2 VOB/B zum Beispiel die Insolvenz des Bauunternehmers. Obwohl der Wortlaut dieser Regelung eindeutig ist, war lange Zeit …

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Neues Bauvertragsrecht – Teil 1

Roman Weifenbach — Tue, 02 Jan 2018 06:00:00 +0000

Adieu VOB/B? Wie angekündigt starten wir mit einem Artikel zum neuen Bauvertragsrecht. In der Diskussion zum neuen Bauvertragsrecht herrscht große Verunsicherung. Vielfach war in 2017 zu hören, dass das neue Bauvertragsrecht der Untergang der VOB/B sei. So absolut wird die Behauptung nicht zutreffend sein. Dennoch gibt es neue Gefahren, die ich aufzeigen möchte. Was war …

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Neues in 2018

Roman Weifenbach — Sun, 31 Dec 2017 23:00:18 +0000

Liebe Leserinnen und Leser, zunächst einmal möchten wir Ihnen ein frohes neues Jahr wünschen und Sie auf Bau-Vergabe-Recht.de willkommen heißen. Das junge Jahr bringt zahlreiche Neuerungen, die auch unsere Themen betreffen: Bauvertragsrecht Heute Nacht ist das neue Bauvertragsrecht in Kraft getreten. Dies ist so in Art. 229 EGBGB geregelt. Damit gilt für alle Verträge, die …

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